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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Sept./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1833,Sept./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028217Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028217Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028217Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833
- Titel
- 2. Kammer: 167. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
- Protokoll2. Kammer: 98. Sitzung 1187
- Protokoll1. Kammer: 106. Sitzung 1199
- Protokoll2. Kammer: 99. Sitzung 1207
- Protokoll1. Kammer: 107. Sitzung 1215
- Protokoll1. Kammer: 108. Sitzung 1221
- Protokoll1. Kammer: 109. Sitzung 1247
- Protokoll2. Kammer: 102. Sitzung 1259
- Protokoll1. Kammer: 110. Sitzung 1267
- Protokoll2. Kammer: 103. Sitzung 1279
- Protokoll1. Kammer: 111. Sitzung 1287
- Protokoll1. Kammer: 112. Sitzung 1299
- Protokoll2. Kammer: 104. Sitzung 1311
- Protokoll2. Kammer: 105. Sitzung 1323
- Protokoll2. Kammer: 106. Sitzung 1331
- Protokoll1. Kammer: 115. Sitzung 1343
- Protokoll1. Kammer: 116. Sitzung 1349
- Protokoll1. Kammer: 117. Sitzung 1361
- Protokoll2. Kammer: 108. Sitzung 1373
- Protokoll1. Kammer: 118. Sitzung 1385
- Protokoll2. Kammer: 109. Sitzung 1397
- Protokoll1. Kammer: 119. Sitzung 1409
- Protokoll2. Kammer: 110. Sitzung 1421
- Protokoll1. Kammer: 120. Sitzung 1433
- Protokoll1. Kammer: 121. Sitzung 1445
- Protokoll1. Kammer: 122. Sitzung 1457
- Protokoll1. Kammer: 123. Sitzung 1469
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 1481
- Protokoll1. Kammer: 125. Sitzung 1505
- Protokoll1. Kammer: 126. Sitzung 1513
- Protokoll2. Kammer: 115. Sitzung 1521
- Protokoll1. Kammer: 128. Sitzung 1533
- Protokoll2. Kammer: 116. Sitzung 1545
- Protokoll1. Kammer: 130. Sitzung 1553
- Protokoll2. Kammer: 117. Sitzung 1567
- Protokoll1. Kammer: 131. Sitzung 1575
- Protokoll1. Kammer: 132. Sitzung 1587
- Protokoll2. Kammer: 118. Sitzung 1599
- Protokoll2. Kammer: 119. Sitzung 1615
- Protokoll1. Kammer: 134. Sitzung 1627
- Protokoll2. Kammer: 120. Sitzung 1639
- Protokoll1. Kammer: 135. Sitzung 1647
- Protokoll1. Kammer: 136. Sitzung 1663
- Protokoll1. Kammer: 137. Sitzung 1675
- Protokoll2. Kammer: 122. Sitzung 1685
- Protokoll1. Kammer: 139. Sitzung 1693
- Protokoll2. Kammer: 124. Sitzung 1711
- Protokoll1. Kammer: 140. Sitzung 1719
- Protokoll1. Kammer: 141. Sitzung 1731
- Protokoll2. Kammer: 126. Sitzung 1743
- Protokoll1. Kammer: 142. Sitzung 1751
- Protokoll2. Kammer: 127. Sitzung 1759
- Protokoll2. Kammer: 128. Sitzung 1771
- Protokoll1. Kammer: 144. Sitzung 1787
- Protokoll2. Kammer: 130. Sitzung 1795
- Protokoll2. Kammer: 131. Sitzung 1807
- Protokoll2. Kammer: 132. Sitzung 1815
- Protokoll1. Kammer: 146. Sitzung 1827
- Protokoll2. Kammer: 133. Sitzung 1835
- Protokoll2. Kammer: 134. Sitzung 1851
- Protokoll1. Kammer: 147. Sitzung 1867
- Protokoll2. Kammer: 137. Sitzung 1875
- Protokoll1. Kammer: 148. Sitzung 1887
- Protokoll2. Kammer: 140. Sitzung 1899
- Protokoll1. Kammer: 149. Sitzung 1911
- Protokoll1. Kammer: 150. Sitzung 1923
- Protokoll2. Kammer: 141. Sitzung 1937
- Protokoll1. Kammer: 151. Sitzung 1949
- Protokoll2. Kammer: 142. Sitzung 1961
- Protokoll1. Kammer: 153. Sitzung 1973
- Protokoll2. Kammer: 143. Sitzung 1985
- Protokoll2. Kammer: 144. Sitzung 2001
- Protokoll2. Kammer: 145. Sitzung 2013
- Protokoll1. Kammer: 157. Sitzung 2025
- Protokoll2. Kammer: 146. Sitzung 2037
- Protokoll2. Kammer: 147. Sitzung 2049
- Protokoll1. Kammer: 159. Sitzung 2057
- Protokoll2. Kammer: 148. Sitzung 2073
- Protokoll2. Kammer: 149. Sitzung 2085
- Protokoll2. Kammer: 150. Sitzung 2101
- Protokoll1. Kammer: 162. Sitzung 2113
- Protokoll1. Kammer: 163. Sitzung 2125
- Protokoll2. Kammer: 152. Sitzung 2133
- Protokoll1. Kammer: 164. Sitzung 2149
- Protokoll1. Kammer: 165. Sitzung 2161
- Protokoll2. Kammer: 155. Sitzung 2173
- Protokoll1. Kammer: 166. Sitzung 2181
- Protokoll2. Kammer: 157. Sitzung 2193
- Protokoll1. Kammer: 168. Sitzung 2217
- Protokoll2. Kammer: 159. Sitzung 2229
- Protokoll2. Kammer: 161. Sitzung 2241
- Protokoll2. Kammer: 162. Sitzung 2253
- Protokoll1. Kammer: 171. Sitzung 2255
- Protokoll2. Kammer: 164. Sitzung 2265
- Protokoll1. Kammer: 173. Sitzung 2281
- Protokoll1. Kammer: 175. Sitzung 2293
- Protokoll1. Kammer: 174. Sitzung 2301
- Protokoll2. Kammer: 165. Sitzung 2309
- Protokoll1. Kammer: 176. Sitzung 2317
- Protokoll2. Kammer: 166. Sitzung 2329
- Protokoll2. Kammer: 167. Sitzung 2345
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
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keine andere Beschränkung aufgelegt werden dürfe, als das Ge setz ausgesprochen habe. Auch Abg. Roux tritt dem Deputationsgutachten nicht bei, weil es entweder auf etwas antrage, wozu Vie Behörde schon durch das Gesetz ermächtigt sei, und also eines Antrages nicht bedürfe, oder, weil es auf etwas antrage, wo das Gesetz nicht ausreiche, kn welchem Falle zwar em Antrag statthaft, die Ausführung aber nur auf legislativem Wege möglich sei. Referent: Die Deputation hat keineöwcges verkannt, daß in einem Lande, welches so übervölkert ist, wie Sachsen, sehr wünschenswert!) sei, dm Boden, welcher zur Feldcultur fich eignet, dazu zu verwenden; sie hat aber geglaubt, daß, wenn die von ihr beze'chneten Falle besonders hcrausgehoben und dem Commijsar zur Berücksichtigung empfohlen würden, dieß auch erzielt werden könne. Allein, was mich besonders bewo gen hat, die Gründe vorzulegen, welche die Deputation zu dem Anträge bestimmten, sind die vielfachen Beispiele, welche mir vor Augen liegen, und die ich durch Thatsachen beweisen könnte. Man würde daraus sehen, welche Strecken von Wald abgetrie ben sind, und wodurch die spateren Mitglieder der Communen in ein solches Verhältniß kommen, daß ihnen diese Hilfsquelle ganz ermangelt. Was über die Mündigkeit der Communen gesagt worden ist, so muß ich der spateren Bemerkung eines Mitgliedes beistimmen, daß unter 20 Fallen man wohl anneh- mcn kann, es werde, wenn die Communwaldungen vertheilt werden, der Zustand derselben nicht sehr erfreulich sein, und daß die Communen wünschen würden, sie hätten wieder ihre Com munwaldungen. Nachdem Abg. v. K i e se n w e t t e r noch bemerkt hatte, daß er durchaus keinen Vorwurf habe aussprechen wollen, sondern nur geäußert habe, daß die Communen eine eben so vortheil- haste Disposition treffen könnten, wie jeder Mündige, aber so gut wie man nicht die Einzelnen unter Vormundschaft setzen könne, eben so wenig könne man die Communen unter eine solche Aufsicht stellen; so wird vom Vicepräsidenten die Frage gestellt: Stimmt die Kam mer dem Deputationsgutachten bei? Sie wird mit 42 Stim men verneint. In Bezug auf den letzten Gegenstand, welcher den ander- weiten Bericht der 2. Deputation über das kvniil. Decret, die Kassenbestände betreffend, enthalt, wurde die öffentliche Siz- zung in eine geheime verwandelt, und demnach die öffentliche um lbUhr geschloffen. Hundert und sieben und siebenzigste öffentliche Sitzung der 1. Kammer, am 20. Dec. 1833. Fortsetzung der Berathung über den Gesetzentwurf, das Untersuchungßver- fahren gegen Uebertreter der gesetzlichen Vorschriften in Sachen der indirectev Abgaben betreffend. . Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr. Das Protokoll der letztvorherigen wird verlesen, genehmiget, und durch Amtshaupt mann v. Welck und Fürst Reuß mit vollzogen. Auf der Registrande sind neu eingegangen: l) Protocollextract der 2. Kammer vom Id. Dec., die Ge- nehmn ung der Sänkst wegen der zur allgemeinen Staatskasse zU entrichtenden Steuern betreffend; diese Schrift ist bereits gestern vergctragen, und von der Kammer genehmigt worden. L) Desgl. vom 10. Dec. 1833, das Gesetz wegen des Steuer erlasses bei Wetterschäden der Weinberge betr. 3) Desgl. vom 9. Dec., das König!. Decret wegen Erleichterung der Allodisica- tion der Lehne u. s. w. betr.; beide Gegenstände werden an dis 1. Deputation verwiesen. Der Präsident nimmt Veranlassung wegen der Menge bereits bewilligter so wie noch bevorstehender Urlaubsgesuche der Mitglieder, die Frage in Erörterung zu ziehen, ob man die Sitzungen nur bis zum 30. Dec. d. I. oder 2. Januar 1834 aussctzen wolle, und bemerkt, wie die wegen der dringenden Finanzangelegenheiten noch nöthigen Schriften hoffentlich noch bis morgen durch die Kammer zu bringen sein würden. — Vor der Hand entschließt man sich, nur die Christwoche hindurch die Sitzungen ausgesetzt sein zu lassen, und behält sich hinsichtlich der Frage, ob man sie erst den 2. Januar 1834 wieder begin nen solle, bis nach Schluß der Sitzung, weitere Erörterung vor. Man geht nun zur Tagesordnung über, auf welcher sich die fernerweite Berathung über das Gesetz, das Untersuchungs verfahren in Abgabendcfraudationssachen betreffend, befindet.— Referent ist Bürgermeister Hübler. Er beginnt seinen Vor trag mit h. 91. des Gesetzes, zu welchem die Deputation nichts bemerkt hat, und auch die Kammer nichts zu erinnern findet. Au htz. 92. 99. 117. und 124. begutachtet die Deputation: Die jenseits vorgeschlagene veränderte Redaction zu 8.92. ist unbedenklich. Die zu §. 99. beantragte Einschaltung der Worte: „ohne gesetzlichen Grund" empfehlenswert!). Gegen die zu 117. und 124. von jenseitiger Deputation vorgeschlagnen Zusätze, obwohl derZusatz zu Z. k 17.-eineBestim mung enthält, die als Folge der gänzlichen Freisprechung, bekann ten Heckten nach, sich von selbst versteht, findet die Deputation etwas nicht zu erinnern. Sie werden sämmtlich in den von der 2. Kammer beschlos senen Abänderungen genehmiget. Bei Z. 140. ist die Deputation der Ansicht, daß es aufder dritten Zeile statt „Erstere" „Letztere" heißen müsse. AufAntrag des v. Carlo witz wird das von der Deputa tion vorgeschlagene Wort „Letztere" in „diese" abgeandert, da man die requirirte Behörde und den Angeschuldigten füglich nicht einander gegenüber stellen könne. Bei h. 148. findet die Deputation gegen den von der jen seitigen Deputation vorgeschlagenen Zusatz etwas nicht zu erinnern. tz. 157. des Deputationsgutachtens lautet: Da nach den Bestimmungen ßtz.146. und 154. in gewissen Fällen gegen die Erkenntnisse in zweiter Instanz Rechtsmittel stattsinden können, dann aber die Vollstreckung auch an die Be dingung snd 2. Z. 156. geknüpft fein wird, so schlagt die Deputa tion vor, hinter das Wort „Instanz" auf der ersten Zeile, die Worte: „in der Regel" zu inseriren und am Schluffe in Paren these hinzuzufügen (vergleiche §. 146. und 154.). Secr. v. Zedtwitz: Er sei zwar ganz mir dem Sinne
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