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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kamm«. 25. Dresden, den 5. December 1845. Sieben und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 27. November 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen und Beurlaubung. — Fortsetzung und Schluß der Be- rathung des Vor- und Nachberichts der außerordentlichen Deputation der ersten Kammer, den Entwurf eines Gewerb- und Personalsteuergesetzes betr. (Besondere Bera tung, §§.62— 73. —> Schlußabstimmung). — Be- rathung des Berichts der vierten Deputation, die Beschwerde der Weinhändler Johann Heinrich Hantzsch und 7 Ge nossen in Dresden, in Betreff der Ausdehnung des Weinver kaufs bei der Domanialkellerei zu Dresden auf den Handel mit dazu gekauften Weinen. Die heutige Sitzung, zu welcher sich vier und dreißig Mitglieder eingefunden hatten, beginnt um 10^ Uhr in Ge genwart des Kömgl. Commissars v. Ehr en stein mit Ver lesung des vom Secretair v. Biedermann über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches nach einer Be merkung des Präsidenten v. Carlo witz berichtigt, dann ge nehmigt und von den Kammermitgliedern v° Heynitz und Wehner mit vollzogen wird. Auf der Registrande befindet sich: 1. (Nr. 133.) Bericht der außerordentlichen Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, das Regulativ wegen Ausübung des weltlichen Hoheitsrechts über die katho lische Kirche im Königreiche Sachsen betr. Präsident v. Carlowitz: Dieser Bericht wird zum Druck, zur Bertheilung und auf eine der nächsten Tagesord nungen zu bringen sein. — Es haben sich abermals wegen fortdauernden Unwohlseins entschuldigt Herr v. Miltitz und Graf Hohenthal-Königsbrück. Um Urlaub ist gebeten worden vom Kammerherm v. Metzsch wegen dringender Privatge schäfte aus die Zeit vom 1° bis 6. December. Genehmigt die Kammer dieses Urlaubsgesuch? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Wir würden nun zur Tages ordnung schreiten können, zur Fortsetzung der Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation, das Gewerb- und Personalsteuergesetz betreffend. I. 25. Referent Bürgermeister Hübler: Wir sind gestern bis zum IV. Abschnitte des Gesetzentwurfs gekommen. Vierter Abschnitt. Von den Reclamationen. §.62. Behörden für die Reclamationen. n) Bezirkssteuereinnahmen. Jede Reklamation in Gewerb- und Personalsteuersachen ist bei der Bezirkssteuereinnahme anzubringen, welche dieselbe nach erfolgter Begutachtung durch Ortsdeputirte (s. §. 55) und nach vorgängiger Erörterung durch die kompetente Obrigkeit zur Cognition des ihr vorgesetzten Kreisstcuerraths zu bringen hat. Referent Bürgermeister Hübler: Gegen diesen Para graphen ist weder von der jenseitigen Kammer, noch von Jh-' rer Deputation etwas zu erinnern gewesen. Präsident v. Carlowitz: Ich frage: ob die Kammer §. 62 des Entwurfs unverändert annehmen will? — Ein stimmig Ja. §63. b) Kreissteuerrath. Der Kreissteuerrrath hat, dafern er die Reklamation unzu lässig findet, dem gemäß Entscheidung zu ertheilen, gegen welche jedoch dem Reklamanten der Recurs an das Finanzministerium zusteht. Erachtet dagegen der Kreissteuerrath die Reklamation für begründet, so hat derselbe, dafern es sich um Abänderung eines in das Cataster bereits ausgenommenen Steuersatzes handelt, die Reklamation zur Entscheidung des Finanzministeriums zu brin gen, entgegengesetzten Falls aber derBeschwerde durch seineEnt- scheidung sofort abzuhelfen. Referent Bürgermeister Hübler: Auch gegen diesen Pa ragraphen ist weder von der Deputation, noch jenseits sine Erinnerung gemacht worden. Präsident v. Carlowitz: Ich frage also: ob §. 63 angs- nommenwird? — EinstimmigJa. §. 64. v) Finanzministerium. Gegen die Entscheidung, welche in beiden vorgedschten Fäl len das Finanzministerium ertheilt, findet ein weiterer Rekurs nicht statt. Referent Bürgermeister Hübler: Von disssm Paragra phen gilt dieselbe Bemerkung. I
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