Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
orten jetzt bestehen, aufzugeben sind. Dieses Depot und die da mit verbundenen Magazinanstalten würden, wie jede derartige Einrichtung, einen bedeutenden Aufwand herbeiführen. Ferner würden die Kosten des Weitertransports über die Punkte hinaus, wo sich gegenwärtig die Niederlagen befinden, an die 120—130 Plätze, wo künftig Niederlagen einzurichten wären, von größerm Umfange sein. Ich bemerke nur, daß die Anfuhrkosten schon jetzt 107,000Zhlr. jährlich betragen, hierzu aber noch ein ansehnlicher Th eil des Transports hinzukäme. Wohl aber würde auch die Beaufsichtigung des Salztransports hierdurch vermehrt und umfänglicher werden müssen. Es ist einer der wesentlichsten Zwecke der jetzigen Salzverwaltereien, daß die ankommenden Salztransporte durch sie geprüft und dieJdentitätnach Qualität und Quantität untersucht wird, weil in neuerer Zeit Einschleife in ziemlichem Umfange sich haben blicken lassen, und es müßte dann diese Beaufsichtigung in weiterm Umfange, nämlich an viel mehr Orten stattfinden. Daß mit dem dermaligen Steuerauf- sichtspcrsonal, das mit seinem eigentlichen Beruf beschäftigt ist, dann nicht auszukommen sein würde, läßt sich kaum bezweifeln. Gegen den, durch dies Alles erwachsenden Mehraufwand läßt sich nur ein Theil der Verwaltungskosten in Gegenrechnung stel len, welche mit ungefähr 16,800 Thlr. aufgeführt sind. Es sind hier nämlich unter diesen Kosten nicht blos die Verwaltungs kosten, als Besoldungen u. dergl., sondern auch die eigentlichen Magazinkosten mit;begriffen. Es liegt daher wohl am Tage, -aß, wenn man namentlich in Betracht zieht, daß von einem gänzlichenWegfall derProvision nicht wohl dieRede seinkönnte, sich ein bedeutender Mehraufwand Herausstellen würde, welcher nur entweder durch eine Preiserhöhung auszugleichen oder Sei ten der Staatskasse zu übertragen wäre. Eine Preiserhöhung würde aber hernach eben so wenig als jetzt erwünscht erscheinen, und weitere Opfer der Staatskasse können kaum noch in Rede kommen, bei der bereits erfolgten bedeutenden Ermäßigung der Salzpreise. Dies erlaube ich mir jedoch nur als vorläufige Be merkungen auszusprechen, weil der Vorschlag der geehrten De putation einer gründlichem Erwägung jedenfalls bedürfen wird. Nur Eins erlaube ich mir noch auf die Anfrage des Herrn Abge ordneten Kockul hinzuzufügen, daß mit der Freigebung des De tailhandels mit Salz jedenfalls die Privilegien, die noch bestehen, würden aufgehoben und abgelöst werden müssen. Es bestehen nur noch wenige dieser Privilegien; jedoch theilt die Staatsregie rung vollständig dieAnsicht, daß dieAblösung derselben für jenen Fall eintreten müsse. Referent Abg. Georgi: Ich habe zunächst in Beziehung auf die Anfrage des Abgeordneten Ziegler an die hohe Staats regierung die Frage zu richten, ob sie wohl etwas einzuwenden haben würde, wenn unter Zustimmung der Stände der Ter min, innerhalb dessen die Communen die Salzbeziehung von andern Niederlagen als zeither anmelden können, etwas verkürzt würde? Allerdings würde es für die Consrrmenten, welche zeither ihren Bedarf von entfernten Niederlagen bezo gen haben und welche dahin gewiesen sind, unter den nun ganz veränderten Verhältnissen etwas hart sein, wenn sie noch ein halbes Jahr länger an die betreffende Niederlage gebunden wä ren. Es giebt Consumenten, die von der Leipziger Nieder lage ihren Salzbedarf beziehen. Müßten diese noch ein halbes Jahr bei der Leipziger Niederlage bleiben, so würden sie ein halbes Jahr länger eines nähernBezugs und der Vortheile des neuen Gesetzes entbehren. Ich komme nun auf die Rede des Herrn Königl. Commissars zurück. Er sagte, daß eine ganz vollständige Gleichstellung der Salzpreise im Lande auch nach dem Vorschläge der Deputation nicht zu erreichen sein würde. Die Deputation hat in ihrem Berichte zugegeben, daß eine Gleichstellung der Salzpreise nicht bis auf die äußerste Spitze zu erreichen sein werde, aber es wird sich noch sehr viel dafür thun lassen. Der Herr Königl. Kommissar wies auf den be deutenden Mehraufwand hin, welchen die neue Einrichtung nach dem Vorschläge der Deputation verursachen würde; er hob zunächst hervor, daß das Depot in Leipzig wesentlich ver größert werden müßte. Es würde das aber eine Ausgabe sein, die nur ein für allemal zu machen wäre und welcher die Vortheile der neuen Einrichtung wohl werth wären. Er har ferner auf den größern Aufwand an Frachtlohn hingewiesen. Das ist wohl auch, wie die Deputation meint, der hauptsäch lichste Mehraufwand, der erwachsen wird, er wird aber auch nicht so groß sein, als er erscheinen könnte; denn die Fracht nach vielen Städten des Landes wird keineswegs größer sein, als nach der Salzniederlage selbst. Es giebt viele Städte des Landes, die von Leipzig nicht entfernter sind, als die andern Salzniederlagen, und ganz mit derselben Fracht versorgt wer den könnten. Die ganze Zwischenfracht, die gar nicht unbe deutend ist, weil, wie der Abgeordnete Vogel schon erwähnte, bei einer kleinen Entfernung immer die Fracht am allergrößten ist, würde in vielen Fällen erspart werden. Es liegt auf der Hand, daß nach der jetzigen Einrichtung eine Menge Fracht geradezu weggeworfen wird. Der Herr Regierungscommis- sar rügte die Schwierigkeit der Beaufsichtigung; allein wenn in größern Orten Niederlagen errichtet werden, so werden Steuerbeamte da sein, welche die Abladung des Salzes beauf sichtigen können, wie das in Preußen geschieht, und ich glaube nicht, daß wegen der Beaufsichtigung in Preußen ein besonderer Aufwand für die Staatskasse entsteht; es besorgen das die Steuer aufseher mit,und es könnte auch das in Sachsen geschehen. Die Ersparnisse, die erwachsen, beziehen sich auf einen Theil der Verwaltungskosten. Es würde aber bei einer veränderten Einrichtung die Provision für die Salzschänken in vielen Fäl len zusammenfallen mit der Provision, welche künftig -em Niederlagehalter zu gewähren sein würde, und es ist die Frage, ob nicht lediglich mit der Provision, welche jetzt die Salzschän ken genießen, noch vollständig die Niederlagskosten in den ver schiedenen Städten bestritten werden könnten. In Preußen wird 18 xro lüills vergütet, also nicht ganz 2 Procent. Abg. v. d. Planitz: Ich habe schon, als der vorliegende Antrag in der Deputation zur Berathung kam, gegen densel ben meine Bedenken ausgesprochen und nur unter der Bedin gung meine Beistimmung dazu ertheilt,.daß kein Aufwand
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview