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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 125. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Mitt Heilung en über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. »4^ 12^. Dresden, den 4. September 1843. Einhundert drei und zwanzigste öffentliche Sitzung am 14. August 1843. Inhalt: Bemerkungen zum Protokoll. — Vortrog aus der Registrande. Beurlaubungen und Entschuldigungen. — Mündlicher Vor trag über den Gesetzentwurf, das literarisch- Eigen- thum betr. — Mündlicher Vortrag, die Oeffen.tlich- keit und Mündlichkeit im Criminalverfahren betr. — Mündlicher Vortrag, die Beschwerde des Stadt raths zu Haynichen betr.— Mündlicher Vortrag, die Petition des Pfarrers Liebusch und Cons. betr. — Fort setzung und Schluß der Bcrathung des Berichts der dritten Deputation, die Industrie und denNothstand des La ndes betr. — Berathung des Berichts der dritten De putation, die Petition des Handwerkervereins zu Chemnitz, das gesetzliche Wandern der Handwerker betr., ingleichen über mehre Petitionen, die Beschränkung hes Ver- heirathens dec Handwerksgesellen betr- — Beschlußfassung auf den Bericht der vierten Deputation über eine Petition mehrer Gemeinden, die dem Schornsteinfeger zu Hayni- chen zu übertragenden regelmäßig lohnenden Arbeiten seines Faches betr. — Die Sitzung beginnt ^-4 Uhr imBeisein von 63 Mitgliedern, sowie des Herrn Staatsministers Nostitz .und Jänckendorf und des königlichen Commissars v. Weissenbach, mit Verles sen des Protokolls über die letzte Sitzung. Auf.die gestellte. Präsidialfrage beziehendlich der Genehmigung desselben er hebt sich Stellv. Abg. Gehe: Ich habe aus dem vorgelesenen Protokoll vernommen, daß ich einen Antrag auf Errichtung eines Handels- ministeris gestellt haben soll. Ich habe das aber nicht gethan, sondern ich habe den Antrag gestellt und den Ausdruck gebraucht: eine Commission für Ackerbau, Handel und Fabrikwesen und habe dies auch näher entwickelt und durch Stellung meines Amen dements nur eine solche Commission bezwecken wollen. Von einem Handelsministerio ist weder von mir, noch von dem Abg. v. Gablenz die Rede gewesen. .Ich muß hiergegen, reclamiren und ein so großes Mißverständnis Hxdauern., SecretakrRothe: Ich habebenAntrag nicht wörtlich in das Protokoll ausgenommen, sondern, wie gewöhnlich geschieht, sol chen dem Protokolle in Abschrift beifügen lassen, nur aber H. 125. bemerkt im Protokolle, daß sich der'Herr Antragsteller bei Mo- tivirung dieses seines Antrags sich auch über ein Handelsmini sterium verbreitet habe. * Stellv. Abg. Gehe: Ich spreche von dem im Protokolle ge-. brauchten Ausdrucke: Handelsministerium; das hat Niemand ge sagt, und ich muß wirklich bitten, daß dieser auffallende Jrrthum berichtigt und daß statt Handelsministerium im Protokolle allent halben Commission für Ackerbau, Handel und Fabrikwesen ge sagt werde. Im Bezug auf die Vernehmung des Ministern der Justiz mit dem des Innern in Gesetzgebungssachen, welche Han del und Industrie betreffen, waren meine Aeußerungen dahin ge gangen, daß jenes mit diesem verfassungsgemäß sich zu verneh men habe wegen der betreffenden Angelegenheiten der Gesetzge bung, wie z. B. wegen der Wechselordnung und der Schuldhaft, aber nicht mit Privatpersonen, wie das Ministerium der Justiz bei der Wechselordnung gethan hat, allein und unmittelbar in Verbindung trete, und Einzelne vom Handelsstande nach seiner Wahl direct gutachtlich darüber vernehme, was die Sache des Ministern des Innern sein müßte, um danach das wahre allge meine Interesse des Handels abzuwägen und bei dem andern Ministerin zu vertreten. — Hiermit wird das Protokoll über einstimmen. Secretair Rothe: Im Protokoll ist gesagt, daß das Mi nisterium des Innern den Entwurf der Wechselordnung vorher einigen Handelshäusern und Banquiers zur Begutachtung rvm- mum'cirt und auch das Justizministerium bei Berathung dessel ben ein Mitglied des Ministern des Innern zugezogen haben, und dies war He wirkliche Äeußerung des Herrn StaalSministers der Justiz. Präsident 0. Haase: Ich ersuche die Abgeordneten Lud wig und Oehmichcn, das Protokoll mit mir zu unterzeichnen. Wir gehen nun über auf den Vortrag derHauptregistrande: 1. (Nr. 1054.) Den 12. August. Protokollext'ract der ersten Kammer über einen Lheil des Berichts eines geheimen Gegenstandes. Präsident v. Haase: Ist bereits an die betreffende Depu tation abgegeben worden. 2. (Nr. 1055.) Den 12. August. Protokollextract der ersten Kammer über das Vereinigungsverfahren, das Hypothe kengesetz betreffend. > Präsident'!). Haase: Ist bereits an die erste Deputation abgegeben worden. 3. (Nr. 1056.) Den 12. August. Der als stellvertreten- 1
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