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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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4. (Nr. 229.) Den 2. Februar. Bericht der vierten De putation über die von 17 Feldmeistereibesrtzem, Adoph Fischer zuBorna und Consorten, eingereichte Beschwerde wegen Schmä lerung ihrer Feldmeistereigerechtsame. Präsident v. Haase: Auf eine der nächsten Tagesord nungen. 5. (Nr. 230.) Den 2. Februar. Bericht derselben De putation über die Petition Fritzschings und 14 anderer Be güterten zu Saitenhain um gesetzliche Gestattung des Feuerge wehrs bei Abtreibung des Wildes von ihren Feldern und Waldern. Präsident V. Haase: Wird auch auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. 6. (Nr. 231.) Den 2. Februar. Bericht derselben De putation über die Beschwerde Herings zu Leipzig, wegen des Verbots der Führung des Doctortitels. Präsident v. Haase: Würde ebenfalls auf eine der näch sten Tagesordnungen gesetzt werden. 7. (Nr. 232.) Den 2. Februar. Petition der Floßholz- einschläger zu Mulde und Saubachshaus, Christian Gottfried Klein und Consorten, um käufliche Überlassung der Floßholzein- schlägerhäuser zu Mulde. (Wird verlesen.) Präsident 0. Haase: Das Directorium war zweifelhaft, ob diese Petition der vierten oder zweiten Deputation zur Begutachtung zu übergeben sein möchte, entschied sich aber dafür, daß sie an die zweite Deputation abzugeben sein dürfte, weil darin von einer Veräußerung des Staatsgutes, also von einem finanziellen Gegenstände die Rede ist. Abg. Todt: Diesmal bin ich mit dem Vorschläge des Di rektem nicht einverstanden. Ich glaube, es ist besser, wenn die Petition zunächst an die vierte Deputation abgegeben wird. Der erste Grund für meine Meinung ist der, weil die Finanzdeputü- tion über die Veräußerung des Staatsguts bereits Bericht er stattet hat, und also der Gegenstand nicht in seiner Allgemein heit mehr vorliegt. Ohnedies, und wenn nicht einmal ein beson deres Augenmerk darauf gerichtet wird, trifft es sich leicht, daß Petitionen, welche an die zweite Deputation abgegeben werden, nur gelegentlich zur Erwähnung kommen und fast spurlos ver schwinden- Der zweite Grund ist der, daß zufällig ein Mitglied der vierten Deputation mit den örtlichen Verhältnissen, wie ich voraussetzen darf, genau bekannt ist, was mich hoffen läßt, daß die Petition selbst in der vierten Deputation, eben weil die ört lichen Verhältnisse geltend gemacht werden können, gründlicher werde geprüft werden. Deshalb bin ich für die Abgabe an die vierte Deputation, verwahre mich aber auf das Feierlichste, als ob ich damit der zweiten Deputation habe zu nahe treten wollen. Präsident 0. Haase: Der Umstand, den der Abgeordnete erwähnte, daß ein Mitglied der vierten Deputation mit der bei dieser Petition in Frage kommenden Oertlichkeit bekannt ist, be tt. LI. stimmt auch mich, jetzt vorzuschlagen, daß die Petition an die vierte Deputation abgegeben werden möge. Abg. aus dem Winkel: Die nächste Pflicht der Depu tation würde die sein, zunächst das Formelle zu untersuchen, und mir scheint dieses hier zu fehlen. Eine Beschwerde kann nur angenommen werden, wenn nachgewiesen wird, daß sie bereits bei dem Ministerio abgewiesen worden ist. Es steht zwar in der Petition, sie hätten sich gleichzeitig an das Ministerium gewen det; ob aber die vierte Deputation das für formell begründet wird annehmen können, muß ich dahingestellt sein lassen. Abg. Todt: Ich muß dem entgegenhalten, daß die Ein gabe gar nicht als Beschwerde betrachtet wird. Es könnte nun zwar dagegen bemerkt werden, daß sie unter diesen Umständen gar nicht anzunehmen sei, allein dann muß ich mich auf die zeitherige Kammerpraris berufen, nach welcher viele Eingaben, die keine Beschwerden enthielten, der vierten Deputation über wiesen worden sind. Präsident 0. Haase: Will die Kammer diese Petition an die vierte Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 233.) Den 3. Februar. Petition der dippoldis- waldaer Amrslandschaft, Johann Ehrenftied Querner und Con sorten, die Aufhebung der Cavillereigerechtsame betreffend. Abg. Hauswald: Diese Petition ist mir zugestellt wor den , um sie der verehrten Kammer zu überreichen. Im Allge meinen bin ich mit dem Inhalte derselben einverstanden, und habe daher kein Bedenken, sie, dem Wunsche der Petenten ge mäß, zu der meinigen zu machen, umsomehr, als ich aus eige ner Erfahrung die großen Unzuträglichkeiten und Nachtheile kenne, welche durch die Cavillereigerechtsame für alle Vichbe- sitzer, und namentlich für die auf dem platten Lande herbeige führt werden. Wenn ich daher auch nicht die Schwierigkeiten verkenne, welche der Aufhebung dieser Gerechtsame entgegen stehen, so bin ich doch überzeugt, daß es der hohen Staatsre gierung gelingen werde, auch dieses Bannrccht, das mit dem konstitutionellen Principe nicht mehr vereinbar ist, zu beseitigen. Ich bitte die geehrte Kammer, sie der dritten Deputation zu überweisen, an welche bereits mehre Petitionen gleichen Inhalts abgegeben worden sind. Präsident 0. Haase: Will die. Kammer diese Petition der dritten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. 9- (Nr- 234.) Den 3. Februar. Petition der Gemeinde Hirschfeld, Johann Gottlieb Kraus und Genossen, für Erbauung einer Verbindungsstraße zwischen Kirchberg, Lengefeld und Rei chenbach über Hirschfeld. Abg. Ob erlärrder: Diese Petition ist mir übersendet und der geehrten Kammer von mir überreicht worden. Sie verfolgt den nämlichen Zweck, wie die neulich von der Stadtgemeinde zu Kirchberg eingercichte. . Ich habe mich damals Enthalten, Etwas zu sagen; finde mich aber jetzt veranlaßt, eine kurze Be merkung hinzuzufügen. Ich erinnere mich zwar noch recht wohl, daß beider vorigen Ständeversammlung in Bezug auf die Menge » 1 *
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