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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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rathsstelle nothwendig ist, kann ich nicht ermessen; es fehlt mir also an gründlichen Unterlagen, um etwas Wesentliches dagegen zu erinnern. Daß durch das Eisenbahnwesen die Geschäfte ver mehrt worden sind, muß ich anerkennen; ob die Gefchästsver- mehrung aber so groß ist, daß eine neue Stelle zu creiren ist, da bei muß ich mich auf die Deputation verlassen, diese wird es gründlich geprüft haben. Allein das kann ich nicht billigen, daß der neue Geheime Regierungsrath sogleich 2000 Thlr. bekom men soll. Ich glaube, nach meinem Princip wird es besser sein, alle Regierungsrathe nicht gleichmäßig zu besolden, weil es im Staatsdienste überhaupt der Fall ist, daß jüngere Mitglieder Nicht so viel bekommen, als ältere. — Was den Geheimen Bau rath unter c. betrifft, so kann ich die Nothwendigkeit, ihn für im mer anzustellen, nicht zugeben. Ich gebe zu, daß die Regierung bei dem Eisenbahnwesen eines Technikers und Sachverständigen zu ihrer eigenen Instruction bedarf, aber daß deshalb ein Beam ter für immer anzustellen sei, und zwar als Geheimer Baurath, und in den Staatsdienst ausgenommen worden, und zwar alles dieses ohne Bewilligung der Ständeversammlung, dies hat mir nicht so dringend und nothwendig geschienen, daß ich ohne wei teres meine Zustimmung ertheilen könnte; Techniker und Sach verständiger bedarf die Regierung noch in vielen andern Fällen. Wollten wir diese sogleich als Staatsdiener anstellen, so würden wir noch viele brauchen. Man könnte mit demselben Rechte sagen, es müßten Sachverständige für Privatbauten, so wie Fi- nanzprocuratoren als Staatsdiener angestellt werden. Diese find auch Sachverständige. Es ist sehr bedenklich, daß wir so hohe neue Stellen bewilligen, die nicht nur das Budjet sehr er höhen, sondern auch den Pensionsetat, der ohnedies eine Ihnen Allen sehr bedenkliche Höhe erreicht hat, noch vermehren. Aus diesen Gründen werde ich gegen die einzelnen, von mir angedeu- teten Positionen stimmen, wenn ich nicht von der Finanzdeputa tion oder dem Ministerium durch überzeugende und in's Detail eingehende Gründe eines Bessern belehrt werde. Nachträglich muß ich noch bemerken, daß unter k. ein Regierungsrath nur mit 1500 Thlr. in Anschlag gebracht worden ist. Hier haben also Deputation und Regierung selbst das Princip der Gleichheit aller Gehalte aller Regierungsräthe wieder verlassen. Nun, wenn hier 1500 Thlr. »für eine passende Persönlichkeit ausrei chend gefunden werden, so werden sie auch bei andern hinreichend sein, wenigstens ist eine bleibende Erhöhung nicht durch eine ausgezeichnete Persönlichkeit zu motiviren. Ich überlasse es im Uebrigen natürlich derKammer, ob sie alle diese neuen Positio nen gutheißen will. Ich werde aber wohl dagegen stimmen müssen. Abg. Joseph: Ich habe zeither bei allen Ansprüchen, welche an die Staatskasse gemacht wurden, bei allen neuen Be willigungen und Erhöhungen dem Rathe und den Vorschlägen der höchst geehrten Finanzdeputation nachgelebt, aber bei dieser Position reißt der Kaden. Ich befinde mich einem Ministerium gegenüber, welches vor ein paar Tagen noch einen Grundsatz ver- theidigthat, welcher höchst gefährlich nicht nur für die Freiheit, sondern auch für die Sicherheit der Staatsbürger iß, «inen Grund satz, nach welchem der ruhigste Staatsbürger nicht mehr sicher ist, ob er nicht auf seinen ruhigsten Wegen rechts oder links in die Angeln eines Polizeivergehens hineintrete. Schon dieses muß vorsichtig machen und bewegen, die Kräfte dieses Ministeriums nicht zu vermehren, sondern sie vielmehr zu beschränken. Wer ferner auch zu denen gehört, welche beklagen, daß die Verwaltung der innern Angelegenheiten sich dem System des Zuvielregierens in die Arme geworfen hat, muß annehmen, daß in dieser Verwal tung noch ausreichende Arbeitskräfte vorhanden sind, welche der neu anwachsenden Arbeit zugewendet werden können, daß, wenn jenes System verlassen wird, wenn die jetzige Verwaltung auf hört, die Angelegenheiten der Gemeinden, Corporationen und Einzelnen mehr zu bevormunden, als nach den Gesetzen nöthig und erlaubt ist, daß, sage ich, dieseVerwaltung mit ihren Arbeits kräften vollkommen ausreichen wird. Ich muß aber gegen die Vermehrung der Arbeitskräfte um deswillen stimmen, weil ich seit Einführung der neuen Verwaltungsbehörden die schon oft gemachte Erfahrung bestätigt erhalten habe, daß, je mehr Arbeits kräfte in diese hineinkommen, man auch desto mehr Arbeit zu fin den weiß, mit andern Worten, daß, seitdem das Mit- und Zuviel regieren um sich greift, man immer neu<Arbeit sucht und schafft, was, abgesehen von der Selbstständigkeit der Gemeinden und Einzelner, auch dem Staate in finanzieller Hinsicht sehr lästig und nachteilig sich zeigt. Ferner hätte ich wohl glauben dürfen, daß eine Geheimerathsstelle in dem Ministerium des Innern durch den Tod des Inhabers derselben in ihrem zeitherigen Ge schäftskreise gänzlich eingehen würde; denn mit dieser Stelle war eine Thätigkeit verknüpft, welche iMmit dem konstitutionellen, aufDeffentlichkeit basirten Staatsleben nicht fürvereinbar erach ten kann. Dennoch muß ich annehmen, daß diese Stelle neu besetzt worden ist, ohne die frühere Bestimmung derselben zu ver lassen, sonst würde gewiß nicht ein neuer Factor ministerieller Thätigkeit creirt worden, sondern vielmehr dem Bedürfnisse, für welches jetzt eine neue Stelle creirt werden soll, durch Einwei sung in die vacant gewordene Stelle abgeholfen und dadurch die Anforderung einer Summe für eine neue Stelle erspart worden sein. Gehe ich zu den einzelnen Positionen über, welche eine Bewilligung von Seiten der Kammer in Anspruch nehmen, so finde ich zuvörderst einen Grund, der mir ganz angenehm sein würde, wenn ihn die Finanzdeputation in finanzieller Weise be nützt hätte. Es hat die Finanzdeputation sich darauf gestützt, weil die Räthe anderer MinisterialdeparteNrents 2000 Thlr. be kämen, also wäre der Gehalt jeden Rathes im Ministerium des Innern auch von 1800 auf 2000 Thlr. zu erhöhen. Ich glaube, es würde viel angemessener, finanzieller sein und viel mehr den Gesetzen der Sparsamkeit entsprechen, wenn die Deputation auf umgekehrte Weise gesagt hätte, da hier ein Rath 1800 Thlr. bekommt, so find alle Rathsstellen der übrigen Ministerial- dkpartements auch auf 1800 Thlr. zu reduciren. Bei dieser Anwendung würde ich wenigstens gern die Sparsamkeit der Finanzdeputation anerkannt haben. Ein neuer Geheimer Bau rath für die Eisenbahnen! Gesetzt, die Eisenbahnen machte» für jetzt «u neues Mitglied im Ministerium nöthig, so würde
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