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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028060Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028060Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028060Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 747
- Protokoll36. Sitzung 775
- Protokoll37. Sitzung 799
- Protokoll38. Sitzung 831
- Protokoll39. Sitzung 859
- Protokoll40. Sitzung 885
- Protokoll41. Sitzung 913
- Protokoll42. Sitzung 945
- Protokoll43. Sitzung 971
- Protokoll44. Sitzung 997
- Protokoll45. Sitzung 1021
- Protokoll46. Sitzung 1043
- Protokoll47. Sitzung 1067
- Protokoll48. Sitzung 1101
- Protokoll49. Sitzung 1125
- Protokoll50. Sitzung 1151
- Protokoll51. Sitzung 1179
- Protokoll52. Sitzung 1197
- Protokoll53. Sitzung 1209
- Protokoll54. Sitzung 1237
- Protokoll55. Sitzung 1267
- Protokoll56. Sitzung 1299
- Protokoll57. Sitzung 1329
- Protokoll58. Sitzung 1341
- Protokoll59. Sitzung 1373
- Protokoll60. Sitzung 1403
- Protokoll61. Sitzung 1423
- BandBand 1845/46,2 -
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ciellen Berkehrsverhältniffen vorgenommen werden soll. End lich kann ich drittens nicht umhin, nochmals einen Punkt zu berühren, mit dem ich gestern zurückgcwiesen worden bin, näm lich, daß man doch eine billige Rücksicht auf die untern Verwal tungsbehörden im Lande nehmen möge. Ich sage auch heut, es kann dies nur eine secundäre Rücksicht sein; allein Alles, was zu thun sein wird, muß durch die Unterbehörden besorgt werden, und wer etwa wähnen sollte, daß diese nicht bereits mit amtlichen Ar beiten sehr überladen seien, oder daß eine untere Verwaltungsbe hörde überhaupt in einem Rosengarten sitze, der ist im größten Jrrthume befangen. Ich werde mir nicht erlauben, aus meiner eignen Erfahrung Verhältnisse zu berühren, weil sie mehr oder weniger Persönlichkeiten berühren könnten, die ich zu vermeiden wünsche; aber daß jetzt das Maaß der Arbeiten der Unterbehörden ein solches ist, daß auch bei dem besten Willen kaum das erreicht werden kann, was das Gesetz fordert, das werden auch meine in dieser Kammer befindlichen Collegen bestätigen. Die Mittel und Oberbehörden sind durch die Zeitverhältnisse, die fruchtreiche Gesetzgebung und andereTageserscheinungen genöthigt, oft An sinnungen an die Unterbehörden zu thun, denen sie ost nicht mehr entsprechen können; auf der andern Seite werden vondencon- trolirenden Behörden gleichfalls an die Unterbehörden ähnliche Ansinnen gestellt, welche das Maaß der Kräfte übersteigen, und daher kann es nicht befremden, wenn ich auch aus diesemGrunde wünsche, daß man da, wo, wie im vorliegenden Falle, nicht eine absolute Nothwendigkeit vorhanden ist, Rücksicht auf die Behör den nehme und von einer neuen und großen Last absehe, die ihrer bei Einführung des Gesetzes wartet. GrafHohenthal-Püchau: Ich trage auf den Schluß der Debatte an. Wer jetzt nicht weiß, wie er abstimmen soll, wird es wahrscheinlich nie wissen. Alle Gründe für und wider das Deputationsgutachten sind, wie ich glaube, zur Genüge vorgetragen worden. Vicepräsident v. Friesen: Der Antrag auf Schluß der Debatte bedarf nach der Landtagsordnung der Unterstützung solcher Mitglieder, welche noch nicht gesprochen haben. Ich frage daher: ob dieser Antrag unterstützt wird ? — Wird hin reichend unterstützt. Vicepräsident v. Friesen: Es wird nun die Frage ent stehen: ob der Schluß der Debatte eintreten soll, und ob Jemand sich dagegen zu äußern wünscht? v. Erdmannsdorf: Es dürfte wohl jetzt an der Zeit sein, den von mir bereits angekündigten Antrag, welcher nur ein eventueller ist, einzurrichen. Ich bitte, ihn der Kam mer vorzutragen und zur Unterstützung zu bringen. Wenn das Deputationsgutachten durchgehen sollte, beantrage ich, daß die Kammer beschließe, die Staatsregierung zu ersuchen: ..DieKammer wolle für denFall, daß dasDepu- tationsgutachten durchgeht, die hohe Staatsre- gierung ersuchen: bis zu einer Vereinigung mit den Nachbarstaaten wenigstens das Kannenmaaß und Scheffelmaaß imLande zureguliren." Vicepräfident v. Friesen: Der Antrag bleibt Vorbehal ten, auch wenn die Debatte über die allgemeine Frage geschlos sen wird. Ich erwarte, ob Jemand über den Schluß der all gemeinen Debatte zu sprechen wünscht. Da das nicht der Fall ist, so frage ich: ob die Kammer die allgemeine Debatte für geschlossen anzusehen wünscht? — Einstimmig Ja. Vicepräsident v. Friesen: Die allgemeine Berathung wäre demnach geschloffen und der Referent hat das Schlußwort. Ich erlaube mir, den eventuellen Antrag des Herrn v. Erdmanns- dorfnoch zu verlesen und zur Unterstützung zu bringen. Er lautet: „Die Kammer wolle für den Fall, daß das Deputationsgut achten durchgeht, die hohe Staatsregierungersuchen, bis zu einer Vereinigung mit den Nachbarstaaten wenigstens daS Kannenmaaß und Scheffelmaaß im Lande zu reguliren", und ich frage: ob die Kammer diesen Antrag unterstützt?— Wird für hinreichend unterstützt angesehen. Vicepräfident v. Friesen: Es würde nun über den An trag zu sprechen sein. Ich glaube aber, die Berathung bis dahin aussetzen zu können, wenn über das Deputationsgut achten gesprochen ist. 0. Großmann: Ich würde eventuell wünschen, daß eine Regulirung nach einem wissenschaftlichen Systeme, also in der selben Weise erfolgen möge, wie die Staatsregierung es jetzt schon decretirt hat. Der vorhin von einem Sprecher gestellte Antrag, es möge eine theilweise Verbesserung vorgenommen werden, man möge die Chemnitzer Elle u. s. w. zur Norm an nehmen, leidet an einem innern Widerspruche, weil er vorhin das Bedürfniß überhauptbestimmt leugnete und später sagte: „es liege klar vor." Ich vermisse darin die wissenschaftliche Grundlage und kann also demselben nicht beitreten. Prinz Johann: Die Debatte über den Antrag kann erst eintreten, wenn der Antrag der Deputation angenommen ist. 0. Großmann: Ich will mir mein Amendement Vorbe halten, bis die Abstimmung erfolgt ist. Referent v. Gross: Um die Reihefolge der bereits an gemeldeten Sprecher nicht zu unterbrechen, habe ich mich bis jetzt des Wortes enthalten müssen. Es ist auch das Gutachten der Deputation therls von den aufgetretenen Rednern und von den Herren Commissaren so heftig angegriffen, theils von den Deputationsmitgliedern und andern Sprechern so lebhaft ver- theidigt worden, die Gründe dafür und dawider sind so aus führlich dargelegt worden, daß gewiß jedes Mitglied der Kam mer über seine Abstimmung mit sich selbst einig ist, und ich mich in dieser Hinsicht füglich des Schlußwortes begeben könnte. Um aber meiner Pflicht als Referent zu genügen, finde ich mich veranlaßt, auf einige Aeußerungen der Gegner desselben, ins besondere der Herren Regierungscommissarien wenige Worte zu erwidern. Es ist dem Gutachten eingehalten worden, daß die Bemerkung unter I. und unter II. zu 2 und 3 einen Wider spruch involvirten. Ich kann mich davon nicht überzeugen. ES ist wohl etwas Anderes, wenn unter I. gesagt ist, daß die Deputation die Vorzüglichkeit des Systems, insbesondere seine Einfachheit und seinen inner» Zusammenhang anerkenne, in
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