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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028060Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028060Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028060Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 747
- Protokoll36. Sitzung 775
- Protokoll37. Sitzung 799
- Protokoll38. Sitzung 831
- Protokoll39. Sitzung 859
- Protokoll40. Sitzung 885
- Protokoll41. Sitzung 913
- Protokoll42. Sitzung 945
- Protokoll43. Sitzung 971
- Protokoll44. Sitzung 997
- Protokoll45. Sitzung 1021
- Protokoll46. Sitzung 1043
- Protokoll47. Sitzung 1067
- Protokoll48. Sitzung 1101
- Protokoll49. Sitzung 1125
- Protokoll50. Sitzung 1151
- Protokoll51. Sitzung 1179
- Protokoll52. Sitzung 1197
- Protokoll53. Sitzung 1209
- Protokoll54. Sitzung 1237
- Protokoll55. Sitzung 1267
- Protokoll56. Sitzung 1299
- Protokoll57. Sitzung 1329
- Protokoll58. Sitzung 1341
- Protokoll59. Sitzung 1373
- Protokoll60. Sitzung 1403
- Protokoll61. Sitzung 1423
- BandBand 1845/46,2 -
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größeres Gewicht in die Waagschaale unserer Regierung bei den bezüglichen Verhandlungen zu legen geeignet sein möchte. Unter diesen Umständen kann ich nur bitten, meine Herren, daß Sie dem Vorschläge Ihrer Deputation geneigte Aufnahme schenken, als einemVorschlage, der jedenfalls in der öffentlichen Meinung eine mächtige Stütze findet, als einem Vorschläge, der in keiner Weise die gute Sache prajudicirt und, gleich dem Beschlüsse der zweiten Kammer, nur die Entscheidung der Frage über die Ein führung des neuen Systems der Zukunft Vorbehalten wissen will. Staatsminister v. Falkenstein: Ich habe auf das, was von dem geehrten Herrn Bürgermeister Hübler bemerkt worden ist, einige Worte zu erwidern. Zuvörderst wurde von ihm dar auf hingewiesen, daß ja der Antrag, wie ihn die geehrte Depu tation gestellt habe, in so fern vollkommen unbedenklich sei, als er vorzugsweise darauf gerichtet sei, keineswegs das Gesetz zu- rückzuweisen, dessen Zweckmäßigkeit aus dem wissenschaftlichen Gesichtspunkte betrachtet allgemein anerkannt worden sei, son dern der Einführung so lange Anstand zu geben, bis von den gesammten Zollvereinsstaaten oder wenigstens mit Preußen eine Vereinigung erfolgt sei. Ich muß aber allerdings bitten, hier wörtlich auf den Antrag der geehrten Deputation Rücksicht zu nehmen, in dem es ausdrücklich heißt: „daß die verehrte Kam mer der Einführung eines neuen Maaßsystems, mithin auch dem vorgelegten Gesetzentwürfe ihre Zustimmung so lange versagen möge, als nicht die gesammten Zollvcrcinsstaaten oder wenigstens die benachbarten und namentlich das Königreich Preußen die Annahme desselben Systems beschlossen haben werden." Also es ist hier von einer vollständigen Annahme des Systems Seiten Preußens die Rede als von einer Bedingung für die Annahme des Gesetzes. Daß eine solche Bedingung in der Maaße, wie sie hier gestellt ist, eigentlich nichts Anderes ist, als ein Zurückweisen des Gesetzes, oder wenigstens Verweisen des Gesetzes all cslenäss grseLÄS, bedarf kaum einer weitern Aus führung. Es ist ferner von dem geehrten Redner bemerkt wor den, es könne seinerseits das Bedürfniß, ungeachtet der eben eingegangenen Petition, in der That nicht angenommen werden. Nun, ich will dahingestellt sein lassen, ob gerade in Dresden ein solches dringendes Bedürfniß sich herausgestellt hat; aber einiges Gewicht — abgesehen von der Petition, deren Personen und näheren Verhältnisse mir nicht bekannt sind, abgesehen da von, muß ich sagen — einiges Gewicht ist doch auf die entschie denen Äußerungen zu legen, die theils von geehrten Mitgliedern dieser Kammer, theils von Mitgliedern der jenseitigen Kammer in großer Zahl gethan worden, die nicht blos in den Städten, sondern auch auf dem Lande das Vorhandensein des Bedürfnisses auf das bestimmteste und selbst mit Anführungen von Details bestätigten. Es ist endlich nun noch bemerkt worden, daß ins besondere der Antrag wohl gestellt werden und der Regierung völlig genügen könne, wenn die geehrte Kammer die Richtig keit und Vorzüglichkeit des Systems anerkenne, ohne jedoch die Annahme des Gesetzentwurfs selbst zu beschließen. Es würde das der Regierung vollkommen genügen, um dann die weiteren Verhandlungen mit den übrigen Vereinsstaaten, vielleicht auch mit Preußen, zu beginnen und glücklich zu Ende zu bringen. Ich muß das freilich auf das entschiedenste bezweifeln. Eine solche Erklärung würde irgend einen Erfolg für die fragliche Angelegen heit nicht haben können, sic würde nur dazu führen, daß man von der andern Seite, mit welcher man verhandeln wollte, sagte: Es ist über das System mit den Kammern verhandelt worden, aber ein Gesetz liegt nicht vor. Wir können also nicht annehmen, daß die Regierung ermächtigt sei, dennoch einen Abschluß zu machen, auch können wir uns nicht darauf verlassen, was künftig in der Sache geschehen wird. Wir können daher keinen andern Vor schlag machen, als den: nehmt das preußische System, oder das System irgend eines andern Staates an, in welchem ein System besteht. Hinzufügen muß ich aber, daß, wenn die Regierung auf einen solchen Vorschlag, das System eines andern Staates anzu nehmen, eingehen wollte, sie in den entschiedensten Widerspruch mit unsern Verhältnissen selbst treten würde; wir würden auf das Doppelte und Dreifache die Schwierigkeiten häufen, die auS der Annahme eines solchen Systems hervorgehen, wir würden der Sache selbst schaden, und selbst den Ansichten derer entgegen handeln, welche dem Gesetzentwürfe jetzt entgegentreten. Ich muß also sagen, daß die Regierung durch einen Antrag, wie der oberwähnte, ihren Zweck nicht gefördert sieht, während sie ande rerseits die Ueberzeugung hegt, daß, wenn entschieden von der sächsischen Ständeversammlung die praktische Wichtigkeit des Gesetzes anerkannt und das Gesetz selbst angenommen wird, sie eine Basis habe, um mit Sicherheit verhandeln zu können. Daß sie aber es allerdings angemessen und wünschenswerth halte, daß eine größere Vereinigung zu Stande komme, hat sie schon erklärt. Wenn der geehrte Sprecher erklärte, es könne ein großes Bedürf niß im Volke nicht sein, weil die Regierung, die sonst sich so sehr bemühe, für das Wohl des Volks zu sorgen, nicht vierzig Jahre gewartet hätte, so brauche ich nur zu bemerken, daß cs nicht die Regierung gewesen ist, die so lange gewartet hat, sondern daß die verschiedenen Verhandlungen mit den Ständen es gewesen sind, die zu einem Resultate nicht geführt haben, und daß, wenndieRe- gierung zur Ausführung hätte schreiten können, sie es gethan haben würde, daß aber ohnerachtet der vielfachen Anregung der Stände doch eben von diesen der alte Satz geltend gemacht wor den ist: voluntg« bomilmm est smbulstoris. Bürgermeister Hübler: Nur zwei Worte der Entgeg nung. ^llten die Verhandlungen unserer Regierung mit den Nachbarstaaten und namentlich mit der Krone Preußen zu dem Er gebnisse führen, daß nur die Wahl übrig bliebe, dem hier vorgeschla genen Maaßsysteme oder dem preußischen sich anzuschlicßcn, so würde ich meinerseits keinen Augenblick Bedenken tragen, trotz der großen wissenschaftlichen Vorzüge des erstem auS praktischen Gründen für das preußische mich zu erklären. v- Hevnitz: Ich muß mich dem anschließen. Staatsminister v. Falkenstein: Da möchte ich doch wünschen, daß die Herren mit dem preußischen Systeme sich nicht genau bekannt machen möchten; man würde sich entschieden dar-
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