Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

hier findet Wechselwirkung statt. Heute ist der Jahrmarkt hier, morgen'dort, und übrigens bringen die Jahrmärkte auch viel Nahrung vom Lande in die Städte, so daß sich auch dadurch manche Verhältnisse ausgleichen. Schließlich glaube ich immer noch, daß die Anträge der Deputation sachgemäß und geeignet sind, allen Lheilen Beruhigung zu gewähren. Präsident Braun: Ich werde zunächst auf den Antrag der Deputation Seite 839 unter 2 die Frage richten, so weit er sich auf die Ziffern I. und Hl. bezieht, nämlich aufdie unter diesen Zif fern bemerkten Petitionen werde ich eine besondere Frage stellen. Erst will ich, wie gedacht, die Frage aber auf Punkt II. richten, weil hierüber, wie es scheint, allgemeines Einverständniß sein dürfte, wenigstens ist kein Einwand gegen diesen Theil des An trags erhoben worden. Dann werde ich die zweite Frage richten auf den Antrag, in so weit er auf die unter I. und lll. bemerkten Petitionen geht, und bemerke nur noch, daß die, welche für das Schaffrath'scheAmendement stimmen wollen, sich gegen den An trag der Deputation auszusprechen haben. Wenn wider Er warten der Antrag der Deputation abgeworfen werden sollte, werde ich die Frage aus das Schaffrath'sche Amendement zu stel len haben. Später und am Schluffe werde ich die Frage auf den Antrag sub 4 richten, welchen die Deputation Seite 852 ge stellt hat. Also ich frage die Kammer: Will sie dem Anträge der Deputation gemäß die unter Ziffer II. bemerkten Petitionen auf sich beruhen lassen?—Einstimmig Ja. Präsident Braun: Die zweite Frage richte ich darauf: Will die Kammer die unter I. und Ul. bemerkten Petitionen auf sich beruhen lassen? — Gegen sechszehn Stimmen Ja. Präsident Braun: Will die Kammer die Petitionen unter U. und Hl., da sie an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet sind, noch an die erste Kammer abgeben? — Einstim mig Ja. Präsident Braun: Weiter richte ich die Frage auf den letzten Antrag Seite 851: Will dieKammer die unterIV. bemerk ten Petitionen der hohen Staatsregierung zur sachgemäßen Be rücksichtigung anempfehlen? —Gegen achtzehn Stimmen Ja. Präsident Braun: Es ist nunmehr die Abstimmung mit telst Namensaufrufs nöthig, so fern nicht die Kammer vielleicht, da der Gegenstand einfach vorliegt, beschließen will, von einer Abstimmung mittelst Namensaufrufs abzusehen, der nach meiner Ansicht in dem gegenwärtigen Falle nicht erforderlich ist. Abg. v. Haase: Ich trage darauf an. Abg. v. Lhielau: Es fragt sich, ob es zulässig ist, ohne Namensaufruf abzustimmen, da eS einem Anträge an die hohe Staatsregierung gilt. Staatsminister v. Falkenstein: Nach der Landtagsord nung würde allerdings in diesem Falle mit Namensaufruf abzu stimmen sein. Doch legt die Regierung für diesmal keinen Werth darauf. Präsident Braun: DerAntrag des Abgeordneten!). Haase geht dahin, daß die Kammer beschließen wolle, im vorliegenden Falle von der Abstimmung mitttelst Namensaufrufs abzusehen. Abg. 0. Haase: Zu Motivirung meines Antrags bemerke ich, daß es früher auch schon so gehalten worden ist; indessen hängt solches jedenfalls von dem Beschlüsse der Kammer ab. Präsident Braun: Will die Kammer also diesmal von der Abstimmung durch Namensaufruf abschen? — Gegen zwei Stimmen Ja. (Beschluß dieser Sitzung, mit welcher die Berathung über das AuSgabe- budjet, das Departement des Innern betreffend, beginnt, siehe in nächster Nummer,) Gnde -es zweite« Bandes. Mit der Red-mion beauftragt: V. «xetschel. Druck und Papier »sn B. G- Teubner m Dresden.