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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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ausreichendem Zahl für diesen Vorbehalt stimmte, so würde der selbe immer nicht gemacht werden können. Es ist also der An trag wiederholt worden, und da er schon früher unterstützt war, so stelle ich die Annahmefrage. — Gegen sieben Stimmen wird der Antrag angenommen- v.Erdmannsdorf: Nach allem dem eben Gesagten kann ich alleMorbemerkungm unterlassen und sofort zu der Haupt sache selbst übergehen. Ich bedaure, daß ich heute zum ersten Male genöthigt bin, gegen die Regierung zu stimmen, d. h. iH werde bei den Postulaten für die verschiedenen Eisenbahnen mit einem entschiedenen Nein antworten. Zn aller Kürze will ich es jetzt versuchen, die Gründe darzulegen, welche diese Ver neinung Hervorrufen. Es sind deren im Wesentlichen zwei. Augenscheinlich ist, daß erstens die Last, welche wir durch diese neuen Bewilligungen dem Staate und dessen Steuerpflichtigen auferlegen, durchaus nicht im Verhältnisse steht mit dem Vor th e i l c, welcher daraus, und zwar nur möglicherweise entspringen kann. Ganz anders könnte und müßte ich mich aussprechen, wenn es sich heute um die Frage handelte, ob der Staat die in Rede stehenden Bahnen ganz an sich bringen und zum Staats- eigenthume machen solle. Dann würde ich mit leichterem Her zen viel größere Summen verwilligen, denn der Staat hätte dann doch wenigstens einen Vortheil von dem Opfer, welches er bringt. Aber von einer neuen noch stärkern Betheiligung kann ich mir durchaus keinen Vortheil versprechen. WelcheDortheile hat denn dieseBetheiligungbisher gebracht? Ich kenne keine. Konnte die Regierung demKrebsschadm, dem gefährlichenActienschwindel wehren, konnte sie ihm selbst entgegentreten? Sie konnte es nicht, trotz ihrer Actien; sie würde es daher auch ferner hier eben so we nig können, als bisher. Konnte sie darauf einwirken, daß überall die Voranschläge sicherer und genauer gefertigt, die Bauausfüh rungsparsamer betrieben wurde? Mir scheint dies allerdings nicht überall der Fall gewesen zu sein. Es ist weltbekannt, daß unsere Regierung mit dem besten, dem vollendetsten, bis in die kleinsten Details durchgesührten Beispiele der Sparsamkeit vor angeht; konnte sie darauf hinwirken, daß diesem Beispiele überall Folge geleistet wurde? Ich glaube nicht. Nun, und wird sie es durch eine neue, noch größere Bewilligung ändern können? Wohl kaum. Zst nicht auch fernerhin, wie bisher, der Erfolg mehr als zweifelhaft, sowohl hinsichtlich der Rentabilität, als auch in Bezug auf die Hinlänglichkeit des Capitals ? Wird denn durch eine neue Bewilligung nur eine apodiktische Gewißheit gegeben über diese Rentabilität, oder eine Gewißheit über die bei der sächsisch-bairischen Bahn nöthig werdenden Riesenbauten? Man wird mir entgegnen, Anschläge und Risse wiesen das nach. Allein Anschläge und Riffe täuschen sehr oft und haben sehr oft getäuscht, namentlich bei der bairischen Bahn oft getäuscht. Also alle diese Uebelstände würden nicht gemindert, sobald nicht von Requisition die Rede ist. Oder kann etwa durch größere Bewil ligung d i e Besorgniß gehoben oder selbst nur gemindert werden, daß, wenn der Bau der verschiedenen Bahnen beendigt sein wird, eS dann, — um mich der Worte eines jenseitigen Redners zu bedienen — nur gesättigte und hungrige Leute geben werde? Sondern die Hunderte von Arbeitern, welche dann brodlos ge worden und an höheres Lohn gewöhnt sind, werden uns trotz den neuen Bewilligung in Masse überlaufen und zwingen, ihnen um jeden Preis Brod und Hülfe zu gewähren, was uns eben so sehr bedrücken wird, als der jetzige, kaum zu überwindende Mangel an Arbeitern. Mit einem Worte, alle diese Rachtheile könnten nur durch eine Acquisition der Bahnen gehoben werden, durch noch größere Bewilligungen aber nimmermehr. Ich will damit keineswegs gesagt haben, daß der Staat gleich von Hause aus alle Bahnen auf eigne Rechnung hätte bauen sollen. Zch gebe zu, daß möglicherweise große finanzielle und politische Nach theile herbeigeführt worden wären. Aber denselben entgehen wir auch durch Bewilligungen der vorstehenden Postulate keines wegs, und werden noch obendrein der Vortheile verlustig, welche uns ein Bau auf Staatskosten gewahrt hätte. Wenn demnach Last und Vortheil einer neuen Bewilligung nicht imVerhältniß stehen^ so wird mir diese Bewilligung um so bedenklicher, als sie auch zweitens nicht durch Rechtsgründe, sondern durch Billig- keitsgrunde geboten zu sein scheint. Diese aber können nach meiner Ansicht niemals durchschlagen, wenn es sich um Bewilligung aus Staatskassen handelt. Es ist hier nicht an der Zeit, zu erörtern, in wie weit Eisenbahnen im Allgemeinen! das Nationalmtereffe Sachsens fördern oder schmälern, nicht an der Zeit, zu erwähnen, daß dadurch namentlich der Handel und die Gewerbe, so wie große Städte gewinnen, während der Grundbesitz, das platte Land und sämmtliche kleinern Städte wesentlich verlieren. Zndeß so viel ist gewiß, daß, wie bei jeder neuen Einrichtung und bei allen Fortschritten unserer Zeit, so auch bei den Eisenbahnen die Einen gewinnen, wäh rend die Andern verlieren. Alle aber tragen zu den Staats lasten bei, und wenn es darum schon hart erscheinen könnte, daß der Staat den Bau der Eisenbahnen ungeachtet des Nach theils Vieler, sehr Vieler, genehmigen muß, so erscheint es dop pelt hart, wenn die Benachtheiligten mit doppelten Ruthen gepeitscht werden, indem man ihnen die Nachtheile nicht nur nicht ersparen kann, sondern sie noch obendrein nöthigt, zur Herbeibrmgung dieser Nachtheile große Opfer beizutragen. Zndeß wenn dem auch nicht so wäre, so würde es uns doch zu unabsehbaren Consequenzen führen, wenn wir aus bloßen Bil- ligkeitögründen bewilligen wollten. Man sagt, der Staat handle unbillig, wenn er z.B. die sächsisch.bairische Eisenbahn gesellschaft durch Verweigerung neuer Zuschüsse zu Grunde gehen lassen wollte. Aber ist sie etwas Anderes, als eine andere Privatgesellschaft, und gehen nicht hundert Privatgesellschaften zu Grunde, ohne daß der Staat daran denken darf, ihnen zu helfen? Man sagt zwar, die genannte Compagnie sei schuld los, indem sie durch ungenaue Voranschläge, durch Mangel an Sorgsamkeit und Sparsamkeit beim Baue in so mißliche Lage gekommen sei; allein was geht das den Staat, die Staats kassen, die Steuerpflichtigen an? Das sollte im Gegentheile war nen, nicht noch mehr neue Bewilligungen zu machen. Wo hin sollte es führen, wenn der Staat Allen unter die Arme greifen müßte, die durch verunglückte Spekulationen, durch urv
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