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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-16
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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tere Berathung über die Landtagsordnung überhaupt vorbehak- ren wird. Auch wird' ein solcher Beschluß jedenfalls der ersten Kammer mitgetheilt werden müssen, wodurch eine Weitläufigkeit entsteht, die unbedenklich vermieden werden könnte, wenn auch diese Anträge bis zur weiternBerathung und definitiven Feststel lung der Landtagsordnung verschoben würden. Referent Abg. Todt: Ich halte immer für sicherer, daß wir diese Worte in Wegfall bringen, weil wir dann gewiß wissen, was wir beschlossen haben. Wollen wir diese Worte jetzt an nehmen, ehe wir wissen, welches Schicksal die allgemeine Berathung über die Landtagsordnung haben wird, so würden wir uns präjudiciren können. Ich bleibe also dabei stehen, und es wird dies gewiß auch die Ansicht der übrigen Deputationsmit- gliedcr sein, daß diese Anträge zur Abstimmung gebracht werden, Sicherer ist es für dis Kammer. .> Präsident l>. Haase: Ich gehe zum'zweiten Anträge der Deputation, welcher dahin geht, daß die Worte „zum Schluffe erwiedert der Präsident der ersten Kammer die königlichen Er öffnungen durch eine Gegenrede" aus Z.. 37 der Landtagsord nung in Wegfall kommen mögen. Ist die Kammer damit ein verstanden ? — Wird einstimmig bejah t- . Präsident v. Haase: Weiter hat die Deputation ebenfalls den Wegfall der Worte aus §. 151 beantragt, welche so lauten: „welcher hierauf selbige im Namen der Stande durch eine Ge genrede erwiedert." Tritt die Kammer diesem Antrag bei? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Haase: Ein weiterer Antrag der Deputa tion geht dahin, daß eine Deputation den Entwurf der Land tagsordnung nunmehr seinem wesentlichen Inhalte nach in Be rathung ziehe und nach deren Beendigung behufs der -definitiven Annahme dieses Entwurfs über die vorzuschlagenden Abänderun gen noch im Laufe des gegenwärtigen Landtags besondern Be richt erstatte. Erklärt sich die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Es hat die erste Deputation sich erboten und bereitwillig gezeigt, daß sie sich dieser Revision un terwerfen würde, und ich frage die Kammer: ob dieser Bericht der ersten Deputation zur Abfassung übergeben werden soll? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Der Antrag des Abg. Brockhaus hat sich sonach erledigt, und es bleibt nur der Antrag des Abg. von der Planitz übrig, welcher gewissermaßen in dem An träge derDeputation selbst liegt, und sich blos dadurch von diesem unterscheidet, daß vorzugsweise über die beiden darin erwähnten Punkte Bericht von der Deputation erstattet werde. Er lautet: „Es möge die geehrte Kammer die erste Deputation damit be auftragen, über §. 90 und H 129 der provisorischen Landtags ordnung, nämlich über die Frage: wann die definitive Abstim mung über eine Gesetzesvorlage cintreten soll?' und zweitens: kann, wenn eine Majorität von H der Kammermitglieder gegen den Gesetzentwurf sich erklärt und ihn ablehnt, dennoch ein Ver- cim'gungsverfahren mit der ersten Kammer stattsinden? Be richt zu erstatten, ehe die Kammer mit der Berichterstattung der allgemeinen Landtagsordnung sich beschäftigt. Ist die Kammer mit diesem Anträge einverstanden? — Wird von 61 gegen 12 Stimmen bejaht. Präsident 0. Haase: Es würde nun auf den zweitem' Theil des Berichts überzugehen sein; da aber dessen Inhalt, insofern er die Präsidenten der beiden Kammern betrifft, mir die Pflicht auferlegt, an der Berathung nicht Theil zu nehmen,, sü ersuche ich den Herrn Bicepräsidenten, meinen Platz eim- zunehmen. Abg. Clauß: Ich bitte, noch einige Worte an die Kam mer richten zu dürfen. Der erste Sprecher bei dieser Debatte war ich. Dem Herrn Referenten zufolge soll daher ich Etwas gesagt haben, was ich in Abrede stellen muß. Hat'bev Herr Referent aus meinen Aeußerungen das herauscosisfrüften kömren, was er als meine Rede anfübrte, so muß ich §s,mix gefallen lassen, kann aber nicht die Berheueruüg unterdrücken, daß ich es weder direct noch indirect gesagt habe. Abg. Brockhaus: Da dem ersten Sprecher das Wort gegönnt, worden ist, so darf ich es auch in. Anspruch nehmen, ' um zu erklären: daß es mir nicht im Entferntesten hat einfallen können, die Mitglieder der ersten Deputation, die ich Hoch schätze, dadurch verletzen zu wollen, indem ich vorschlug, die Staatsregierung möge einen neuen Entwurf machen, nicht die Deputation. Dieser -Vorschlag schien mir der allein practische, und ich muß daher die Auslegung, die der Abg. Todt meinen Worten gegeben hat, zurückweisen. Präsident 0. Haase: Ich ersuche nun den Herrn Vice präsidenten, die fernere Leitung der Berathung über den Depu tationsbericht zu übernehmen. , Der Präsident verläßt den Saal und der Vicepräsident Eisen stuck nimmt dessen Platz ein. Referent Abg. Todt verliest das DeputationsgutachtelL all 2, welches lautet: - - Wegen der all 2. erwähnten Entschädigung für die Präsidenten'der beiden Kam mern, hat sich die unterzeichnete Deputation, da eine Bewilli gung in Frage war, mit der zweiten Deputation der diesseitigen Kammer vernommen, und sind beide Deputationen der Ansicht: es sei in Bezug auf diese, unter dem Landtagsaufwande zu verrechnende, für jeden der beiden Präsidenten auf 300 THIr. —- — monatlich' festgestellte und während der ganzen Dauer des Landtags von ihnen zu beziehende Ent schädigung der im allerhöchsten Dccrete enthaltene Vor schlag in Gemäßheit des zeitherigen Gebrauchs und aus Gründen der Billigkeit zu genehmigen, hierzu aber der Beitritt der ersten Kammer einzuholen. Vicepräsident Eisen stuck: Ich weiß nicht, ob einer von Ihnen dafür oder dagegen sprechen will, sonst würde ich gleich zur Abstimmung schreiten müssen. — Wenn Niemand das Wort begehrt, so frage ich: ob die Kammer mit dem soeben vorgetrage nen Gutachten der Deputation sich einverstanden erkläre? — Wird einstimmig bejaht.
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