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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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zwei Baujahre in laufender Finanzperiode 121,500 Lhlr. in Anspruch, was dem Anschläge entsprechend ist. Die Deputation würde sich für verpflichtet erachtet haben, speciell auf das, was innerhalb der nächsten zwei Baujahre ge schehen soll, und den.Bedarf dafür einzugehen, wäre nicht nach der Versicherung des königlichen Herrn Commissars die gena ue An gabe der Verwendung der postulirten Summe im Voraus sehr schwierig und gäbe nicht der vorgelegte Plan dafür einen Anhalt, insoweit er jetzt füglich zu gewähren ist. Hauptsächlich aber hat die Deputation geglaubt, auf einen ganz speciellen Voranschlag verzichten zu dürfen, weil Seiten der Ständeversammlung der Antrag an die hohe Staatsregierung gebracht worden ist, der Ständeversammlung von Landtag zu Landtag über den Fortgang der Arbeit und die Verwendung der Ver- willigung specielle Nachweisung zu geben, und die hohe Staatsregierung nach der Zusicherung des könig lichen Herrn Commissars diese zu geben bereit ist. Hiernach glaubt die Deputation, der verehrten Kammer die Verwllliguttg der postulirten 40,500 Lhlr. anempfehlen zu dürfen. Abg. Oehmichen: Es sind von mehren Seiten Besorg nisse darüber ausgesprochen worden, daß durch den tiefen Stölln in der freiberger Bergamlsrevier die dort bisher durch die Kunstgezeuge ausgehobenen Wasser dem Muldenfluß dann ent zogen werden, was nach den Erfahrungen eines so wasserarmen Sommers, als der vom Jahr 1842 war, namentlich bei vielen Mühlen - und Fabrikbesitzern an der Mulde Befürchtungen ver anlaßte. Zur Beruhigung dieser Befürchtungen erlaube ich mir die Frage att die hohe Staatsregierung zu stellen, ob dies Bedenken gegründet sei. Staatsminister v. Ze sch au: Ich muß auf das verweisen, was über diesen Gegenstand bei der Berathung über die Frage, ob überhaupt der Stölln ausgeführt werden solle, zur Sprache gekommen ist. Seiten des Minister» sind in der jenseitigen Kammer Erklärungen abgegeben worden, die, wie mir scheint, beruhigend sind. Ich bitte den geehrten Abg., deshalb die stän dischen Verhandlungen nachzulesen. Hier handelt es sich nur um die Bewilligung. Die erste Frage über die Zweckmäßigkeit und Nützlichkeit ist bereits durch den ersten Beschluß der Kammern entschieden worden. Präsident 0. Haase: Ich frage die Kammer: ob sie dem Anträge der Deputation gemäß die postulirten 40,500 Lhaler bewillige? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Wir würden nun übergehen auf den Vortrag des Berichts, dasMilitairdepartement betreffend, und ich ersuche den Abg.v.d. Planitz, uns den Vortrag zu geben. (Staatsminister v. Zeschau verläßt den Saal.) L. Militairdepartement. Zuvörderst sagen im Allgemeinen die Motive: Unter den Nummern 39 bis mit 61 sind die Bedürfnisse für die Armee nach den verschiedenen Hauptausgabecapiteln aufgeführt. Die nähere Nach weisung der in den gemachten Ansätzen enthaltenen Bedürfnisse werden durch Mittheilung der in Bereitschaft befindlichen Unter lagen gewährt werden. Zu bemerken ist hier nur s) daß für Agiozuschläge ein besonderer Ansatz nicht gemacht worden ist, da das diesfallsige Bedürfniß bei den betreffenden einzelnen Etats mit in Aufrechnung gekommen ist; i>) daß dermalen zu Completirung und Anschaffung von Waffen und Munition ein besonderes Postulat — wie früher mit 6,000 Thlr. jährlich — nicht gestellt worden ist; c) daß dos temporelle Verpflegungsbedürfniß von 42,000 Lhlr. — —- jährlich bis auf 28,800 —— sich vermindert hat und ll) daß hauptsächlich dadurch und da bei den Militairaus- gaben überhaupt, jede irgend zulässige Ersparniß verfügt und damit der bei einigen Positionen hervorgetretene Mehraufwand gedeckt worden ist, der Gesammtbedarf für den Militairetat ge gen jetzt um mehr als 15,000 Lhlr. jährlich sich herabgestellt hat. Dabei ist jedoch nicht zu verschweigen, daß der Militair- fonds nicht im Stande sein würde, etwa eintretende außerordent liche Ausgaben zu bestreiten, sondern daß dann Ueberschreitung der Bewilligungen unvermeidlich sein würde. Dies dürfte na mentlich auch in dem Falle unabwendbar sein, wenn diederma ligen ungewöhnlich hohen Preise des Rauchfutters fortdauern und Roggen und Hafer sich auf dem jetzigen Preisstande erhalten soll ten , da die Etatsansatze dadurch bedeutend überstiegen werden. Ueber die bereits in dem Decrete vom 19. Juni 1840 (Ldt.- Act. Abth. I. Bd. 2, Seite 399) beantworteten ständischen An träge ist noch hinzuzufügen: a) daß der Ansatz unter Nr. 44 zu Hospitalbedürfmssen ver suchsweise um 500 Lhlr. vermindert worden, auch b) daß die Verwendung der Militairärzte für Civilzwecke mehrfach erfolgt ist und befinden sich noch jetzt ein Compagniearzt bei der Strafe und Correctionsanstalt zu Waldheim, ein dergleichen bei derselben Anstalt in Zwickau und ein dergleichen in der Stadt Neukirchen commandirt. Weitere Anträge auf Verwendung von Militairarztcn in ähnlicher Maße sind nicht erfolgt. Außerdem ist jedoch die Zahl der Compagnieärzte durch eine veränderte Formation der Reiterei und Auslösung der Garnison division um sieben vermindert worden. Referent Abg. v. d. Planitz: In seinem allgemeinen Lheile lautet der Bericht folgendergestalt: Für das Departement des Kriegs werden für die nächste Finanzperiode . 1,343,654 Thlr. 2 Ngr. 6 Pf. mithin 15,105 Thlr. 29 Ngr. 8 Pf. alljährlich weniger, als während der letzten Finanzperiode postu- lirt. Es erscheint dies um so erfreulicher, als die öffentlichen Blätter uns nur von größer» Anforderungen Kunde gaben, welche in der letztvergangenen Zeit in andern Bundesstaaten ge macht worden waren. Dieses Ergebniß zeigt allerdings, daß das hohe Kriegsministerium bei dem Streben, die vaterländi schen Truppen in wohlgerüsteten berusstüchligen Zustand zu setzen und zu erhalten, sich nur in den Schranken einer weisen Spar samkeit bewegt. Die Deputation hat aber dennoch die ihr vorgelegten An sätze des Budjet mit strenger Genauigkeit geprüft und bei ihren Anträgen auf Bewilligung sich keineswegs allein von dem ge wonnenen Vertrauen zur gegenwärtigen Verwaltung, sondern nur von der Ueberzeugung unabwendbarerNothwendigkekt leiten lassen. Sie kann auch nicht unerwähnt lassen, daß die gemach ten Ersparnisse allerdings größtenteils durch den Wegfall meh-
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