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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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es kam nicht fehlen, daß die Leute, welche im Ministerium anzestellt find, auch älter werden, und daß die Kräfte im 50. und 60. Jahre nicht dieselben bleiben, welche «in Mann von 30 Jahren hat. Wenn nun das Ministerium Anstand nimmt, die Pensionirung solcher Leute zu beantragen und den Pen« sivnsfonds mehr oder minder zu erhöhen, so ist es natürlich, daß schon dadurch die Arbeitskräfte erhöht werden müssen, um ältere Beamte zu übertragen. Ich halte in der That dafür, daß man doch wohl mit den Angriffen zu weit geht, welche man in dieser Beziehung gegen das Ministerium gemacht hat. Was die Anstellung des technischen Rathes für die Eisenbahnen be trifft, so habe ich meine Zustimmung zu der Erklärung der De putation aus demselben Grunde gegeben, wie der Abgeordnete Herr Georgi. Nämlich es dürste die Frage offen bleiben, ob, wenn die Eisenbahnen beendigt sind, noch eine etatmäßige Stelle für einen Geheimen Baurath im Ministerium des In nern nothwendig sein wird. Dann allerdings, meine Herren, entsteht die großeFräge, ob nicht unser ganzes Landesbauwesen einer andern Organisation unterliegen könne, und ob nicht in einem obern Baucollegiüm stets die Leute zu finden sein dürf ten, die für das Ministerium des Innern und die übrigen Mi nisterien für alle baulichen Zwecke erforderlich sind. Da dies aber jetzt nicht der Fall ist, da gerade für die Eisenbahnbauten ein besonderer Beamter der Regierung nothwendig war, so hat die Deputation kein Bedenken finden können, etatmäßig diese Position zu bewilligen; denn das Eisenbahnwesen, meineHer- ren, erfordert allerdings zur Zeit einen besonder» Aufwand an Arbeitskräften, und namentlich ist iwtechnisch-polizeilicher Hin sicht eine Beaufsichtigung des Bauwesens erforderlich, und es ist daher gewiß zweckmäßig, daß Jemand beauftragt werde, der als Mann von Fach die Bauten zu beurtheilen versteht. Dem jenigen, der die Bahn baut, kann man doch die Aufsicht nicht selbst übertragene Es ist aber im Interesse des Publikums, wenn ein technischer Beamter die Aufsicht führt. Dazu kommt, daß wir Bahnen im Lande haben, die ohne alle Con trols sind, wie z. B. die Leipzig - Dresdner Eisenbahn. Nun fragt es sich, wenn Erscheinungen auf einer solchen Bahn Vor kommen, daß z. B. das Betriebsmaterial nicht ausreicht, daß die Schwellen in einem Zustande sind, wobei Gefahr für das Publicum droht, ob nicht die Behörde verpflichtet sei, darüber zu wachen, daß dem Publicum keine Gefahr durch allen Man gel an Aufsicht drohe. Also scheint mir die Anstellung eines Geheimen Bauraths Zur Zeit vollkommen gerechtfertigt. Uebri- gens wollte ich nur noch bemerken, daß man von dem Gehalte anderer Personen auf den Gehalt derjenige», welche im Mini sterium angestellt sind, Zeins Schlußfolgerung machen kann; denn ich sollte meinen, daß die befähigtsten Männer im Lande aufzusuchen seien, um sie in das Ministerium zu ziehen. Aber, meine Herren, durch das, was wir gewähren, werden wir nicht etwa eine großeLockspeise gewähren, namentlich was die höhern Stellen anlangt. Die Hauptsache ist, daß die Stellen so be zahlt sind, daß sich tüchtige Männer veranlaßt finden, sie an zunehmen. Denn tüchtige Leute finden jetzt, Gott sei Dank, überall ihr Auskommen, und werden außer dem Staatsdienste weit besser bezahlt, als eS bei uns der Fall ist. Staatöminister v. Falkenstein: Das Ministerium hat allerdings nur nach wiederholter und sorgfältiger Erwägung aller Verhältnisse, die in Frage kommen, sich entschlossen, zu dm Postulaten zu schreiten, die eben jetzt Gegenstand der Die« cussion geworden sind. Ohne auf einige allgemeine Bemer kungen hier näher einzugehen, gehe ich sofort zu den einzelnen Posten über, über welche insbesondere von einigen Seiten sich ausgesprochen worden ist, und ich beginne sofort bei der ersten Post von 200 Lhalern etatmäßige Erhöhung des bisher nur in 1800 Lhalern bestehenden Gehalts für den fünften Geheimen Regierungörath. Es wurde in dieser Beziehung zunächst die Ansicht der Deputation angegriffen, daß nämlich von ihr ge sagt worden ist, sie könne nichts dagegen erinnern, da die Ge heimen Rathsstellen bei den übrigen Departements ohne Aus nahme die Höhe von 2000 Lhalern erreichten. Es ist das ein Gxund, der in so fern vollkommen ausreichend zu sein scheint, als allerdings eine möglichste Gleichheit in Beziehung auf diese Stellen in jeder Hinsicht als zweckmäßig schon um deswillen sich darstellt, weilim Wesentlichen gleiche Befähigung für die nothwendig ist, welche als Geheime Regierungsräthe in dem Ministerium des Innern angestettt werden sollen. E- wurde zwar von dem geehrten Abgeordneten o. Schaffrath be merkt, es würde ja möglich sein, auch hier einen Unterschied zwischen ältern und jünger» Räthen zu treffen, und so allmälig die jünger» aufrücken zu lassen. Ich muß freilich dagegen bemerken, -aß das Ministerium -es Innern keine Bildungs- anstalt für junge Räche sein soll, sondern es setzt voraus, -aß diejenigen, welche in dem Ministerium -es Innern in diese Stellung erntreten, so tüchtig sind, wie matt nur, sie mögen sich auf einer jünger» oder ältern Stelle befinden, wenn man es so ausdrücken soll, voraussetzen und wünschen kann. I» -er Lhat ist es auch nothwen-ig, daß bei einem so vielver zweigten Geschäftskreise, wie der des Ministeriums des Innern ist, die Möglichkeit gegeben sei, daß Einer -em Andern aus helfe, -aß in Abwesenheit oder Krankheit Einer die Geschäfte des Andern übertrage, und eben darin schon liegt es, daß nicht eine größere oder geringere, sondern eine gleich tüchtige Befähi gung vorausgesetzt werden muß. Viel bedeutender ist das noch, was. über die zweite Post gesagt worden ist. Ich kann in dieser Beziehung nur ganz kurz auf das mich beziehen, was in der vorigen Sitzung rücksichtlich der Geschäftsführung bei -em Ministerium des Innern gesagt wurde, und auf das, was vorhin zwei Redner auseinandergesetzt haben, daß nämlich nach dem eignen Wunsche, der in der Kammer ausgesprochen wor den ist, und nach dem Wunsche, den auch das Ministerium des Innern ausgesprochen hat, allerdings die Möglichkeit ge geben sein muß, daß der Vorstand des Ministeriums, wie die einzelnen Räche desselben nicht in eine solche Masse von Details einzugehen genöthigt sind, daß darüber die eigne schaffende Kraft des Ministers und der einzelnen Räthe geradezu gelahmt wird. Es ist erwähnt worden, wie nothwendig es sei, daß
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