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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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lass Abg. Miehle: Ich kann nur das bestätigen, was der Abgeordnete Zische angeführt hat. Abg. 0. Schaffrath: Auch ich erlaube mir bei dieser Gelegenheit wiederholt auf die Nothwendigkeit des Baues die ser Straße aufmerksam zu machen und die geehrte Deputation zu bittens über diese Straße und die wegen ihr eingegangenen Petitionen nicht ihr gewöhnliches Gutachten dahin zu erstat ten, daß die Petitionen an die Staatsregierung abzugeben seien, sondern die vielfachen Gründe für den Bau dieser Straße, welche ich in einer besonder« Eingabe der Finanzdeputation mitgetheilt habe, besonders zu prüfen, und weil diese Straße vorzugsweise dringend nothwendig ist, den Bau dersel ben auch der Staatsregierung besonders an das Herz zu legen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Petition an die zweite Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 835.) Petition der Maurer- und Zimmergesellen zu Lotzdorf, Wallroda und Arnsdorf, Karl Gottlob Stäglich und Gen., das ihnen abgeforderte Handwerksschutzgeld betr. Präsident Braun: Diese Petition wird an die dritte Deputation, der Eingaben verwandten Inhalts vorliegen, zu verweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 9. (Nr. 836.) Beschwerde der Gemeinden Niederrödern, Niederebersbach und Freitelsdorf, Johann Gottfried Riemer und Gen., den von der Gutsherrfchaft zu Rödern auSgeübten Salzschank betr. (Hierzu ein Heft Beilagen.) Abg. Haden: DieseBeschwerde ist mir mit dem Ersuchen übersendet worden, sie bei der hohen Kammer einzuführen und zu bevorworten. Das Rittergut Rödern nimmt nämlich ver möge einer alten Concession die Salzschankgerechtigkeit für sich in Anspruch und übt sie in Nieder - Rödern, Nieder - Ebersbach und Freitelsdorf aus. Es haben sich deshalb die Petenten früher bereits beschwerend an das hohe Finanzministerium ge wendet und gebeten, daß man für die Zukunft jedem einzelnen Orte die Salzvertheilung oder den Salzschank erlauben möge, sie sind aber auf Grund dieser Concession von dem Ministerium abgewiesen worden. Die Gründe, warum sie glauben, daß diese veraltete Concession, welche im Jahre 1735 gegeben wor den ist, nicht mehr in Kraft sein könne, sind in der Beschwerde aufgeführt und ich enthalte mich, weiter darauf einzugehen; allein die Petenten klagen namentlich darüber, daß sie das Salz theurer bezahlen müssen, als nothwendig ist. Denn ob wohl von der Künigl. Salzniederlage zu Meißen schon seit län gerer Zeit Gelegenheit gegeben wird, das Salz für entfernte Dorfschaften jenseits der Elbe auf dem Priestewitzer Bahnhofe abholen zu können, so würden doch die Transportkosten von Rödern bis Meißen, welches 2H Stunde weiter liegt, als Prieste witz, und von da rückwärts berechnet, wobei außerdem noch Chaussee- und Brückengeld zu zahlen, und hierdurch wäre mit U. 62. amtShauptmannschaftlicher Genehmigung der Scheffel Salz auf 3 Thlr. 27 Ngr. 5 Pf. festgrstellt worden. Aber dies ge nüge noch nicht, man müsse daS Salz von Rödern wieder rückwärts fahren, weil ihre Ortschaften gerade naher von Priestewitz liegen, als Rödern. Deshalb ersuchen die Petenten die hohe Kammer, sich bei der hohen Staatsregierung dahin zu verwenden, daß ihnen eine besondere Salzvertheilung ge stattet werde oder daß mindestens die Gutsherrschaft von Rö dern angewiesen würde, die Salzpreise nur so zu berechnen, waS sie von ihren Ortschaften bis 'zum Bahnhöfe Priestewitz be tragen. Aus Allem geht die Nothwendigkeit hervor, daß der gleichen Privilegien und Concefsionen so viel wie möglich auf gehoben werden, weil sie für unfern konstitutionellen Staat nicht mehr paffen, und sollte die Staatsregierung dies nicht vermöge des Widerrufs ermöglichen können, so glaube ich, daß cs an der Zeit ist, dergleichen Gerechtsame abzulöscn, da sie doch für die Betheiligten sehr drückend sind. Dies ist der Gesichtspunkt, aus welchem ich diese Angelegenheit betrachte, und ich wünsche, daß die geehrte Deputation, an welche diese Beschwerde verwiesen wird, diesen Gesichtspunkt festhalten und in dieser Beziehung einen Antrag stellen möge. Präsident Braun: Die Eingabe wird als Beschwerde an die vierte Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer da mit einverstanden? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 837.) Beschwerde Karl Gottlob Fleischer's zu Pretzschendorf über einen abfälligen Bescheid des Königl. hohen Finanzministeriums wegen eines Steuerentschädigungs anspruchs. Präsident Braun: Die Petitionen, welche wegen nach träglicher Steuerfreiheitsentschädigung eingebracht worden sind, sind sämmtlich an die dritte Deputation abgegeben worden, da her schlägt das Direktorium vor, hier eine Ausnahme zu machen und diese Eingabe, obwohl sie als Beschwerde eigentlich zur vierten Deputation gehört, der dritten Deputation zuzuwei sen. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 11. (Nr. 838.) Petition mehrerer Grundbesitzer zu Her- mersdorf, Friedrich August Herold und Gen., um nachträgliche Steuerfreih eits ents chädigung. Präsident Braun: Diese Petition gehört in Gemäßheit früherer Kammerbeschlüsse der dritten Deputation zu. 12. (Nr. 839.) Petition der Besitzer des Gutes Wolfs berg bei Großrückerswalde im Amtsbezirke Wolkenstein, Chri stian Karl May und Gen., um Verwendung bei hoher Staats regierung, daß die Auspfarrung dieses Gutes von Wolkenstein und dessen Cinpfarrung nach Großrückerswalde Oberaufsichts wegen angeordnet werde. (Hierzu 4 Beilagen.) Abg. Dehme: Dies» eben vorgetragene Petition, welche aus meinem Wahlbezirke ist, mache ich zu der meinigen und bitte, sie an die dritte Deputation abzugeben. Zur Bevorwortung derselben nur wenige Worte. Die Petenten beabsichtigen näm- I*
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