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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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verkennen, daß das Kriegsministerium in dieser Angelegenheit sich noch zu äußern hat. Um aber die Aufmerksamkeit der ge ehrten Kammer nicht jetzt länger zu fesseln, so will es sich dahin erklären, daß es, wenn die Beschwerdeschrift zur Discussion kommt, sich ausführlich über dieVerhältniffe äußern wird, welche die bewaffnete Macht betreffen. Abg. Oberländer: Das verständige und brave und loyale sächsische Volk (so können wir es nennen, denn ganz Deutschland und das gebildete Europa nennen es so) fühlte sich durch die bekannten Erlasse unserer Ministerien in den kirchlichen Angelegenheiten, und wegen des Verbotes der Versammlungen der Bürger tief gekränkt. Die. sächsischen Minister hatten da bei, wie ich stets behaupten werde, den Pfad des edlen Conserva- tivismus verlassen, denn wie die Verständigsten, Besten und Besonnensten im Volke urtheilen, nicht etwa die jugendlich Un besonnenen, so haben diese Erlasse den Protestantismus, den Träger der religiösen, wie der bürgerlichen Freiheit, nicht con- servirt, sondern sie haben das Wesen desselben in rückwärts schreitender Tendenz angegriffen. Auch ich halte dafür, wie gestern ein Abgeordneter sagte, der übrigens mit dem, was ich bei jener Gelegenheit äußerte, nichts weniger als einverstanden schien, auch ich halte dafür, daß der Conservativismus der Bo den ist, auf dem eine Regierung zu stehen hat, vorzüglich wenn man das wahre Wesen des'Conservativismus in weisen Refor men erkennt. Ich selbst zähle mich zu diesen Conservativen. Auch ich bin unserer Regierung in manchen Stücken aufrichtig zu Danke verpflichtet, und auch ich bin zufrieden, unter einer Regierung zu stehen, welche im In-und Auslande hochgeach tet ist. Ich gehöre auch nicht zu den Letzten unter denen, welche es sich zu einer Lebensaufgabe in ihrem Wirkungskreise gemacht habe^ das Ansehn der Regierung zu befördern und zu stärken. Denn ich verstehe auch Gesetzen zu gehorchen, und zu ihrer Aus übung beizutragen, welche mit meinen politischen Ansichten ge rade nicht übereinstimmen. Ich hätte aber allerdings gewünscht, die Regierung hätte uns in der letzten Zeit diese Verpflichtung in mancher Beziehung nicht so schwer gemacht, sondern in etwas erleichtert. Ich habe mich aber auch durchaus nicht veranlaßt sehen können,gerade inBeziehung aufdas, wasgesternund heute hier verhandelt worden ist, etwas zum Gegenstände des Lobes für die Regierung zu machen und mich zum Panegyriker der Regie rung aufzuwerfen bei Maaßnahmen, die den Beifall meiner Committenten nicht gehabt haben; und ich müßte mich vor den 25,000 edlen Menschen, denen ich meinen Sitz in der Kammer verdanke, schämen, wenn ich Anderes gesprochen hätte. Wenn sich der Herr Minister des Innern dahin ausgesprochen hat, daß sich in diesen Sachen eine gewisse Leidenschaftlichkeit hervorge- than habe", so kann ich nicht anders sagen, als daß das ganz na türlich ist. Denn wer nach solchen Vorfällen, wo eine Menge Bürger durch Gewalt der Waffen getödtet werden, noch gleich gültig bleiben könnte, der müßte in der That alles Gefühl ver loren haben. Die edeln Bürger Leipzigs werden sich übrigens weder von Bürgern, noch von Nichtbürgern verleiten lassen; es werden sich diese intelligenten Leipziger Bürger in der That am allerwenigsten von denen leiten und verleiten lassen, welche das Attentat und den Tumult begangen haben. Wenn sie sich leiten lassen, so geschieht cs gewiß nur durch gute Bürger; und es gereicht Leipzigs Bürgern zum Ruhme, daß jeder das seinen armen Mitbürgern widerfahrene Leid als fein eigenes fühlt. Ich sagte, das ganze sächsische Volk sei durch die Erlasse der Minister tief verletzt worden, und das ist wahr. Das sächsische Volk ist dadurch in den Augen des übrigen Deutschlands herab gesetzt worden, als könnte das brave und intelligente sächsische Volk selbst den kümmerlichen Rest von Geistesfreiheit nicht er tragen, oder verdiene ihn nicht, welchen die Dictate des deutschen Bundes noch übrig gelassen haben. Denn die Regierung ist ja hier in diesem Falle gar nicht durch äußere Antriebe genöthigt gewesen, dergleichen Verordnungen zu erlassen. Das Volk war ja vor den Erlassen völlig ruhig. Von den gemäßigten Leuten, welche sogar die Regierung in dieser Beziehung in Schutz zu nehmen schienen, z. B. von meinem geehrten Nachbar, dem Herrn Vicepräsidenten, ist gesagt worden, daß diese Maaß nahmen wenigstens völlig unnöthig und unräthlich gewesen sind. Wenn aber die gesetzlich gewährleistete Freiheit völlig un- > nöthigerweise beschränkt wird, so weiß ich nicht, ob das nicht wenigstens an Reaction angrenzt und ob ich auch heute noch nö- thig habe, meine Aeußerung gegen die Minister sowohl, wie ge gen einige Mitglieder der Kammer besonders zu vertheidigen und zu rechtfertigen. Ich glaube, daß die Minister durch diese Erlasse den Glanz der sächsischen Negierung für eine lange Zeit hinaus getrübt haben; und das ist nicht der letzte Grund, wes halb ich diese Verordnungen auf das Aeußcrste beklage. Indem man so das Volk gerade auf seiner empfindlichsten Seite ver letzte, verbot man den Bürgern zugleich durch extraordinairkn Censurzwang das freie Wort der Klage, der gegenseitigen Be lehrung, der Ermuthigung, der Erquickung durch Schrift und brüderlichen Zuspruch in geselligen Zusammenkünften. > Präsident Braun: Ich muß den geehrten Abgeordneten bitten, gegen das Präsidium gewendet zu sprechen, wie es die Landtagsordnung ausdrücklich vorschreibt. Abg. Oberländer: Ich werde mich darnach richten. Es mußte schweigen der eingeschüchterte Mund und die Presse durfte nicht sagen, was das Volk im Innern bewegte. Die gewöhnlichen traurigen Folgen solcher Maaßregeln blieben auch hier nicht aus, denn nicht Alle im Volke stehen auf der Höhe der geistigen und sittlichen Bildung, daß sie in Resignation und in Geduld und Ruhe abwarten, wie im Wege der friedli chen Verständigung sich die Verhältnisse aufklaren werden. Ueber die wegen der freventlichen Ruhestörung einerseits, und den nicht minder freventlichen Gewaltsmißbrauch andererseits angestellten Erörterungen braucht man hier nichts zu sagen, ja wir sollen nichts darüber sagen, denn es werden deshalb von der Kammer noch besondere Berathungen gepflogen werden. Wahr ist es, polizeiliche Ruhe herrscht nun, aber ob auch der wahre innere Herzensfrkeden herrscht, ist eine andere Frage, die ich von meinem Standpunkte aus nicht entscheiden mag,
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