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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Ich glaube, die Bedenken des Herrn Secretairs werden vollstän dig erledigt werden, wenn man von den Motiven, welche im Allerhöchsten Decrete zu diesem Postulats gegeben worden sind, Kenntniß nimmt. Zn diesen Motiven ist gesagt, daß es uner läßlich nothwendig ist, aus die Verbesserung der Elbstromufer eine höhere Summe zu verwenden. Es war, abgesehen von der Verpflichtung, welche die Additionalacte auferlegt, die Ab sicht, ein höheres Postulat zu stellen. Denn schon nach der Elb- schifffahrtsacte, die seit demJahre1821 besteht, liegt der Staats regierung die Verpflichtung ob, für die Verbesserung der Elb- stromsache das Möglichste zu thun, und abgesehen von allen neu hinzugekommenen Gründen und Verpflichtungen scheint das Postulat vollständig gerechtfertigt. Es ist allerdings gegen früher nur um 10,000 Thlr. erhöht worden, und zwar aus dem Grunde, weil schon ein großer Theil des ursprünglichen Bau quantums zu diesem Zwecke verwendet wird. Die Absicht der Staatsregierung geht dahin, nach und nach die schwierigsten Stellen, welche der Schifffahrt hinderlich sind, dadurch zu ver bessern und für den Verkehr unschädlich zu machen. Es sind diese Stellen in einer besonders erlassenen Verordnung bezeich net worden, und schon hat die Staatsregierung damit den An fang gemacht. Allerdings ist zu wünschen, daß wir den übrigen Staaten, abgesehen von den neuen Verpflichtungen, mit einem guten Beispiele vorangehen, und ich freue mich, daß der Herr Secretair anerkannt hat, daß dies bisher geschehen sei. Wir haben vielfache Klagen über die Elbstromufer vernommen; aber gehen Sie weiter herunter, so werden Sie finden, daß solche Klagen dort weit begründeter sind, als hier. Jedenfalls glaube ich daher, daß es keinen Zweck haben würde, die Bewilligung dieser Position hier auszusetzen, sondern daß es allenfalls nur vorzubehalten sein würde, künftig auf diesen Gegenstand zurück zukommen. Secretair Lzschucke: Ich hatte bei der Stellung dieses Antrags keineswegs die Absicht, gegen das Postulat zu stimmen, sondern es ging meine Absicht nur dahin, die Regierung zu er suchen, oder zu ermächtigen, etwas mehr auf die Strombauten zu verwenden, und ich glaubte, daß wir durch eine jetzige Be schlußfassung gebunden würden, auf die Petitionen, die in dieser Beziehung eingegangen sind, zurückzukommen. Da dies jedoch nach der Aeußerung des Herrn Staatsministers nicht der Fall ist und es Vorbehalten bleibt, noch einen besonder» Antrag zu stellen, so erledigt sich mein Beweggrund, und ich sehe keinen Grund ein, warum der Antrag zur Unterstützung gebracht wer den soll, und werde ihn daher z u r ü ck z i e h e n. Präsident Braun: Es ist also dieser Antrag als nicht ge stellt anzusehen, da er noch nicht zur Unterstützung der Kammer gekommen ist. Abg. L> eh mich en: In Beziehung auf die unter Position 87,2 zu Vollführung von Ufer-, Damm-, Strom- und Cor- rectionsbauen postulirten 30,000 Thlr. erlaube ich mir die An frage an den Herrn Referenten, ob darunter nur fiskalische Ufer- und Dammbaue begriffen sind, oder ob davon auch Unterstützun gen an Privaten, so durch die Elbe, Mulde und kleineren Flüsse Schaden erleiden, bewilligt werden. Nach dem von dem Herrn Secretair Tzschucke gestellten Anträge scheint mir dies nicht so; deshalb wünschte ich hierüber Auskunft, um mir klar zu werden. ReferentAbg. v.d. Planitz: Die Grundstücksbesitzer haben diese Baue auf ihre eignen Kosten auszuführen. Nur zuweilen findet der Umstandstatt, daß sie vom Staate hierzu eine Unter stützung bekommen, wenn sie nicht vermögend sind und die Kosten dieser Anlagen ihre Kräfte übersteigen. Präsident Braun: Es scheint Niemand weiter das Wort darüber zu nehmen. Ich frage daher die Kammer: ob sie die in Position 87 enthaltenen 37,900 Thlr., einschließlich 24 Thlr. transitorisch, in der von" der Deputation beantragten Maaße be willigen wolle? —Einstimmig Ja/ Abg. Hensel (aus Bernstadt): Es kommt nun der Vor trag über die einzelnen Chausseepetitionen. Die Kammer hat auf den Vorschlag des Herrn Finanzministers beschlossen, daß über diese einzelnen Petitionen gar nicht discutirt werden soll, und es scheint daher auch zweckmäßig, wenn derBericht über diese einzelnen Petitionen nicht erst vorgetragen wird. Ein zweiter Grund, der dafür spricht, ist der, weil hier nur über einen Theil dieser Petitionen referirt worden ist; eben so viel Petitio nen, wenn nicht noch mehr, hat die Deputation erst in neuerer Zeit zugewiesen erhalten, es könnte daher leicht die Meinung verbreitet werden, als wenn nur auf diese hier referirten Peti tionen von der hohen Staatsregierung Rücksicht genommen werden sollte. Es scheint daher der Antrag gerechtfertigt, daß derjenige Theil des Deputationsgutachtens, der sich speciell mit dem Referate über diese Petitionen beschäftigt, nicht verlesen werde, sondern blos der Schlußantrag. Staatsminister v. Zeschau: Ich glaube, cs wird das, was ich mir in der letzten Sitzung zu erklären erlaubte, auch in Bezug auf die im Berichte nicht angeführten, sondern erst später eingegangenen Petitionen auszudehnen sein, daß nämlich auch ohne specielle Bevorwortung der einzelnen Petitionen die Staatsregierung sich werde angelegen sein lassen, diese Petitio nen auf das sorgfältigste zu prüfen. Präsident Braun: Will die Kammer dem Anträge des Ab geordneten Hensel gemäß von der Verlesung des übrigen Theils des Berichts absehen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich habe zu erwarten, ob noch Jemand etwas über den Schlußantrag sprechen wolle? Secretair Hensel: Nur zu dem zweiten Entscheidungs grunde der geehrten Deputation will ich mir eine faktische Be merkung erlauben. Die Deputation sagt nämlich Seite 69, baß keine der eingereichten Petitionen den Bau einer Straße im all gemeinen Landesinteresse beantrage. Ich muß deshalb darauf aufmerksam machen, daß die vier zuerst im Bericht erwähnten Petitionen in hauptsächlicher Richtung mit einander im Zusam menhänge stehen und daß die in der Petition IV. besonders erbe tene directe Straßenverlängerung nach Preußen hin das allge meinere Landesinteresse in so fern für sich haben dürfte, als sie nicht nur für wenigstens sieben Städte, sondern auch für deren fast durchgängig sehr Volk- und gewerbreiche Umgebungen, den
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