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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Was die Erhöhung sub s. anlanqr, fs ist Ke zur ErWung -e- ftr dergleichen Fälle etatmäßigen Gebalts und in Rücksicht auf die gleiche Wichtigkeit und den gleichen Umfang der Ge schäfte bei dieser Stelle im Vergleich zu den übrigen vorgeschla- gen worden. Die Deputation kann hiergegen Nichts erinnern, da die Ge heimen Rathsstellen bei den übrigen Departements ohne Nrs- nahme die Höhe von 2,00« Thlr. erreichen. Die Mehranschlage unter b. dis e. sind insgesammt durch dm Umfang, welchen das Eisenbahnwesen und dre auf dasselbe sich beziehenden Geschäfte genommen haben, motivirt. Bei b. ist es nothwendig geworden, einebejondere Geheime Regierungs- rathsstellefürdiesenGefchästszweigzuerrichten,undmanhatnicht zweifelhaft sein können, den dafür ausgesetzten Gehalt alsnor- malmäßig zu betrachten, da dieser nme Geschäftszweig voraus sichtlich ein fortdauernder sein wird. In Bezug auf dre Anstel lung eines Geheimen Bauraths sä c. hat die hohe Staatsregie rung mitgetheilt: bei der Unentbehrlichkeit eines Technikers in Eisenbahnbauen für das Ministerium habe ein in diesem Fache vorzugsweise qualificirter Mann als Staatsdiener mit einem jährlichen Gehalte von 1,800 Thlr. — — und einer transitori schen Zulage von 700 Thlr. -letztere für die Dauer des Baues der inländischen Eisenbahnen, gewonnen und angestellt werden müssen. ES fei ihm zugleich für die Folgezeit, wenn der Bau der inländischen Eisenbahnen vollendet sein würde, ein jährlicher Gehalt von 2,000 Thlr. , jedoch unter Wegfall der Zulage von 700 Thlr. zugesichert worden. Die Deputation hat hierbei zu bemerken: bei der vorigen Bewilligung ist diese Ausgabe unter Position 26 b., Dispo sitionsquantum für außerordentliche Ausgaben und Eisenbahn angelegenheiten, verschrieben worden; jetzt ist hauptsächlich von der Ständeversammlung zu prüfen, ob diese Ausgabe an 1,800 Thlr. (künftig 2,000 Thlr. ) auf den Etat zu übernehmen und die Aufnahme eines Geheimen Bauraths in Eisenbahnsachen in den Staatsdienst gutzuheißen sei, da die Zulage von 700 Thlr. auch jetzt unter Position 26 b. gestellt iss. Die Deputation hat es unbedenklich gefunden, der Kammer die Aufnahme dieser Post in den Etat, so wie die nachträgliche Auto risation zu der bereits erfolgten Anstellung eines Geheimen Bau- ' raths und zuderihm ertheilten Staatsdienereigenschaftzu empfeh len, als einerseits nicht nur das polizeiliche Aufsichtsrecht des Staates über die Eisenbahnen, sondern auch die eigne theilweise Betheiligung desselben als Miteigenthümer an den Eisenbahnen die fortdauernde Anstellung eines Technikers für diesen Zweck erheischt, andererseits aber der Regierung in solchen selten vor kommenden Fällen, in welchen die feste Anstellung eines Beam ten voraussichtlich zu erwarten stand, freie Hand in der Auswahl der sich hierzu eignenden Individuen zu lassen war, ohne erst die ständische Zustimmung zur Errichtung einer neuen Stelle im Staatsdienste abwarten zu müssen, zumal für den fraglichen Geschäftszweig eine größere Anzahl qualificirter Männer wohl nicht vorhanden war.- sä ä. und e. Die Deputation findet kein Bedenken, daß dem dritten Registrator in Berücksichtigung des Gefchästszu- wachses in Eisenbahnsachen eine, wenn auch nur transitori- s ch e Zulage von 100 Thlr. — —, und dem zehnten Canzlisten zugleich für den Aufwärterdienst 300 Thlr. etatmäßig, da die Aufnahme eines neuen Ministerialrathes und einesGehei- men Baurathes in Eisenbahnsachen einen nicht unbedeutenden Zuwachs an Schreibereien auf die Dauer zur Folge haben wird, bewilligt werden. Das Ministerium des Innern hat sich zur Rechtfertigung vorstebender Mebranfchläqe zugleich auf die ständische Schrift vom 19. August 1848, Z. 10 Nr.1 und 2 bezogen, worin dasselbe, vvrbehälttich drS nunmehr hier erfolgten Nachweises, zu den nö tigen Mehrausgaben ermächtigt worden ist. Die fernem Erhöhungen des Etats bei dem Ministerium des Innern sind durch den Ueberganq der Geschäfte der vormali gen Commission für Straf- und Versorganstalten an dasselbe yerbrigeführt worden, und enthalten folgende Posten: k) 1,500 Thlr. für einen diesen Geschäften sich be ¬ sonders widmenden Rath, §) 100 Erhöhung des Gehalts für den zwei ten Secretair von 500 Thlr. auf 600 Thlr. jährlich, b) 50 Erhöhung des GehaltS für den Re gistrator von jetzt 400 Thlr. - auf450 Thlr. , i) 300 für den dritten Canzlisten durch Versetzung vom transitorischen auf den Normaletat, K) 225 7- für einen vierten Calculator, ein schließlich 200 Thlr. , welche vom transitorischenaufden Normal etat versetzt worden sind, !) 40 Erhöhung des für den Copistrn und Aufwärter bei der Rechnungsexpe dition vorher angesetzt gewesenen Gehalts von 200 Thlr. , m) 100 Vermehrung des Aufwands für Reisekosten und Auslösungen. Hierzu trägt dre Deputation Folgendes vor: sä L. Durch die Aufhebung der Commission für Straf- und Versorganstalten, so wie durch den Austritt des Herrn Staatsministers v. Lindenau aus dem sächsischen Staatsdienste ist die Anstellung eines Rathes für diesen Dienstzweig erforder lich geworden. Auf dem letzten Etat, Position 28, waren an Besoldungen für 3 Commissionsmitglieder 616 Thlr. 19 Ngr. 9 Pf. ausgeworfen, der Gehalt für ein Commissionsmitglied aber an 400 Thlr. eingezogen worden. Daß nunmehr für die ¬ sen umfangreichen Geschäftskreis, nach dessen unmittelbarer Ein verleibung in das ohnehin ausgedehnte Reffort des Ministeriums des Innern, ein besonderer Rath anzustellen gewesen ist, läßt sich nicht bezweifeln, es kann daher auch die Höhe des Gehalts und dessen Einbringung in den Etat keine Anfechtung erleiden. ' sä A. Die etatmäßige Erhöhung des Gehalts von 500 Thlr. — — auf 600 Thlr. für den zweiten Secretair glaubte die Deputation zur Genehmigung Vorschlägen zu müs sen, da die Secretaire in gleicher Stellung in der Regel einen noch höher» Gehalt beziehen, was zum Theil selbst von den Re gistratoren gilt, durch welches Anführen die Erhöhung auch mo tivirt worden; doch erscheint es angemessen, diese Zulage von 100 Thlr. nur transitorisch zu bewilligen. sä K. Gleiche Bewandniß und gleiche Begründung liegt bei der vorgeschlagenen Etaterhöhung um 50 Thlr. vor, weshalb die Deputation der Kammer die Bewilligung einer transitorisch en Zulage von 50 Thlr. für den Registra ¬ tor anrathet.
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