Digitale Sammlungen: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

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Titel: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
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  Mittheilungep über die Berhandlungen des -Landtags, n Kammer. M 76. Dresden, den 15. Februar 1846. Sieben und siebenzigstr öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 4.Februar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen.— Fortsetzung der Berathung über das Ausgab ebudjet. (k. Departement der Finanzen: Pos. 34c. — 38.) — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 14. Septbr. 1845, die ver fügbaren Vcrwaltungsüberschüsse, und zwar die Postulats unter c. bis K. betr. — Schlußab stimmung.— Eintreten einer geheimen Sitzung. Die Sitzung beginnt gegen 211 Uhr in Gegenwart der Staatsminister v. Zeschau und v. Nostitz-Wallwitz, so wie von acht und sechszig Kammermitgliedern, mit Verlesen des über die letzte Sitzung aufgenommenen Pro tokolls. Präsident Braun: Hat Jemand gegen das Protokoll eine Bemerkung zu machen? Wenn dem nicht so ist, so er suche ich die Herren Abgeordneten Leuner und v. Glaß, dasselbe zum Zeichen der Genehmigung mit mir zu vollziehen. Dies geschieht, und man schreitet hierauf zum Vortrage aus der Regrstra'nde: 1, (Nr. 1012.) Beitrittserklärung des Handelsvorstan- des zu Meißen, A. F. Etzler und Sohn und Gen-; 2. (Nr. 1013.) Desgleichen des Handelsstandes der Stadt Oschatz durch F. W. Nagk zu der Petition des Dresdner Handelostandes, sub Nr. 780 der Hauptregistrande, die Elb- schifffahrtsadditionalacte betr. Secretair Tzschucke: Die beiden vorgetragenen Peti tionen sind mir zur Bevorwortung übergeben worden. Ich enthalte mich derselben, weil meine Ansichten über diese Ange legenheit bekannt sind, und der Herr Referent noch vor wenig Tagen versichert hat, daß diese Angelegenheit bald zur Bera thung in der Kammer erscheinen werde. Nur eine Bemer kung will ich mir erlauben; es ist die eine Petition von einer Stadt ausgegangen, die nicht an der Elbe liegt, eine ähnliche ist schon von Freiberg eingegangen; daraus geht hervor, daß 6. 76. diese Angelegenheit nicht blos ein Interesse der Elbuferbewoh- ner, sondern ein Interesse des ganzen Landes in sich enthält. Präsident Braun: Die beiden Eingaben werden an die erste Deputation zu verweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 1014.) Petition der Tuchmacherinnung zu Oschatz, Friedrich Stmntz, Obermeister, um authentische In terpretation der Mandate vom 12. März 1603 und 31. Ja nuar 1626, das den Tuchmachern eingeräumte Privilegium des Gewandschnittes betreffend, und Beschwerde über das Königs, hohe Ministerium des Innern wegen zu enger Aus legung derselben. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe, welche mit einer ähnlichen an die dritte Deputation verwie» jenen verwandt ist, an die dritte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 1015.) Petition des Advocaten Hermann Wolde- mar Bernhard! und 34 Gen. zu Mitweida um Verwendung für Wiederertheilung der Concessionen zur Herausgabe der „Sonne" und der „Sächsischen Vaterlandsblätter". Präsident Braun: Diese Petition wird an die vierte Deputation zu verweisen sein. Theilt die Kammer diese Ansicht? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1016.) Petition des Advocaten Gustav Kretzsch- mar und 27 Gen. zu Hain um Aufhebung des Verbots der „Sächsischen Vaterlandsblätter". Abg. V. Schaffrath: Es gereicht mir zur großen Freude und Ehre, von den drei so eben vorgetragenen Petitio nen auch eine aus der Stadt Großenhain, welche mit zu mei nem Wahlbezirke gehört, zu bevorworten, welche die Unter drückung der Vaterlandsblätter betrifft. Die Bittsteller füh ren an: Sie hielten die Unterdrückung der Baterlandsblätter weder im Interesse der Regierung, noch im Interesse des Volks, im Gegentheile gerade für jene für schädlich, und sie hätten zwar das unbedingte Vertrauen zu der Staatsregierung, daß sie die Baterlandsblätter — einen Hebel der Volksbildung — gewiß nicht deshalb, weil sie dieses gewesen, habe vernichten wol len; indessen vermöchten sie auch nicht den Grund anzuerkennen, welchen die Staatsregierung für diese Unterdrückung angeführt 1
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