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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 121. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. 121. Dresden, den 30. August 1843. Einhundert und neunzehnte öffentliche Sitzung am 9. August 1843. Inhalt: Vortrag aus der Regi strande. — Entschuldigung. — Be- . rathung des anderweiten Berichts über den Gesetzentwurf, die Einführung des neuen Grundsteuersystems betr. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Petition mehrer Lhierarzte betr. — Münd licher Vortrag über eine Differenz bei den Beschlüssen über die Petition, die den Bezirksthierärzten bei Beaufsich tigung von Viehmarkten zu gewahrende Vergütung betr. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petitionen verschiedener Gemeinden der Oberlausitz und des angrenzenden erbländischen Theils wegen allgemeiner Anwendung des kalten Wassers als Heilmittel, namentlich in Bezug auf ein deshalb gegen den Herrn von Hartmann auf Großwelka erlassenes Verbot.— Beschlußfassung über die Petition mehrer Landwicthe, Pah- lisch und Consorten, die Wasserleitungen durch fremde Flu ren betr. —- Berathung des Berichts der dritten Depu tation über eine Petition C. F. Steins und Gen. zu Mei ßen, um Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes v. 16. Mai 1839, das gerichtliche Verfahren in Streitigkeiten über ganz geringfügige Civilansprüche betr. — Früh 9^ Uhr wird in Gegenwart von 67 Kammermitglie- dcrn und des Herrn Staatsministers v. Zeschau, sowie des königl. Commifsars Schmieder durch den Herrn Präsidenten v. Haase die heutige Session eröffnet. Der erste Gegenstand ist die Ver lesung des durch Herrn Secretair Rothe über die letztverwichene Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches von der Kammer ge nehmigt und von den Abgg. Thümer und Oehme mit unter- zeichwt wi d. Dann schreitet man zum Vortrage aus der Hauptregi- strande: 1. (Nr-1037.) Den 9. August. Bericht der dritten De putation der zweit n Kamm r über die Petition des Herrn Vice- p-asidenten v. Carlow tz, die Vertretung des Bauernstandes auf den Kreistagen betreffend. Präsident v. Haase: Wird auf cine dcr künftigen Tages ordnungen komme i. Ich frage: ob die Kammer will, daß dei Bericht zuvor gedruckt werde? — Einstimmig Ja. n. 121. 2. (Nr. 1038.) Den 9. August. Anderweiter Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer über die Gesetzent würfe, das Hypothekenwesen betreffend. Präsident v. Haase: Würde ebenfalls zum Druck gelan gen und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen.— Ich habe der Kammer anzuzeigen, daß der Abg. Todt wegen dringender D putationsarbeiten abgehaltcn ist, in der heutigen Sitzung zu erscheinen. Er bittet deshalb um Entschuldigung. — Wir gehen nun über auf dm ersten Gegenstand dcrTagesord- nung, auf die Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Einführung des neuen Grunvsteuersystems betreffend. Referent Abg. Klinger: Der Bericht lautet zuvör derst so: Die Beschlüsse, welche bei Berathung des oben bezeichneten Gesetzentwurfs von der zweiten Kammer gefaßt worden sind, haben zu dem bei weitem größten Lheile in der ersten Kammer Genehmigung gefunden. Die Differenzen, welche hiernach noch bestehen, sind mit Ausnahme von wenigen Punkten meist unter geordneter, formeller Natur. Die Deputation erstattet über die selben gegenwärtigen Bericht. Im Eingänge des jenseitigen Deputationsberichts ist die Voraussetzung ausgesprochen, daß bei Aufbringung außer ordentlicher Staatsbedürfnisse das neue Grundsteuersystem nicht als alleiniger Erhebungsfuß anzuerkennen sei, vielmehr sol chenfalls der künftigen Vereinbarung zwischen Regierung nnd Standen die Ermittelung über die Art und Weise der Aufbrin gung des Bedarfs Vorbehalten bleiben müsse. Es kann jedoch über diesen Punkt, rücksichtlich dessen eine Abstimmung in jenseitiger Kammer nicht erfolgt ist, um so mehr hinweggegangcn werden, als mit Hinblick auf die Verfassungsurkunde jede Beforgniß dar über verschwinden muß. Zu Z. 2 des Gesetzentwurfs. Die zweite Kammer hat die in der Kategorie unter a ent haltenen Worte: „auch andere nutzbare Oberflächen" mit den Worten vertauscht: „auch andere ökonomisch oder gewerblich nutzbare, z. B. von Berg- und Hüttenwerken, Halden, Wasserbehältern, Zimmerplätzen, von Kalk- und Steinbrüchen, von Sand- Lehm- Mergel- und Khongruben, Torfstichen, Stein-, und Braunkohlengruben eingenommenen Oberflächen." Die erste Kammer, materiell damit einverstanden, will, je doch folgende Fassung dafür angenommen haben: sowie andere ertragsfähige Oberflächen, z. B. d^Berg- und Hüttenwerke mit ihren Halden, Wasserbehältern und Zimmerplätzen, der Kalk- und andern. Steinbrüche« 1
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