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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 5. Dresden/ den 6. December 1842. Fünfte öffentliche Sitzung am 3. December 1842. Inhalt: Protokollberichtigung. — Die Abgabe einiger Schriften an die 1. Kammer betr. — Den kaif. russ. Ukas vom 21. Juli d. Z. betr. — Berathung des provisorischen Steuer gesetzes und Abstimmungen in dieser Beziehung. Die Sitzung beginnt gegen 10^ Uhr in Anwesenheit des Hrn. Staatsministers v. Ze sch au und von 73 Kammermitglie dern mit Verlesung des Protokolls über die Verhandlungen in der vorhergehenden Versammlung. Präsident v. Haase: Hat Jemand in Bezug aufdas vor gelesene Protokoll eine Bemerkung zu machen? Abg. Todt: Allerdings habe ich eine kleine Bemerkung gegen das Protokoll zu machen, indem ich den Hm. Secretair ersuchen muß, das Wörtchen „von" vor meinem Namen, das er mit vorgeleseu h.at, wegzustreichen (es auch künftig wegzulas sen), da ich solches bisher nicht geführt und auch keinen An spruch darauf habe, noch mache. Secretair Rothe: Im Protokoll steht auchblosHerrAbg. Todt, nicht „v. Todt", daher mir das Wörtchen „von" beim Vorlesen wohl blos entschlüpft ist. Präsident v. Haase: Ich ersuche die Abgg. Braun und Eckhardt, das Protokoll mit zu unterzeichnen. Nachdem dies erfolgt ist, spricht Präsident v.Haase: Zur Registrande ist etwas nicht ein gegangen. Bevor wir zur Tagesordnung übergehen, erlaube ich mir eine Bemerkung: Es sind unterm 20. November einige Schriften über Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Gerichtsver fahrens zur Registrande gekommen, so wie unter demselben Tage eine Petition von Mitweida, welche denselben Gegenstand be rührt. Da nun der Entwurf der Criminalproceßordnung an die erste Kammer gelangt ist, so schlage ich vor, diese sämmtli- chen Schriften sofort an die erste Kammer zu übergeben. Abg. v. Thielau: Da die erste Kammer beschlossen hat, alle Petitionen zurückzulegen, bis das Gesetz über das Petitions recht bcrathen ist, so würde ich gegen die Abgabe der Petition an die erste Kammer stimmen. Abg. Braun: Soviel ich mich erinnere, ist jene Petition auch nur an die zweite Kammer gerichtet- II. 5. Präsident v. Haase: Es ist aber bisher der Brauch ge wesen, daß, wenn ein Gegenstand zunächst in der ersten Kammer berathen wurde, die darauf bezüglichen, bei unserer Kammer ein gegangenen Schriften an dieselbe abgegeben worden sind, und so ist es auch im umgekehrten Fall von der ersten Kammer gehalten worden. Abg. v. Thielau: Es wird nur nichts helfen, denn wenn die erste Kammer dem zu erlassenden Gesetze über das Petitions recht eine rückwirkende Kraft beilegt, so hilft uns diese Abgabe nichts, und wir schmälern den Petenten nur das Recht, was sie bei uns noch haben. I Secr. Abg. v. Schröder: Dies er Acußerung liegt wohl einJrrthum zu Grunde; denn wenn auch die erste Kammer sich jetzt schon nach dem erwähnten hohen Dccrete richtet, so wird sie jene Petition doch annehmen und beachten müssen, da auch nach Inhalt jenes Decrets bei einem Gegenstände, welcher von der hohen Staatsregierung selbst an die Kammer gelangt ist, Peti tionen angenommen^ werden, sie mögen Herkommen, woher sie wollen. Präsident v. Haase: Der Abgeordnete Todt hat nun das Wort. Abg. Todt: Ich verzichte aufdas Wort, da ich dasselbe sagen wollte, was der Secretair v. Schröder bemerkt hat. Präsident v. Haase: Nach dieser Bemerkung wird cs kein Bedenken haben, auf meinen Antrag einzugehen.— Es wird diesem Anträge einstimmig beigetrcten. — Abg. Georgi: Ich sehe den Herrn Staatsminister der Finanzen und der auswärtigen Angelegenheiten unter uns an wesend, und gestatte mir, eine Frage an ihn zu richten. Durch einen kaiserlich russischen Ukas vom 21 Juli d. I. werden ver schiedenen Waaren, unter denen namentlich Leinenwaaren von all gemeinerer Wichtigkeit sind, bei ihrer Einfuhr über die preußische Landgrenze nach Rußland wesentliche Zollerlcichterungcn ge währt, der Eintritt der verminderten Zollsätze aber an die Bedin gung der Beibringung preußischer Ursprungscertisicate geknüpft. In der preußischen Staatszeitung ist diese Verfügung nur aus zugsweise bekannt gemacht und nicht bei allen Waaren, na mentlich bei Leinenwaaren, die Bedingung wegen der preußi schen Ursprungscertisicate hinzugefügt worden, an welche doch russischerseits die Begünstigung ausschließlich sich knüpft. In den preußischen Amtsblättern aber ist der ermäßigte Tarif und die Bedingung, mit einer Anweisung für die preußischen Unter themen, wie sie diese zu erfüllen haben werden, ausführlich be ¬ ll
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