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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- II. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Durch die ertheilte Zustimmung zu den abgeschlossenen Handels-, Zoll- und Schifffahrts-Verträgen, so wie zu den be hufs der Grenzregulirung mit dem Königreich Böhmen erfor derliche Abtretungen, durch die beifällige Erklärung über die in der Militairpflicht zu treffenden Abänderungen haben Sie mich in den Stand gesetzt, die freundlichen Verhältnisse zu andern Regierungen zum Besten des Landes zu unterhalten und immer mehr zu befestigen, und mich in gewissenhafter Er füllung meiner Verpflichtungen gegen den deutschen Bund unterstützt. Ich danke Ihnen für die Bereitwilligkeit, mit der Sie die Mittel geboten haben, nicht nur den laufenden Staatsaufwand zu decken, sondern auch für die Erhaltung eines werthvollen Kunstschatzes zu sorgen, so manche Zweige der Verwaltung zu verbessern, Verkehr und Gewerbe zu befördern. Besonders erfreulich war es mir auch, daß Sie die Vor schläge wegen Herbeischaffung der Mittel zu dem Bau der Ei senbahnen genehmigt haben, und, daß es somit gelungen ist, so wichtige Nationalunternehmen gesichert zu sehen, ohne daß meine landesväterliche Absicht, den Unterthanen in mehrer» Abgaben Erleichterung zu gewahren, gestört worden ist. Durch die verabschiedeten Gesetze wird in verschiedenen Beziehungen Industrie und Handel unterstützt, der Grundbesitz von Privatlasten befreit, und zugleich Rechtssicherheit befördert werden, während gleichzeitig Veranstaltung getroffen wurde, mehrere wichtige Zweige der Gesetzgebung für die nächste Standeversammlung rechtzeitig vorzubereiten. Konnte in einem wichtigen Gegenstände der Gesetzge bung, die Reform der Strafrechtspflege betreffend, bei der Ver schiedenheit der Ansichten bis jetzt nicht vorgeschritten werden, so bin ich nunmehr entschlossen, nach den Grundsätzen, welche ich nach reiflicher Prüfung zu Beförderung einer gerechten Rechtspflege für die geeignetsten halte, die umfassenden Vorar beiten baldigst beginnen zu lassen. Habe ich mich überzeugt, daß hierbei der Grundsatz der Mündlichkeit, verbunden mit Staatsanwaltschaft, zu Grunde zu legen sein wird, so kann ich mich doch von dem Nutzen einer zu ausgedehnten Oeffentlichkeit fortwährend nicht überzeugen, und glaube, daß die dadurch bezweckten Vortheile durch Zulas sung bestimmter Elasten von Staatsbürgern, von denen zu er warten ist, daß sie lediglich aus wahrem Interesse an der Rechts pflege und mit der richtigen Erkenntniß ihrer Aufgabe an den Gerichtssitzungen Theil nehmen, eben so sicher und unter Ab wendung der sonst zu besorgenden Nachtheile erreicht werden können. Jedenfalls gebietet die Vorsicht, auch hierin nicht so fort zu weit zu gehen. Ich werde daher nach diesen Grund sätzen den künftigen Gesetzentwurf bearbeiten lassen. War bei dem Beginn der Verhandlungen der Blick auf den Zustand im Innern in so mancher Hinsicht getrübt, so kann er sich heute freier und Heller erheben. Dank sei der göttlichen Vorsehung, die drohende Besorg- niß der Theuerung der unentbehrlichsten Lebensbedürfnisse und eines gesteigerten Nothstandes für die Armen, sie hat sich nicht verwirklicht. Waren hier und da Mißverständnisse ausgebreitet, Be sorgnisse erweckt, Mißtrauen ausgesäet worden; durch offene Darlegung aller Verhältnisse vor den versammelten Ständen find, wie ich mit Zuversicht hoffe, jene Mißverständnisse auf geklärt, jene Besorgnisse verscheucht und die Ueberzeugung von Neuem belebt worden, daß es zwar fester Grundsatz meiner Regierung ist, Religion und Glaube und die bestehen den Kirchen kräftig zu schützen, aber auch jeden Gewissens zwang zu vermeiden; zwar jedem Ausschreiten aus dem ord nungsmäßigen Gange, jedem Ueberheben über die gesetzlich angewiesene Stellung mit Ernst entgegen zu treten, allein auf der andern Seite getreu, dem Einzelnen, wie der Gesammtheit, die in der Verfassung bestimmten Rechte gewissenhaft zu ge währen. Die Hoffnung, welche ich bei Eröffnung dieses Landtags aussprach, hat mich nicht getäuscht, Sie haben mir hierbei, trotz mancher laut gewordenen entgegengesetzten Ansichten und Meinungen, Ihre Unterstützung gewährt. Mögen Sie sich immer mehr überzeugen, daß der Fort schritt, im wahren, bessern Sinne des Wortes, nur durch entschiedenes Entgegentreten gegen verderbliche Tendenzen möglich ist. Möge Jeder von Ihnen, meineHerren Stände, in diesem Sinne in seinem Beruf fortwirken, damit man erkenne, daß die alten Tugenden der Sachsen, Religiosität, Treue und Liebe zu König und Vaterland, Maaß, Ordnung und Gesetz lichkeit nicht erstorben sind. An den Stufen des Thrones stehend las nun der Geh. Re ferendar Ministerialrath vr. von Weber den Landtagsabschied und überreichte denselben Sr. Ercellenz dem Herrn Staatsmi nister von Koenneritz, aus dessen Händen Se. Majestät der König ihn zu empfangen und dem Präsidenten der ersten Kammer, Regierungsrath von Carlowitz, einzuhandigen ge ruhten. Nunmehr erklärte im Namen Sr. Majestät des Ko ni g s Se. Ercellenz der Herr Staatsministcr v. Koenneritz den Landtag für geschlossen, worauf Se. Majestät sich vom Throne erhoben und, indem von Seiten der Stände Sr. Majestät dem Könige, sowie Ihrer Majestät der Königin ein Hoch gebracht wurde, unter Beobachtung des gleichen Ceremoniels, wie beim Beginn der nun beendigten Feierlichkeit, Sich in Ihre Gemächer zurückbegaben.
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