Delete Search...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 183. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
möge den bei dieser Anstatt Angestellten untersagt werden, in Nebenstunden Priyatarbeitcn anzunehmen, sy scheint mir das unthunlich; denn sie werden in der Mehrzahl nach der Art der Arbeit und nach Stunden bezahlt, und sie sind in mancher Be ziehung mit den Canzlisten und Schreibern zu vergleichen; wer wird diesen verbieten, in Nebenstunden noch für Privaten zu schreiben? Zudem ist hier wohl nicht von einem Innungszwang die Rede; es ist eine freie Kunst, und ich glaube nicht, daß hier eine Beschränkung eintreten könne, Abg. Meisel: Zur Erläuterung meines Separatvotums habe ich bereits angeführt, wie ich nicht wünsche, daß ihnen die Arbeit verboten werde, sondern habe nur beantragt, daß die An stalt selbst die Arbeiten besorgen möge, Referent: Ich bin überzeugt, daß die königl. Lithogra phen die Arbeiten in ihren Nebenstunden sich eben so werden be zahlen lassen, wie die Lithographen, welche die Beschwerde ein- gereicht.hcchen, Abg, Hau ßn er; Zur Ausübung der Lithographie gehören Presse und Steindruck, und sind solche vom Staate angeschafft, so ist hier ein anderes Verhaltniß, als bei Privaten, Sollten sich nun die königl. Lithographen zu ihren Priyatarbeiten dieser Pressen bedienen, so würden sie freilich leichter arbeiten können, und der Staat würde mittelbar verlieren, weil er die Presse auch zu dicstn Priyatarbeilen hergeben müßte. Abg. und Seer. Richter: Ich bitte zur Abstimmung zu schreiten, denn der Gegenstand ist so unbedeutend und so klar, daß es darüber wohl keiner weiteren Discussion bedarf; es scheint wirklich nur Brodneid zu sein, < Der Präsident stellt demnach die Frage: Ist die Kammer damit einverstanden, daß die Petenten dem Deputationsvor- schlage gemäß mit ihrem Gesuchs abzuweisen sind ? Sie wird mit Ausschluß von 6 Stimmen bejaht. Hieraus folgt nych die Verlesung der Berichte der 4. Depu-. Mon über die Petition des Städtchens Mylau, wegen Befrei ung von der Mitleidenheit, wobei Abg. Runde Referent .ist, und dann über das Gesuch des Stadtrathes und der Communre- präftntanten zu Chemnitz , um Erbauung einer Brücke über di.e Zschopau, bei welcher Abg. Meisel Referent ist. Beide Berichte werden zur Berathung auf die nächste Ta gesordnung gebracht, und hiernach wird die Sitzung um 2 Uhr geschlossen. Hundert und acht u. achtzigste öffentliche Si tzung der ersten Kammer, am 15. Ian. 1834. Fortsetzung her Bxrathung über hcn Gesetzentwurf, wegen zweckmäßiger Organisation der Patrinwnialgexichte. Die Sitzung, in welcher 32 Mitglieder anwesend, be ginnt nach 10 Uhr, das Protoeoll der gestrigen Sitzung wird verlesen, genehmiget und durch die Mitglieder M ein h old und Pflugk mit vollzogen. j Der Prasident zeigt an, daß der protocolljrende Secre- far'r Hgrtz um Urlaub zu einer nothwendigen Reise auf den 16. Druck und Papier von B. G. Nkühner in Dresden- und 11. und längstens noch auf den 18. d. Monats gebeten habe. Die Kämmer bewilligt denselben und übernimmt hierauf, da die Nothwendigkeit erkannt worden, daß schon in heutiger Si tzung die Führung des Protokolls von einem andern Mitglieds übernommen werde^ dieselbe Bürgermeister Ritterstädt unter Zustimmung der Kammer. Auf der Registrande ist nichts Neues eingegangen; man kann daher sogleich zur Tagesordnung übergehen, welche, dje Fortsetzung der Berathung über den Gesetzentwurf, wegen zweckmäßiger Organisation der Patrimonialgerichte enthalt. Referent v. Carlowitz beginnt seinen Vortrag mit-em von der Deputation vorgeschlagenen §.30. b. (s. dens. Nr. 272. d. Bl. S. 2572.) Zu demselben schlagt Referent noch folgen den Zusatz vor: „die §§. 1. und 2- finden auf dieselben (Patrk- monialgerichte zweiter Elaste) in.so fern keine Anwendung, als in dem ganzen Umfange eines Gemeindebezirkes die freiwillige Gerichtsbarkeit und gerichtsobrigkeillichen Befugnisse in Verwal tungssachen von der streitigen Gerichtsbarkeit getrennt sind, oder getrennt werden können." Staatsminister v. Könneri tzr Er finde darin einen ge raden Widerspruch mit §§. 1. und 2., es könne daher mit einer bloßen Ausnahme hier nicht abgethan sein; es bleibe jedoch der Kämmer überlassen, die Bestimmungen der §§. 30. a, u, 30,b. mit den §§. 1. und 2. in Uebereinstimmung zu bringen, Prinz Johann und Fürst v. Schönburg sprechen sich für den Vorschlag aus, und wollen darin einen Widerspruch mit §§, 1. und 2. nicht finden; letzterer bemerkt noch, daß ja die Regierung selbst eine Theilung der Gerichtsbarkeit beabsichtige, indem sie die Entnehmung der Crimmalgerichtsbarkeit von den Patrimonialgerichten vorgeschlagen habe. Staatsminister v, Könneritz entgegnet, daß Para graph 1. des Entwurfs die Crimmalgerichtsbarkeit ausdrücklich ausnahme, Referent: Die §§. 1, und 2. setzten eine schon bestehende Theilung der Gerichtsbarkeit voraus, während die §§, 30 a. und 30 d. von dem Falle handelten, wo nur eine getheilts Gerichts barkeit abgetreten werde, Viceprästdent v. Demtrich glaubt, daß man durch den vorgeschlagenen Zusatz auf den alten Uebelstapd zurückkom men werde, dzm man durch das Gesetz eben abschaffen wolle, Bürgermeister Wehner: Man sei noch nicht darüber einig, wo die Grenze zwischen streitiger und willkührlicher Gerichtsbar keit sei, und er halte deßhalh -en Zusatz ebenfalls für unthunlich. Weil aber auch bei den Handlungen willkührlicher Gerichtsbar keit die Nechtskunde ost ein ganz nothwendiges Erforderniß sei, so glaube er, daß auch Paragraph 15. hier unerwähnt werde blei- ' ben müssen. (Fortsetzung folgt,) Berichtigung. Dkein Br.273. d.Bl. S.2576. Splt.I. enthaltene Aeußerung des Herrn Geh. N. v. Einsiedel ist nach der betz Hrn. Bürgermei ster Wehner zu setzen. — """ Verantwortliche ^edaction: vr. Gretsch el.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview