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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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gurrg zu ziehen, ob bei den Herbstübungen die Truppen mit wollenen Decken aus Staatscassen zu versehen und nach Befinden deshalb ein Nach postulat zu stellen." - Präsident 0. Haase: Wenn sich der Abg. Jani mit diesem Anträge vereinigt, so frage ich die Kammer: ob sie den Antrag des Abg. Georgi unterstützt? — Wird hinlänglich un terstützt. Abg. V..Gerßleri Ich wollte blos bemerken, wie mich die Größe des Aufwandes, der erwachsen könnte, an sich weder für, noch wider bestimmen würde ; das lasse ich also dahingestellt sein. Allein zwei Gründe würden mich gegen den Antrag bewe-, gen, die nämlich, welche von den Abgg. Georgi und v. Watzdorf angegeben worden sind, daß es nicht in der Form unserer Bera- thungen liegen würde, den Antrag so, wie der Abg. Oehmichen ihn vorgeschlagen hat, zu stellen, und daß es der Reife und Würde eines Kammerbeschluffes nicht angemessen sein würde, uns so schnell darüber zu entscheiden. Ich schließe mich daher dem An träge des Abg. Georgi an. Abg. Oehmichen: Ich würde mich auch dem Anträge des geehrten Abg. anschließen, jedoch mit dem Vorbehalte, bei Bera- thung des Gesetzes wegen Ausführung der Bestimmung in 3. §. des ersten Theils der Ordonnanz vom 7. .Decbr. 1837 wieder auf meinen Antrag zurückzukommen. Präsident V. Haase: Ist die Kammer damit einverstanden, daß dieser Antrag zurückgenommen wird? — Einstim mig Ja. Abg. Schotze: Es ist gesagt worden, daß diese Leistungen nur eine Classe von Staatsbürgern treffen; ich muß aber bemer ken, daß sie alle Classe» treffen, die Städte so gut, wie das Land. Abg. Klien: Ich habe nicht von einer Classe von Staats bürgern nach Ständen überhaupt gesprochen, sondern nur von Grundbesitzern. Präsident v. Haase: Der Antrag des Abg. Georgi lau tete: „die hohe Staatsregierung in Verein mit der ersten Kam merzuersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob bei den Herbst übungen die Truppen mit wollenen Decken aus Staatscassen zu versehen und nach Befinden deshalb ein Nachpostulat zu stellen." Ich würde nun zunächst, wenn Niemand weiter über diese Sache sprechen will Abg. v. Watzdorf: Ohne mir ein Urtheil darüber zu er lauben, ob ein Antrag auf ein besonderes Nachpostulat zweck mäßig sei oder nicht, mache ich nur auf ein faktisches Beden ken aufmerksam. Dieses liegt darin, daß unsere ständischen Verhandlungen bereits ziemlich weit vorgeschritten sind, und nehme ich nun.an,' daß diese Sache erst in der ersten Kammer geprüft werden muß, um an die hohe Staatsregierung zu gelan gen, und daß diese selbst für nöthig finden wird, denselben einer anderwciten Prüfung zu unterwerfen, so muß ich bezweifeln, daß die Zeit ausreichen würde, — selbst vorausgesetzt, daß die höhe Staatsregierung sich mit der Zweckmäßigkeit der Sache einverstanden erklären könnte, — um ein Nachpostulat, wie es beantragt ist, an uns gelangen zu lassen. Secretair v. Schröder: Ich würde mich mit dem An träge des Herrn Abg. Georgi vereinigen können, wenn derselbe den letzten Satz aus seinem Anträge, dasVcrlangen eines Nach postulats, wegließe. Es hat ganz dieselbe Wirkung. Wenn man die hohe Staatsregierung ersucht, zu erwägen, ob die vor geschlagene Maßregel auszuführen sei, so wird das hinreichen. Wenn nämlich die hohe Staatsregierung diese Maßregel in Folge ihrer Erwägung für nothwendig hält, dann liegt es in ihrem ei genen Interesse, ein Postulat zu stellen, und es wird dies dann geschehen ohne unser Verlangen. Es will mir doch nicht recht angemessen sein, von Seiten der Kammer gleich auf ein Nach postulat hknzuweisen, ja auf das Stellen eines solchen anzu tragen. Abg. Georgi (aus Mylau): Ich würde Nichts einzuwen den haben, obgleich das formelle Bedenken mir nicht gegründet zu sein scheint. Ich glaube, die Kammer sollte nicht eine Summe aussprechen, hinsichtlich welcher ein Nachpostulat zu stellen wäre; aber der allgemeine Antrag, nach Befinden ein Nachpostulat zu stellen, scheint mir nicht bedenklich. Inzwi schen lege ich einen besonder» Werth auf den zweiten Theil mei nes Antrages nicht, und würde gern bereit sein, ihn rücksichtlich des ausgestellten Bedenkens fallen zu lassen. Präsident o. Haase: Da der unterstützte Antrag ursprüng lich mehr enthält, als was gegenwärtig nach dessen Abände rung in demselben liegt, so dürste derselbe einer nochmaligen Unterstützung nicht bedürfen. Referent Abg. v. d. Planitz: Ich wollte nur darauf auf merksam machen, daß der Antrag von der Kammer doch in sei nem ursprünglichen Zustande unterstützt worden ist, und daß ich kein Bedenken finden kann, daß, wenn wir einmal die Sache wollen, wir auch unsere Bereitwilligkeit erklären, die Mittel dazu zu gewähren. Es könnte die hohe Staatsregierung zweifelhaft sein, ob man, da sich auch die Meinung ausgesprochen hat, daß das Militair genügend mit Decken versehen sei, von der Ansicht ausgehe, daß man eine Bewilligung dafür aussprechen wolle. Ich muß mich daher dafür aussprechen, daß der An trag ganz zur Abstimmung kommt. Präsident v. Haase: Der Antrag und die Frage über des sen Annahme kann und wird von mir getheilt werden. Präsident!). Haase: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, so werde ich zunächst über die Position 51 abstimmen lassen. Ich frage also: Bewilligt die Kammer das Postulat von 15,500 Lhlr.? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Ich komme aufden ersten Theil des von dem Abg. Georgi gestellten Antrags; er lautet so: „Die hohe Staatsregierung im Verein mit der ersten Kammer zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob bei den Herbstübungen dieLruppen mit wollenen Decken aus Staatscassen zu versehen." Wird dieser Theil des Antrags angenommen? — Einstimmig Ja.
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