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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Also ich stimme diesmal für das Provisorium, aberauch nur diesmal. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand bei der allge meinen Berathung weiter das Wort ergreifen zu wollen. Der Herr Referent hätte nun noch zum Schluß zu sprechen, und wir würden dann auf die specielle Berathung übergehen können. Referent v. Thielau: Ich will die Kammer mit der Re kapitulation der Gründe für oder gegen Bewilligung eines Pro- visorii, welche Bewilligung schon am vorigen Landtage in Frage gekommen ist, nicht aufhalten. Die Majorität entschied sich für den Antrag. Ich gehöre zwar zur Minorität, habe aber meine Ansicht der Majorität untergeordnet, um überhoben zu sein, eine besondere Debatte über das Provisorium noch hinzufü gen zu müssen. Ich habe jedoch auf die Aeußerung des geehrten Abg. Schumann hinsichtlich des Rechenschaftsberichts zu bemerken, daß dessen Ansicht über die stückweise Ablegung desselben mit dem ganzen Rechnungswesen nicht vereinbar sein dürste, wemg- stens eine Prüfung des Rechenschaftsberichts vollständig unmög lich sein würde. Ich ersuche den geehrten Abgeordneten, sich davon überzeugen zu wollen, indem er den von der Regierung ge legten Rechenschaftsbericht sowohl, als auch denBericht der De putation darüber sorgfältig durchgehe. Abg. Schumann: Ich muß bemerken, daß ich mich von der Richtigkeit dieses Widerspruchs durchaus nicht überzeugen kann, ich bin der Ansicht, daß jeder Rechenschaftsbericht auch stückweise gegeben werden kann. Präsident v. Haase: Die allgemeine Debatte war schon geschlossen, auch dürste überhaupt diese Bemerkung auf die Sache nicht von Einfluß sein. Wir gehen nun über zur speciellen Berathung. Ich mache darauf aufmerksam, daß die hohe Staatsregierung erklärt hat, wiesle gegen das Gutachten der Deputation und die von derselben vorgeschlagene Fassung der Vorlage Etwas wenigstens zur Zeit nicht einzuwenden habe; daher gehe ich auf die im Bericht gege bene Fassung der ersten Paragraphe über und frage: ob die Kammer in Bezug auf diese noch Etwas zu bemerken habe. Zuvor frage ich indeß den Abg. Oberländer, ob derselbe seinen in der allgemeinen 'Debatte angedeuteten Antrag durch ein Unter amendement geltend machen will; der Abgeordnete wünscht näm lich, daß statt des ersten Termins der zweite Termin erlassen werden sollte. Abg. Oberländer: Ich hatte nur der hohen Staatsre gierung anheim gestellt, ob sie nicht, selbst die Zweckmäßigkeit eines solchen Verfahrens erkennend, der Kammer darüber Mit- theilung zu machen für gut finden würde. Ich beabsichtige nicht, einen besondern Antrag zu stellen. Abg. Meisel: In sofern der Abg. Oberländer seinen An trag fallen läßt, würde ich ihn vorläufig zu dem meinigen machen. Ich wünsche mir noch einige Auskunft zu erbitten, in Bezug auf die vorliegenden Gründe, ob der erste oder zweite Termin wegfallen soll. Präsident v. Haase: Ich würde bitten, sich diese Erläu terung geben zu lassen. Abg. -Meisel: Ich wollte nicht vorgreifen, weil ich glaubte, er würde zur speciellen Berathung gehören. Präsident 0. Haase: Diese ist eben angegangen. Abg. Meisel: Ich selbst bin sehr in Zweifel, ob es nicht besser sein würde, den zweiten Termin wegfallen zu lassen. Ich wünsche die Gründe näher zu kennen, warum der erste Termin erlassen werden soll, und darüber noch Beruhigung zu haben- Nämlich der erste Termin ist, wie die Erfahrung gelehrt hat, immer viel leichter eingebracht worden, als der zweite, und zwar aus sehr natürlichen Gründen: der zweite Termin wird im November erhoben, in einer Zeit, wo schon so manche Sorgen wegen des Winters angegangen sind, wo die Caffen leerer sind, als im Sommer. Es hat sich auch gezeigt, daß beim zweiten Termin das Duplum an Resten verblieben ist. In sofern ist es Wünschenswerth, den zweiten Termin zu erlassen; nur für den Fall, daß man glaubt, es könnte vielleicht noch in der Folge bei der neuen Grundsteuer einen Einfluß haben, würde ich es für zweckmäßiger halten, den ersten Termin wegfallen zu lassen. Abg. Hensel: Zur Widerlegung des geehrten Sprechers vor mir erlaube ich mir die einfache Bemerkung, daß, wer schnell gibt, doppelt gibt. Aus dem Kreise meiner Erfahrung muß ich die Motive zu dem Anträge der Deputation für den Erlaß der Gewerb- und Personalsteuer, und zwar des ersten Termins, vollkommen bestätigen. Es kann auch keine nützlichere Anwen dung erlangter Ersparnisse geben, als sie zur directen oder indi rekten Unterstützung derjenigen zu verwenden, welche in Folge einer allgemeinen Noth, wie der ungünstige Einfluß der dies jährigen Witterung war, leiden. Diese Noth ist aber in alle Verhältnisse untergeordneter Art eingreifend. Denn nicht nur derjenige, welcher von der Bebauung der Erde lebt, sondern auch wer sich von dem Ertrage der Arbeit seiner Hände nährt, wird davon betroffen. Jener producirte weniger und ist sogar genöthigt, einen Theil seines Capitalvermogens, namentlich sei nen Viehbestand, zu verschleudern, dieser muß alle Bedürfnisse seines Lebensunterhalts theurer erkaufen und setzt seine Produkte ungünstiger ab. Ich stimme daher und weil das Reineinkommen Beider, mithin die Quelle der Steuern, eine wesentliche Vermin derung erleidet, vollständig für den Antrag der Deputation, also namentlich dafür, daß der erste Termin erlassen werde. Abg. v. d. Planitz: Ich weiß nicht, ob schon über den Antrag des Herrn Abg. Meisel gesprochen werden darf, da er noch nicht zur Unterstützung gekommen ist. Es hat sich derselbe an die Deputation gewendet und die Gründe zu erfahren ge wünscht, welche dieselbe vermocht, den Erlaß des ersten und nicht des zweiten Termins der Gewerb- und Personalsteuer zu bean tragen. Die Deputation fand sich lediglich durch die mißlichen Umstände, welche das jetzige verhängnißvolle Jahr mit sich ge bracht hatte, veranlaßt, den Erlaß zu beantragen, und war der Meinung, daß gerade in Betracht dieses Nothftandes des Landes derselbe nicht zeitig genug cintreten könne; aus diesem Grunde
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