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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 210. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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geneigt, die Summe jeht zu bewilligen, es könnte aber wohl möglich sein, daß man ihr noch später die Bewilligung gebe, wenn sie die Summe gebraucht habe. . . Abg. v. Mayer: Da muß ich bemerken, daß ich Nicht gesagt habe, die Summe könnte gebraucht werden, sondern im Gegenthcil gesagt habe, daß sie nicht werde gebraucht werden, daß aber etwas gebraucht werden könne, will ich nicht leugnen, jedoch giebt es schon dazu Postulat«. Es hat. das Ministerium des Innern noch 3000 Lhlr. Dispositionsquanta und es ist über all dafür gesorgt, daß eine Verlegenheit nicht eintreten kann. Staatsminister v. Zeschau: Ich muß bemerken, daß diese 3000 Lhlr. kein Dispositionsquantum ist, sondern es ist die Summe, welche zum Canzleiaufwand gehört. Was die übri gen 5000 Lhlr. betrifft, so hat sich in den letzten Jahren erge ben, daß diese Summe bei weitem unzureichend sei, namentlich zu dem allgemeinen landespoliceilichen Zwecke; und sollte noch der Antrag an die Regierung gebracht werden, den Privatbe sitzern von Forsten unentgeldliche Hilfe zu leisten, so würde sich diese Summe noch weniger als hinlänglich zeigen. Abg. Sachße: Es ist, wenn auch im Deputationsgut achten keine hinlängliche Nachweisung über dieses Postulat gege ben wurde, doch jetzt von den.Herren Staatsministern hinläng lich die Summe uachgewiesen, so daß die Kammer das Beden ken fallen lassen könnte, und ich sollte also meinen, daß diese 5452 Lhlr., welche als so dringend herausgestellt wurden, zu bewilligen seien. Abg. aus dem Winkel: Es scheint mir aus der Bera- thung hervorzugehen, daß schwer zu übersehen sei, in wie fern diese Summe nothwendig sei, aber eben so wenig kann ich mich dem anschließen, daß der Minister ermächtigt werden soll, auf seine Verantwortung hin, für die künftigen Stände dergleichen Ausgaben zu machen. Ich sollte glauben, es würde ein vermit telnder Vorschlag sein, wenn diese 5452 Lhlr. geradezu unter der Bedingung der künftigen Berechnung bewilligt werden. Abg. v. Kiesenwetter: In dieser Hinsicht muß ich be merken, daß, so viel mir bekannt ist, in dem künftigen Rechen schaftsberichte über jede Ausgabe den künftigen Ständen Aus kunft versprochen ist und gegeben werden soll. Also kann die Hinzufügung dieser Worte eine Veränderung nicht bewirken. Abg. Roux: Sämmtliche Minister haben schon erklärt, daß wenn diese Summe nicht gebraucht werde, sie der Kasse wieder verrechnet werde; das beruhigt mich, und in der Erwägung, daß, sich der eigentliche Bedarf nicht übersehen lasse, in der Erwägung, daß das Ministerium für bedenklich hält, über den Betrag der Bewilligungen eine ungenannte Summe zu nehmen, erkläre ich mich für die Bewilligung. Referent: Ich glaube, es würde vollkommen klar sein, wie man sich hier zu entschließen habe, und ich wollte nur auf et was zurückkommen. Man hat zur Unterstützung des Antrag auf die Dispositionsquanta von 3000 Lhlr. Bezug genommen; es ist bereits angeführt worden, daß dieseSumme hierzu nicht verwen det werden könne, und nun muß ich mix noch eine Vergleichung mit dem Justizministerio erlauben, und da hat die Kammer kein Bedenken getragen, darauf einzugehen. Es wurden 3000 Lhlr. für die Gesetzgebung bestimmt, aber die übrige Summe würde ganz dem gleich zu stellen sein, was hier beim Ministerium deS Innern stattsindet. Es sind dort ebenfalls 3000 Lhlr. als Dis- positionsquanta angenommen worden, und man kann doch un möglich annehmen, daß diese 3000 Lhlr. zur Anstellung von Rä ch.m gegeben worden seien. Der Abg. von Mayer hat selbst er wähnt, daß eine Geschäftsvermehrung zum Theil eintrete; nun wenn diese eintritt, so ist auch eine Vermehrung des Personals nöthig. Wenn er aber bemerkt, daß er von dem Canzleipersonal unbedingt gbsehen müsse, so kann ich mich damit nicht einverstc- hen. ° Denn giebt er zu, daß die Nathe vermehrt werden, so muß auch die natürliche Folge sein, daß das Canzleipersonal vermehrt werde. Wenn ich wieder das Justizministerium mit dem Vorlie genden vergleiche, so finde ich, daß das Justizministerium 2 Se- cretaire hat, während das Ministerium des Innern nur einen hat; daß das Canzleipersonal gleich ist, und dieser Zuwachs von Ge schäften bei dem Justizministerium mit dem des Ministeriums des Innern nicht in Vergleich kommt. Daher halte ich für nothwen dig, diese Summe vor der Hand zu bewilligen; aber auch damit kann ich mich nicht einverstehen, daß man sie nur transitorisch be willige, weil der Ministerialvorstand sich darauf nicht einlassen und einen Ministerialbeamten anstellen kann, dem er nach einigen Jahren wieder sagen muß: ich muß dich wieder entlassen. Ue- berhaupt liegt die Hauptsache bloß darin, daß spcciell nachgewie sen werde, wozu man das Personal braucht und das ist geschehen. Es erfolgt nun von Seiten des Vicepräsidenten die Frage: Sollen von den 35,800 Thlrn. 5452 Lhlr. verkürzt wer den ? Sie wird mit 45 Stimmen verneint. Abg. v. d. Pla n i tz: Ich komme nochmals auf die Posi tion zurück, welche so eben verhandelt wurde, und erlaube mir den Antrag, diese Summe blos transitorisch zu bewilligen. Die NothwendigkeiL der Summe ist von der Staatsregierung darge- than, indessen beruht sie größtenteils auf Umständen, von denen wir hoffen dürfen, daß sie sich ändern werden, und daß dann die Beamten, welche von dieser Summe besoldet werden sollen, nicht mehr so nothwendig sind. Wir dürfen hoffen, daß die Localstatute entworfen, das Ablösungsgeschäft vorüber' und überhaupt die vielen Organisationsgeschafte beendigt sein werden, und daß man also nicht mehr so viele Beamte im Mi nisterium des Innern brauche. Der Vicepräsident: Es ist beschlossen, daß diese Summe nicht verkürzt werden soll; es ist aber darüber nichts bestimmt, ob sie als transitorisch zu betrachten sei, weshalb ich der Kammer zu überlassen habe, ob sie diesen Antrag unter stützen wolle. Abg. Roux: Wir bewilligen doch blos für die Zeit; wür den sich die Umstände ändern, so würde dann auch ein Antrag darauf gerichtet, und gewiß bei den künftigen Bewilligungen nichst ausbleiben. Der Antrag erhält ausreichende Unterstützung, und es bemerkt Staatsminister v: Zeschau: Ich glaube, der Zweck wird vollständig erlangt werden, wenn ich bemerke, daß der Normal etat und der gegenwärtige Etat ausdrücklich geschieden worden
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