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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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13 Landgerichtsafsefsoren, 36 Justizbeamte, 13 Justitiare, 25 Actuarien Ister Classe mit 606 Thlr. Gehalt, 32 Actuarien 2ter Classe mit 500 Thlr. Gehalt, 20 Viccactuarien mit 400 Thlr., 20 mit 350 Thlr. und 88, allerdings die zahlreichste Classe, da deren Zahl vom Bedürfniß abhangt, mit 300 Thlr. G-Halt. ' Präsident v. Haase: Ich würde zunächst fragen: Be willigt die Kammer nach 1>em Anträge der Deputation die hier geforderten 33,021 Thlr, 15 Ngr. und zwar darunter 4,000 Thlr. nur als transitorisch? — EinstimmigJa. Präsident 0. Haase: Ich würde nun auf den Antrag des Abg. Tzschucke kommen und fragen: ob die Kammer denselben annimmt?— Wird einstimmig angenommen. Position17. Untersuchungs-undBagabonden- kosten bei den Gerichtsbehörden der Kreislande 37,422 Thlr. 23 Ngr. 5 Pf. Referent Abg. Püschel: Zu Position 17 bemerkt die Deputation: Das dermaligePostulat zurBestreitung von Untersuchungs und Vagabondenkosten an 37,422 Thlr. 23 Ngr. 5 Pf, übersteigt die letzte Bewilligung für denselben Zweck an 34,391 Thlr. 22 Ngr. 6 Pf., um ' 3,031 Thlr.-Ngr. 9 Pf. Die hohe Staatsregierung hat dieses Anverlangen auf das ermittelte mehrjährige Durchschnittsbedürfniß gestützt, auch dies falls sich auf die bemerkbar gemachte Zunahme der Criminalver- spruchsachen bei den Appellationsgerichten bezogen und zugleich erwähnt, daß von den königlichen Justizämtern gegen die in den zunächst vergangenen Jahren entdeckten weitverbreiteten und ver zweigten Diebs- und Gaunerbanden sehr umfängliche und weit läufige, daher aber auch kostspielige Untersuchungen geführt wor den sind. Läßt sich nun auch aus der Erweiterung und Vermehrung der königl. Gerichtsbezirke ein ziemlich sicherer Schluß auf eine künftige, wenn auch nicht größere, doch Ebenso große Anzahl von Untersuchungsfallen, wie sie in den letzten Jahren vorgekom men, ziehen, so erscheint es-der Deputation ganz unbedenklich, daß die geforderten 37,422 Thlr. 23 Ngr. 5 Pf. auf Berechnung bewilligt werden. Präsident v. Haase: Die Deputation schlägt vor, die bei der 17. Position geforderte Summe an 37,422 Thlr. 23 Ngr. 5 Pf. auf Berechnung zu bewilligen. Ist die Kammer damit einverstanden und bewilligt sie dieselbe in dieser Maße?— Ein stimmigJa. Position 18. Lxtrsoräioaria und JnvAemein 4,000 Thlr. — Ngr. — Pf. Referent Abg. Püschel: JmBerichte heißt es: Gleicher Ansicht ist die Deputation auch zu Position 18 wegen der zu außerordentlichen Bedürfnissen postulirten Summe von 4,000 Thlr. , welche dem letzten Bewilligungsbetrage sich völlig gleichstellt. Präsident 0. Haase: Bewilligt die Kammer diese in der 18. Position geforderten 4,000 Thlr.? — Ei «stimmig Ja. Präsident v. Haase: Meine Herren! Die Zeit ist nun so weit vorgerückt, daß wir heute die Berathung nicht weiter fortsetzen können, zumal, da noch diesen Nachmittag Deputations sitzungen stattfinden. Ich ersuche Sie daher, sich morgen um 10 Uhr wieder einzufinden, um in der Berathung des Ausgabe- budjets fortzufahren. Schluß der Sitzung ^ 3 Uhr. Berichtigung. Zn Nr. 63, S. 1390, Sp. 2 ist den Namen -er -ei Abstimmung über den Oehmichen'schen Antrag mit Za Antwortenden Abg. Siegert hinzuzufügen. — Zn Nr. 64, S. 1412, Sp. 1, sind in der Rede des Seer. D. Schröder, Seile 5 und 6, die Worte: „und diesfallsigen Hypothekenrelaxationen" zu streichen. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaktion beauftragt: v. Gretschel.
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