Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
glaube ich, kann man getrost eine Vergleichung anstellen, ohne zu dem Resultate zu kommen, daß zeither die Beamten schärfer besteuert gewesen wären, als die Gewerbtreibenden. Deshalb werde ich mich, da man in den neuen Vorschlägen derDeputation wieder eine Erleichterung der Besteuerung derBesoldeten findet, gegen das Deputationsgutachten erklären und bei dem frühern Beschlüsse der Kammer beharren. Dagegen stimme ich wegen der Herren Kammerjunker rccht gern der Deputation bei. Einen Character zu haben, ist nichts Leichtes. Man muß ihn in der Welt sehr oft durch Berzichtleiftung auf irdische Güter bezahlen, welche bei den Herren Petenten gewiß auch einen sehr hohen Werth haben; und da will mir scheinen, daß dieselben bei dem Erwerbe ihres Charücters trotz des hohen Steuersatzes immer noch einen sehr guten Kauf gemacht haben. Dasselbe gilt von allen Pradicatisten. . Abg. Heyn: Es scheint mir denn doch bei den niedrig Be soldeten die Steuerscala etwas zu hoch zu sein. Hat es Be schwerden bei den Localeinnehmern gegeben, so ist cs gewiß bei dieser Claffe gewesen, wie dies mehrere Petitionen der Schul lehrer hinlänglich beweisen. Ein Besoldeter mit 100 Lhlr. soll 16 Ngr. geben, während ein Handwerksmann, der 60—80Lhlr. verdient, nur 5 Ngr. giebt. Dies scheint mir mit einander in Widerspruch zu stehen. Ich würde mir erlauben, vorläufig einen Satz in Vorschlag zu bringen, daß man bei lOOLHlr. Gehalt mit 10 Ngr. beginne, .und bei jedem 100 Lhlr. mehr Einnahme um 2 Ngr, bis mit 2000 Thlr. Gehalt ansteige, von da aber nur um 1 Ngr. von jedem 100 Khlr. Mehreknkommen zu steigen, bis der Steuersatz die Höhe von 2 Lhlr. 10 Ngr. erreicht hat. Diese Satze würden so ziemlich mit dem Vorschläge derDeputation, mit Ausnahme der Niedrigbesoldeten, übercinstimmen. Wenn es dem Herrn Referenten gefällig sein sollte, würde ich mir erlauben, eine diesfallfige Scala zu überreichen. Referent Abg.. Georgi: Es würde das em Antrag sein, der vor Allem zur Unterstützung zu bringen ist. - Abg. H e y n: Ich würde den Antrag stellen. Präsident Braun: Ich bitte, den Antrag mir schriftlich zu überreichen, da ich nicht im Stande bin, ihn seinem ganzen In halte nach zu übersehen. Abg. Heyn: Ich stelle den Antrag: bei 100 Thlr. mit lO Ngr.anzufangen, und dann jedes Hundert bis mit2000Lhlr. Einkommen um 2 Ngr. zu steigern, von da aber nur die Steige rung an 1 Ngr. von jedem 100 Ehlr. eintreten zu lassen, bis der Steuersatz die Höhe von 2 Lhlr.10 Ngr. vom Hundert er reicht hat. Präsident Braun: Die Kammer hat den Antrag ver nommen, und ich frage: ob sie denselben unterstützt? — Er wird nicht hinreichend unterstützt. Präsident Braun: Wünscht sonst noch Jemand zu spre chen? — Wo nicht, so gebe ich dem Referenten das Schlußwort. ReferentAbg. Georgi: Während eiy geehrter Abgeordneter, der zuletztsprach, den Vorschlag derDeputationals noch nichtweit genug gehend bezeichnet hat, hat em anderer ihm den Vorwurfge- macht, er gehe zu w eit,—er hat nämlich gesagt, das Aeußerste, was gewährt werden könnte, habe im frühern Deputationsvorschlage gelegen, der zum Beschlüsse der Kammer geworden ist, und hat besorgt, es würden dis Beamten im Vergleiche zu den Gewerb treibenden zu sehr begünstigt sein, wenn der Vorschlag derDepu tation Annahme fände. Es haben freilich die Deputation und dieKammer über die Besteuerung derBesoldeten eine andereAn- sicht gefaßt, und find nicht der Meinung des Abgeordneten, der es hat leugnen wollen, daß im Allgemeinen die Besteuerung der Beamten zeither eine zu hohe gewesen fei. Die Deputation und beide Kammern waren der Meinung, und es haben sich vielfache Stimmen in diesem Saale dafür erhoben, daß die zeitherige Be steuerung der Beamten außer Verhaltniß mit der der Gewerb treibenden stehe, und daraus sind die Beschlüsse der Kammern Hervorgegangen. Wäre aber auch zeither kein Mrßverhattm'ß zwischen der Steuer derBesoldeten und der Gewerbtreibenden gewesen, so würde es doch fernerhin eintreten, weil durch das Gesetz eine große Anzahl Gewerbtreibender bedeutend erleichtert wird. Was nun den Vergleich zwischen dem frühern und dem jetzigen Vorschläge derDeputation anlangt, so läßt sich nicht ver kennen, daß beiden eine Willkürlichkeit bis zu einem gewissen Grade- zum Grunde liegt. Jedenfalls schien aber der Deputa tion, als ob sic mit dem frühernVorschlags gegen Regierung und erste Kammer nicht werde durchkommen können-, und glaubte, dann einen Vorschlag machen zu müssen, der die niedriger Besol deten mehr, die höher Besoldeten etwas weniger erleichtert) weil geschienen hat, daß bei jenen das Mißverhaltniß der Steuer zum Einkommen größer sei, als bei den höher Besoldeten. Der jetzige Vorschlag muß aber allerdings Seiten der Deputation als äußerste Grenze bezeichnet werden, bis zu welcher sie sich bestim men lassen könnte, zu gehen. . Die Deputation hegt aber die Hoffnung, daß ihr Vorschlag allseitig Annahme finden werde, wie sie glaubt, daß ex Vorzüge habe vor allen übrigen bis jetzt aufgestellten. OH die geehrte Kammer dieselbe Ansicht Habe,, wird nun in der Abstimmung zu entscheiden sein. . ? Staatsminister v. Zeschau: Es liegen jetzt vier Vorschläge vor in Beziehung auf die Besteuerung der Beamten,: nämlich außer dem der Gesetzvorlage ein Vorschlag der zweiten Kam mer, einer der ersten Kammer und ein Vermittelungsvorschlag. Das Ministerium hat zu erwarten, für welche Scala sich beide Kammern schließlich aussprechen werden. Nur das gestattet sich dasselbe zu bemerken, daß allerdings in dem Wermittelungs- vorfchlage zwei früher gerügte Uebelstände vermieden worden Mderstens sind die Sprünge beseitigt, welche in dex. Scala der zweiten Kammer enthalten waren, und zweitens ist die Ab sicht der Regierung, die sie vörzugsweise im Auge hatte, mehr
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview