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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Zeit erhalten. Ich sollte meinen, daß uns von den Deputa- tionsmitgliedern vor allen der uns früher als Referent in die ser Sache genannte geehrte o. Schaffrath am geeignetsten hier über Auskunft geben könnte. Wenn ich aber trotz alle dem für die Majorität unserer Deputation stimme, so will ich nur noch mit wenigen Worten mir erlauben, meine Gründe anzu geben. Unsere geehrte Deputation geht bei dem vorliegenden Berichte von der Ansicht aus, daß es namentlich in Bezug auf den so weit vorgerückten Landtag unmöglich sein würde, das Gesetz mit der gehörigen Gründlichkeit zu berathen, mit welcher die Kammer gewohnt ist, Gesetze inBerathung zu ziehen. Die Deputation nimmt ihre Gründe für diese Ansicht: 1) aus der Wichtigkeit und Schwierigkeit der Sache; ferner aus dem Mangel eines Anhaltens für diesen neuen Zweig der Gesetz gebung sowohl in der ausländischen, als der inländischen Ge setzgebung und 3) aus der Nothwendigkeit, daß das Gesetz vor der Berathung wohl allgemein verbreitet werden möchte, so daß jeder Abgeordnete, welcher an der Beratung dereinst wird Lheil nehmen sollen, dadurch in die Möglichkeit versetzt werde, das Vorgeschlagene vor der Berathung mit seinen hei matlich en Verhältnissen zu vergleichen. Ich kann diese Gründe nicht widerlegen; ich glaube vielmehr, daß unsere geehrte De putation am allergeeignetsten ist, dir Wichtigkeit dieser Gründe und die Schwierigkeit der Sache zu beurtheilen, und folgere sowohl hieraus, als aus dem, was wir so eben vom Minister tische gehört haben, daß es wirklich eine faktische Unmöglichkeit ist, auf diesem Landtage noch das Gesetz durch alle Instanzen durchzubringen. Es wird mir daher nichts Anderes übrig blei ben, als gute Miene zum bösen Spiel zu machen, das heißt: für die Deputation zu stimmen; jedoch in der sichern Voraus setzung, daß unsere hohe Staatsregierung damit einverstanden ist, daß eine Zwischendeputation niedergrsetzt werde, wie das bereits auf Seite 141 des Berichts in Aussicht gestellt wor den ist. Abg. v. Besch witz: Da ich, meine Herren, zu der Zahl derjenigen gehöre, die am vergangenen Landtage ein Gesetz über Benutzung der fließenden Wässer beantragten, so bitte ich um Erlaubniß, nur mit wenigen Gründen meine heutige Abstim mung darthun zu dürfen, um mögliche Mißdeutungen zu ver meiden. Ist es der geehrten außerordentlichen Deputation nicht möglich gewesen, uns einen Bericht über eine so umfäng liche, mit so ausgezeichnetem Fleiße und Berücksichtigung aller Sonderinteressen ausgearbeitete Gesetzesvorlage zu liefern, so scheint es mir, nachdem wir bereits sieben Monate hier versam melt sind, nachdem uns noch so viel Gegenstände vorliegen, welche schlechterdings berathen werden müssen, welche Erledi gung finden müssen, unmöglich zu sein, dieses Gesetz noch zu berathen. Es ist vom Herrn Referenten die faktische Unmög-. lichkeit, daß der uns vorliegende Gegenstand noch während des gegenwärtigen Landtags durch beideKammern gelangen könne, durch Zahlen dargethan worden, und ich kann dem nur bei stimmen. Bin ich nun wie vor und nach von der hohen Wich tigkeit dieses Gesetzes in Bezug auf die Landwirthschaft und U. 96. gewerbliche Industrie vollkommen durchdrungen, so muß ich doch auch wünschen, daß dasselbe mit der Ruhe und Genauig keit, mit der Berücksichtigung aller Sonderknteressen berathen wird, die gerade hierbei erforderlich ist. In Bezug hierauf, meine Herren, kann ich nur dem Deputationsberichte beitreten und vorzüglich dem, was auf Seite 141 gesagt ist, daß nämlich eine Zwischendeputation niedergesetzt werde, von welcher der Gegen stand genau erwogen und der nächsten Ständeversammlung dann vollkommen vorbereitet übergeben werden kann. Abg.Müller (ausLaura): Ich fühle es gewiß ebenso gut, wie diejenigen Mitglieder, welche sich bis jetzt für die Mino rität ausgesprochen haben, wie wichtig dieser Gegenstand ist, und wie wünschenswerth .es gewesen wäre, daß er hätte bei diesem Landtage berathen werden können. Allein wenn ich bedenke, daß dieser Gegenstand so tief in das praktische Leben eingreift, so kann ich mich nur dem anschließen, was die beiden Abgeordneten vormir, Rittner und v.Beschwitz, gesagt haben, und muß mit der Majorität stimmen. Ich muß mich aber dem Wunsche anschlie- ßen, der auf S. 139 des Berichts ausgesprochen worden ist, daß der Gesetzentwurf mehr der Ocffentlichkeit übergeben werde, und ich kann nur dafür stimmen, daß er dem Gesetz- und Verord nungsblatts beigegeben, daß er imBuchhandel verbreitet und der Presse freier Lauf gelassen werde, damit man sich frei darüber aussprcchen könne. Abg. Huth: So sehr ich gewünscht hätte, daß der in Rede stehende Gesetzentwurf noch an diesem Landtage zur Berathung und Abstimmung kommen möchte, so habe ich mich doch nach der Erklärung des Herrn Vorstandes der Deputation, die er in den vorigen Sitzungen an den Lag gelegt hat, dahin überzeugt, daß es unmöglich sein werde, diese wichtige Angelegenheit jetzt gehö rig durchzusprechen und gründlich auseinanderzusetzen, wie sich die Sache den faktischen Verhältnissen anpassen wird. Die in Frage befangene Angelegenheit greift tief in die praktischen Lcbensverhältnisse,. namentlich der Müllerund aller derjeni gen, welche Maschinen besitzen, die mit Wasserkraft getrieben werden. Es dürfte auch dieses Gesetz, meine Herren, wollte man es nicht einer gründlichen Beachtung würdigen, sogar gefährlich werden. Es ist zwar in einer frühem Ständeversamm lung, wie ich damals mit vielem Bedauern gelesen habe, über meine Gewerbsgenossen ein nicht eben vortheilhastes Bild ent worfen worden. A Ich will nicht versuchen, jene Aeußerung zu widerlegen, da die Müllerschaft durch mich allein in diesem Saale, durch eine kleineMinorität vertreten ist; ich will mich der Worte eines der würdigsten Kammermitglicder bedienen, welches einst sagte: „durch eine einzige Minorität vertreten ist." Mein ich gebe mich der Hoffnung hin, -aß diese Corporation durch Ihren Gerechtigkeitssinn und Ihre Gerechtigkeitsliebe eben so gut ver treten ist, als wenn Zehn von meiner Genossenschaft in diesem Saale säßen. Das Gesetz überdie fließendenWässer, wie gründlich auch die Berechtigungen derdabeiBetheiligtenbeobachtetundbe- rücksichtigt sind, umfaßt doch so verschiedeneundwesentliche mate rielle Interessen, daß es wohl der Rede werth ist, daß man es nur mit der größten Ruhe und Umsicht bearbeitet, und ich sehe 2
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