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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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-irectionen und Amrshauptmannschaften — ein facher organisirt werden können." Vorerst habe ich auf eine Aeußerung, welche in der Kammer in formeller Hinsicht gefallen ist, Einiges zu bemerken. Wenn ich auch selbst gar nicht verkennen will, daß es von gewisser Seite wünschenswerth gewe sen wäre, wenn dieser Antrag separat gestellt und dann durch eine Deputation gegangen wäre, so habe ich doch von Seiten pes Präsidiums darauf aufmerksam zu machen, daß mir kein Be denken entgegenzustchen scheint, diesen Antrag zur Abstimmung zu bringen. Denn es ist stets Praxis in der Kammer gewesen, daß bei Gelegenheit des Budgets Anträge gestellt und für die ständische Schrift beschlossen wurden. Ich glaube, gestützt auf diese Praxis, daß ich ohne Bedenken diesen Antrag zur Abstim mung bringen kann. Ich frage die Kammer: Will sie den ersten bereits vorgetragenenBheil dieses Antrags in die ständisch e Schrift ausgenommen wissen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Im zweiten Lheile geht der Antrag daraufhin: „Die Staatsregierung wolle in Erwägung ziehen, ob die einen oder andern (vorgenannten Behörden) in Wegfall kommen können." Ich frage die Kammer, will sie auch diesen Antrag genehmigen?—Er wird gegen dreizehn Stimmen genehmigt. Präsident Braun: Im dritten Bheile lautet der Antrag so: „Die Staatsregierung wolle erwägen, ob statt der er- stern, der vier Kreisdirectionen, eine einzigeMit- telbehörde für das ganze Land zu errichten sei." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag genehmigt? — Erwirb gegen vier und zwanzig Stimmen genehmigt. Präsident Braun: Nun folgt der vierte Antrag, rück sichtlich dieses hat der Herrr Antragsteller die Brennung der Fragen gewünscht und dies scheint mir auch zweckmäßig; der Antrag lautet so: „Die hohe Staatsregierung wolle erwägen, ob die Brennung .der Justiz von der Verwaltung endlich durchzuführen und die Verwaltungsjustiz, so wie die Verwaltungsstrafjuftiz den Verwal tungsbehörden zu entnehmen und den Justizbe hörden zuzuweisen sei." Ich glaube, man kann diese Frage dreifach spalten, nämlich so, daß man zuerst fragt, und die Kam mer ihre Meinung darüber zu erkennen geben läßt: „ob die Brennung der Justiz von der Administration endlich durchzufüh ren sei." Dann folgt die zweite Frage: „ob die Verwaltungs justiz den Verwaltungsbehörden zu entnehmen und den Justiz behörden zuzuweisen sei,"und endlich die dritte Frage: „ob die Verwaltungsstrafjuftiz den Verwaltungsbehörden zu entnehmen und -en Justizbehörden zuzuweisen sei." Ist die Kammer mit dieser Fragstellung einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich frage: Will die Kammer die Staatsregierung ersuchen, dieselbe wöge in Erwägung ziehen, ob die Brennung der Justiz von der Administration endlich durch zuführen sei? — Dies wird gegen zwölf Stimmen ge nehmigt. Präsident Braun: Weiter frage ich: ob die Kammer die Staatsregierung ersuchen will, in Erwägung zu ziehen, ob die Verwaltungsjustiz den Verwaltungsbehörden zu entnehmen sei? — Die Abstimmung erfolgt. Präsident Braun: Es sind 58 Mitglieder da, 29 Haden sich erhoben, mithin stehen die Stimmen und es wird nach der Landtagsordnung darüber in der nächsten Sitzung abzustimmen sein. Die dritte Frage ist: Die Staatsregierung wolle in Erwä gung ziehen, ob die Verwaltungsstrafjustiz den Verwaltungs behörden zu entnehmen und den Justizbehörden zuzuweisen sei. Genehmigt die Kammer diesen Antrag? — Wird gegen neun zehn Stimmen genehmigt. Präsident Braun: Nun folgt der fü n ft e Antrag, der so lautet: Es wolle die Staatsregierung über dies Alles der näch sten Ständeversammlung Mittheilung machen. Genehmigt die Kammer diesen Antrag? — Einstimm igJa. Präsident Braun: Endlich geht der sechste Theil des Antrags dahin: daß die Staatsregierung einen veränderten Or ganisationsplan vorlege. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag genehmige? — Dies wird durch neun und dreißig Stimmen abgelehnt. Präsident Braun: Wir gehen nun zur Abstimmung über den Klinger'schen Antrag über, der so lautet: „Die Kammer wolle den Wunsch im Protokolle niederlegen: dieRegierung möge die amtshauptmannschaftlichen, Stellen nicht als Durchgangs postenbetrachten." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag genehmigt? —Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ferner beantragt der Abgeordnete Klinger, den Wunsch im Protokolle niedergelegt zu sehen: „au ch in diesen Stellen den möglichst geringsten Perso nenwechsel eintreten zu lassen." Genehmigt die Kam mer diesen Antrag?— Einstimmig Ja. Präsident Braun: Endlich wünscht der Abgeordnete Klinger: „daß für den Fall, wenn nicht eine andere DrganisationderBehördennahe bevorstehensollte, die hohe Staatsregierung erwägen möge, ob nicht für dieAmtshauptmannschaften ein höheresPostu- lat bei künftigemLandtage zu stellen sein möchte," und ich frage die Kammer: ob sie auch diesen Antrag geneh migt? — Derselbe wird gegen sieben und zwanzig Stim men angenommen. Präsident Braun: Ich schließe hier die Sitzung für heute- beraume die nächste auf Montag früh 1V Uhr an, und bringe auf die Tagesordnung die Fortsetzung des gegenwärtigen Berichts. Schluß der Sitzung gegen 4 Uhr. Mit der Redaktion beauftragt! !>. Gretsch et. Druck und Papier non B. G. Teubner m Dresden.
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