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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 217. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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3496 sich abnxhmen läßt, auch das Stift Wurzen aus Befreiung von der Tranksteuer mir Recht Anspruch machen könnte, so würde solches, wenn nicht ein Vorbehalt gestellt wird, ohne irgend eine Entschädigung durch das vorliegende Gesetz verloren gehen. Der Hr. Finanzminister hat früher in der 2. Kammer selbst erklärt, daß das Eingehen auf die einzelnen bestandenen Befreiungen von derTrankstcuer und deren Entschädigung denjenigen Befreiungen, welche sich etwa noch später finden würden, nicht präjudicixen sollte. Der Beruhigung halber bitte ich also diese Erklärung hier zu wiederholen.' V. Herrmann: Meine frühere Anfrage bezog sich lediglich auf die Befreiung der Geistlichen und Schullehrer der Stiftskirche, und ich habe mich durch die ertheilte Zrssicherung vollkommen be ruhigt gefunden. Was aber das Stift selbst anlangt, so hatdieß ander fraglichen Befreiung gar kein Interesse, denn so viel ich von dieser Angelegenheit Kemrtniß habe, steht diesem keine Lrank- steuerbesreiung zu. v. Carlowitz: Hat das Stift kein Interesse daran, so habe auch ich keinen Antrag zu stellen. Allein ich erwähnte es nur, damit man der Kammer nicht den Vorwurf machen könne, als habe sie in dieser Sache nicht genau genug geprüft. Staatsminister v. Zesch au: Er könne die in der 2. Kam mer bei Gelegenheit der Erwähnung des Stiftes Wurzen abgege bene Erklärung auch hier wiederholen, daß nämlich das Eingehen auf die einzelnen Positionen denen nichtpräjudiciren könne, welche sich vielleicht noch in der Folgezeit finden sollten, man vielmehr, wenn das Gesetz in Ausführung kommen sollte, eine allgemeine Anmeldung eintrcten lassen und die sich außer den hier gedachten noch meldenden Berechtigten nicht bloß auf einer genauen Prü fung, wie alle Andere, sondern sie auch nach den fcstgcstelltcn all gemeinen Grundsätzen behandeln werde. - Was nun endlich die von der Deputation am Schlüsse ihres zu §. 7. abgegebenen Gutachtens unter 1.2.3. und 4. an die Kammer gerichteten Anträge anlangt, so finden selbige fämmt- lich die einstimmige Genehmigung der letztem, und hier auf wird die Sitzung um 2 Uhr geschlossen. Zweihundert und achtzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, sm 8. April 1834. Fortsetzung der Werathung über das Budjet des Staatsaufwandes. (>'. Departement des Innern. Die Sitzung wird nach 10 Uhr eröffnet, das Protokoll der vorhergehenden verlesen, genehmigt und von den Abgg- Wink ler (aus Rochlitz) und Hänel (auf Elbersdorf) mit unter zeichnet. Die Registrande enthalt: 1) Der Abg. Kalkofen bittet um Urlaub vom 21. April bis 6. May 1834; bewilligt. 2) Bericht der I. Deputation der 2. Kammer voyr I. April 1834, über den Gesetzentwurf, die Erfüllung der Uilitairpflicht betr,; zum Druck und auf die Ta gesordnung. 3) Antrag des Abg. Royx vom 7. April 1834 in Bezug auf den Wechsel der Eommunrepräsentanten; an die > 3. Deputation. 4) Der Abg. Roux bittet M Urlaub vom! 14. April bis 3. Mai 1834; bewilligt. I Indem man Zur Tagesordnung übergeht, welche die fort- Druck und Psplex von B- G. Terchnex in Dresden gesetzte Werathung ves Ausgabe - Sudjers umer 13. Verras, äußert als Referent Abg. und Secretair Richter: Durch den Beschluß der Kammer ist der Gang der Werathung in der Maße bezeichnet - worden , daß das königl. Decret wegen Verbesserung und Er weiterung der Strafanstalten, dem Dcputationsvortrage über die Anstalten zu Waldheim und Zwickau jedesmal angeschlossen i wird. Ueber die Abtheilung, welche die Strafanstalt zu Wald- ! heim besonders betrifft, wurde gestern abgestimmt, und es ! würde sich heute die Werathung auf die Veränderungen und Er weiterungen zu richten haben, welche man daselbst vorzunehmen beabsichtiget. Das Gutachten lautet, wie folgt: . Wenn hiernach st mittelst allerhöchsten Decrets vom 17. Oct. j 1833 eine außerordentliche Bewilligung von 9000 Thlr. zu Er- ' bauung einer Militairkaferne gefordert wvrden, so hat die Depu tation allerdings die Veranlassung dazu in dem Streben nach Verbesserung suchen zu müssen geglaubt. — Das Zu Bewachung der Anstalt commandirte Militair war früher in der Stadt Wald heim einquartiert, wurde aber der mehreren Sicherheit wegen ge gen Ende pes Jahres 1830 in dem Waschhause der Anstalt unter gebracht, wo es sich noch befindet; weil indessen dadurch eines Lheils' der Anstalt ein bedeutender Gelaß entzogen und dieser bei der eintretenden Vermehrung des Perfonaletats von 650 auf 700 Sträflinge jetzt um so nöthiger, andern Thekls die Handhabung d>r Disciplin sowohl unter den Sträflingen, als.unter dem Mi lnair selbst gestört wird, so beabsichtigt man hinter dem Anstalts garten eineCaserne zu erbauen, und dadurch zugleich mehrere Si- chxrstellung der Anstalt gegen das Entweichen der Detinirten zu ' ^bewirken. Ist es nun wohl nicht zu verkennen, daß das Ein quartieren dieses Wachcommandos in Privathäuser der Bestim mung desselben nicht entsprechen kann, und daher ein Zmückreh- ren zu der frühem Einrichtung sich nicht als zweckmäßig em pfiehlt, die Vermehrung der Sträflinge aber sowohl, als die neun Manufactureinrichtungen eine Localenveiterung nöthig machen, so hat die Deputation, abgesehen von der bessern Hand habung der Disciplin, die Ausführung dieses Vorhabens wohl als zweckmäßig halten und der Kammer empfehlen zu können ge glaubt, sie verweist übrigens noch auf den über das höchste De- cr.t vom 9. Januar dieses Jahres, einige Veränderungen bei den Strafanstalten betreffend, besonders erstatteten Bericht. Die 9000 Thlr., welche für Erbauung einer Caserne po- siulirt worden, sind zugleich mit für Bauverandemngen inner halb der Anstalt veranschlagt worden, worüber der Bericht unter y. nähere Nachweisungen giebt. Es ist bereits von der Regierung bemerklich gemacht worden, daß es einer besondem Bewilligung aus der Staatskasse nicht zu diesen Bauverandemngen bedürfe, sondern das Ersparniß aus dem Fonds der Anstalt selbst entnom men werden solle, es würde sich also fragen, ob man 1) die beabsichtigten Veränderungen billige, und 2) den dazu erforder lichen Aufwand aus dem Vermögen der Straf- und Versorgungs anstalten entnehmen lassen wolle? Der Präsident stellt sodann die Fragen: Ist die Kam mer mit der Erbauung von 298 abgesonderten Schlafzellen ein verstanden? Bewilligt die Kammer die Summe von 9000Thlr/ Zu Erbauung dieser Schlafzellm? Weide Fragen werden eiu- stimmig bejaht. (Fortsetzung folgt.) Druckfehler. An Nr. 343. d. M. S. 3435. Splt. I. I. 35, l. „Stackhölzer" statt Stockhölzer. BepanMorMchs Redacston: v. Gr et schell
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