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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 108. Dresden, den 5. August 1843. Einhundert und sechste öffentliche Sitzung am 21. Juli 1843. Inhalt: Vortrag aus der Regi strande. — Urlaubsertheilungen und Entschuldigung. — Fortsetzung der Berathung des Be richts der ersten Deputation über die im allerhöch sten Decrete vom 2. Januar 1843 vorgelegten Gesetz entwürfe: I. die Grund- und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen, II. die Aufhebung der einzelnen noch be stehenden stillschweigenden Hypotheken, und HI. das Vor zugsrecht der rückständigen Abgaben im Concurse betr. — (Besondere Berathung §§. 93 — 138). — Die Sitzung beginnt ^10 Uhr in Anwesenheit des Staats- ministersv.Könneritz,des königl.Commissar Hänelund von 61 Mitgliedern mit Verlesen des Protokolls über die vorherge gangene Sitzung. Präsident v. Haase: Da Niemand gegen das Protokoll Etwas bemerkt, so ersuche ich die Herren Abgg. v. d. Planitz und Klinger, dasselbe mit mir zu unterzeichnen. (Die Unterzeichnung erfolgt.) Präsident 0. Haase: Wir kommen nun zu dem Vortrag aus der Hauptregistrande: 1. (Nr. 964.) Den 20. Juli. Protokollextract der ersten Kammer vom 18. Juli, die Berathung des Berichts über die we gen Aufhebung der kleinen Bannrechte eingegangenen Petitionen betreffend. Präsident v. Haase: Geht an die dritte Deputation zurück. 2. (Nr. 965.) Den 20. Juli. Desgleichen vom 18. Juli, den,Entwurf und die Genehmigung der ständischen Schrift, di Erhebung der Sporteln in Kirchen- und Schulsachen betreffend. Präsident 0. Haase: Ist an die erste Deputation ab zugeben. 3. (Nrl 966.) Den 20. Juli. Desgleichen vom 18. Juli, die Berathung über den Entwurf, die Einführung eines neuen Grundsteuersystems betreffend. Präsident v. Haase: Geht an die erste Deputation zurück. 4. (Nr. 967.) Den 20. Juli. Der Abg. Herr Müller aus Laura bittet um Urlaub vom 2t. d. M- bis mit 11. August dieses Jahres. tt. IV8. Präsident v. Haase: Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Wird bewilligt. 5. (Nr. 968) Den 21. Juli- Bericht der ersten Depu tation der zweiten Kammer über den Gesetzentwurf, die Vertre tung der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden in Rechts streitigkeiten betreffend, Präsident v. Haase: Ist zum Druck zu bringen und dann auf eine Tagesordnung. 6. (Nr. 969.) Den 21. Juli. Der Abgeordnete Herr v. Zezschwitz bittet um Urlaub vom 24. bis mit 26. d. M. Präsident v. Haase: Will die Kammer diesen Urlaub be willigen?— Wird bewilligt. Präsident v. Haase: Ich habe der verehrten Kammer anzuzeigen, daß der Abg. Steiger wegen Unwohlseins sich für heute entschuldigt hat. — Wir gehen nun auf die Tagesord nung über. Ich ersuche den Herrn Referenten, den Bericht über den Gesetzentwurf, die Grund-und Hypothekcnbücher und das Hypothekenwesen betreffend, von §.93 an, bis zu welcher wir in der letzten Sitzung gelangt sind, der Kammer vorzutragen. Referent Abg. Braun: §.93. Abtretung des Vorzugs. Ein hypothekarischer Gläubiger kann unbeschadet seines hy pothekarischen Rechts den durch frühere Eintragung seiner For derung erlangten Vorzug einem spätem Gläubiger abtreten; je doch wird dadurch andern hypothekarischen Gläubigern an dem bereits erlangten Vorzug Nichts entzogen. Der Bericht sagt darüber: Auch 93 wird der Zustimmung der Kammer empfohlen und hierbei nur die Bemerkung bei gefügt, daß, da nicht die Forderung selbst, sondern nur der Rang abgetreten wird, die Forderung weder gelöscht, noch auf den Namen eines andern Gläubigers überschrieben, auch nicht an den Platz der andern Forderung gesetzt, sondern bei beiden Hypotheken nur bemerkt wird, daß das Vorzugsrecht der ältern Hypothek der neuern abgetreten worden sei. Uebrigens erhellt aus den Worten: „Jedoch wird dadurch andern hypothekarischen Gläubigern rc. entzogen", daß die fragliche Abtretung nicht für eine höhere Summe geschehen kann, als mit welcher die Forderung eingetragen ist, deren Vorzug abgetreten wird. Präsident!). Haase: Nimmt die Kammer §. 93 unver ändert an? — Einstimmig Ja. 1
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