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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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zahlreiche Petitionen einkommen; die aber eingekommen sind, bewegen sich ganz auf dem Boden der Erfahrung, sind nicht Nachbeterei. Trotzdem, daß die Schriften und Journale sich für die Juden schon vielfach ausgesprochen haben, so wird diese Meinung unerschütterlich bleiben, sie würde auch selbst dann nicht erschüttert werden, wenn beide Kammern einhellig den Be schluß faßten und der Jnnungsgerechtsame der christlichen Be wohner irgend dadurch zu nahe träten. Sie richtet sich nicht nach theoretischen Ansichten, sondern sie schöpft das aus den Wahr nehmungen im In - und Auslande. Die Petenten sind selbst ständige kompetente Urtheiler, gehen nicht über ihren Gesichtskreis hinaus. Darum kann man es auch der hohen Staatsregierung nicht verargen, wenn sie schon damals in der Gesetzesvorlage zwar den Juden mancherlei Gerechtsame, die den Christen zuste- hcn, hat eingeräumt wissen wollen, keineswegs aber alle; denn eben die Befürchtungen des Ueberflügeltwerdens im Gewerbebe triebe auf vielfache Weise sind es, welche den Christen die Be t'chränkung der Juden gebieten. Abg. Oberländer: Ich wollte mich bei diesem Punkte ganz in dem Sinne aussprechen, wie es dergeehrteAbg.v.Thie- lau vor mir gethan hat; ich hätte dieses zwar stillschweigend thun und daher auf das Wort verzichten können und sollen; allein da von gleichgesinnten Abgeordneten aus meinen Worten in der all gemeinen Debatte nach hie und da gefallenen Aeußerungen hat ge schlossen werden wollen, als ob ich die Vorbereitung zur — (Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz tritt ein)— Gleichstellung der Juden nicht aufrichtig wünsche, so halte ich sür nöthig, die ses noch mit ausdrücklichen Worten zu thun. Hat man die red liche Absicht, die .Juden ihrem gewohnten, dem geschäftigen Müssiggänge mehr, als angestrengter Arbeit ähnlichen Triebe zu entziehen und sie den Handwerken zuzuführen, so darf man keine solche Beschränkungen eintrcten lassen, welche mehr abzuschrecken, als einzuladen geeignet sind. Abg. Todt: Die Feinde des Deputationsgutachtens er klären, daß sie gegen dasselbe stimmen müßten, weil selbiges dem Zwecks des Gesetzes von 1838 ganz entgegen sei; ich dagegen glaube, gerade um jenes Zweckes willen muß man für das De putationsgutachten stimmen. Ist der Zweck, wie die Gegner einwenden, der, die Juden von dem Handel abzuziehen und den Handwerken zuzuwenden, so muß man auch die Bestimmungen treffen, welche die Ausführung dieses Gesetzes möglich machen. Es ist aber unbedingt unmöglich, wenigstens bei der Mehrzahl der Gewerbe, rine Concurrenz zu halten mit solchen Gewerbege noffen, die einer größern Freiheit theilhaftig sind. Es ist Allen kein Geheimniß, daß bei dem dermaligen Stande der Industrie täglich Fortschritte gemacht werden, täglich Veränderungen im Gewerbebetrieb eintrcten. Will man nun aber, daß nur die Christen von den Fortschritten Gebrauch machen dürfen, so spricht man oo ij,so aus; daß der Jude die Handwerke, bei denen dies der Fall ist, gar nicht betreiben dürfe. Läßt man die Beschrän kung stehen, so wird mithin, waS man mit der einen Hand ge geben hat, mir der andern sogleich wieder genommen. Es wird wenige Gewerbe geben, wo nicht wenigstens eine Art von Han- n. 40. del damit verbunden ist. Bestimmt man also: alle diejenigen Gewerbe sind den Juden verschlossen, mit welchen ein Handel verbunden werden kann, so beschränkt man die Juden auf sehr wenige Gewerbe und Professionen. Es ist von einem Gegner des Deputationsgutachtens selbst zugegeben worden, daß man in dringenden Fällen durch Dispensation nachhelfen könne, ja be reits dadurch nachgeholfen habe. Dieses erklärt aber eben, daß diese beschränkende Bestimmung nicht ausführbar ist. Wenn nämlich die Nothwendigkeit einer Dispensation hervorgetreten ist, so hat man auch die Nothwendigkeit zugegeben, diese Beschrän kung aufzuheben. Uebrigens ist noch von einem der Sprecherauf die früher» deshalb eingegangenen Petitionen Bezug genommen und dabei bemerkt worden, daß auch jetzt wieder die öffentliche Meinung sich gegen die Juden ausgesprochen habe. Ich lasse nun zwar dahingestellt sein, ob aus den wenigen Petitionen, die eingegangcn sind, ein Schluß auf die öffentliche Meinung ge macht werden kann; ich bemerke aber, daß der Abgeordnete, wel cher auf diese Petitionen ein solches Gewicht legte, es bei einer andern Gelegenheit durchaus nicht gethan hat. Der Abg. Sachße nämlich war es, der heute selbst zugab, daß bei dieser Frage doch < auch auf die Petitionen und die öffentliche Meinung zu sehen sei; er hat dies aber bei einer andern Gelegenheit verneint, und dies ist noch nicht etwa so lange her. Abg. Sachße: Ich muß nur bemerken, unter welcher Be dingung ich einen Werth auf die Petitionen und die öffentliche Meinung gelegt habe, es ist diese der Erfahrung. Ich habe aus drücklich dabei bemerkt, daß sie keineswegs aus theoretischen An sichten hervorgegangen sind, sondern aus der Petenten eigenen Erfahrungen im In- und Auslande. Abg. Zische: Der Abgeordnete v. Thielau hat das Gesetz, welches über die Angelegenheiten der Juden handelt, ein Spott gesetz genannt. Nun, dieses Spottgesetz ist unter seiner und Mit wirkung sämmtlicher Mitglieder der Kammer hervorgegangen; ich enthalte mich daher, Etwas auf diese Acußerung zu erwiedern. Beinahe täglich hören wir von der Registrande Ach- und Wehe geschrei über die Verheerung der Hasen und Rehe verlesen; ge wöhnlich wird darauf erwiedert: „Was wollen die Leute? Vor wenig Jahren ist erst ein Gesetz berathen worden, welches sich über den Schadenersatz bei Wildschaden, den Hasen und Rehe ver ursacht haben, bestimmt ausspricht." Das kann nicht schon wieder abgeändert werden; die Petenten werden muthmaßlich mehr oder weniger abgewiesen werden. Jetztaberkommen die Juden! Erst vor wenig Jahren ist ebenfalls ein Gesetz be- rarhcn worden, welches ihnen Rechte eingeräumt hat; hi er findet man es ganz charmant, sehr angemessen, daß die Leute mit Be schwerden kommen, und wundert sich, daß sie nicht schon früher gekommen sind; jetzt will man ihnen Rechte einraumen, die man aus sehr gegründeten Ursachen ihnen auf früheren Landtagen nicht hat geben wollen. Ich erlaube mir, Etwas anzuführen, was streng genommen —nicht hierher gehört: ich kenne eine bedeu tende Anzahl Menschen, welche heute noch Leibzvll bezahlen müssen für das Privilegium, daß sie leben dürfen; man nennt es freilich nicht Leibzoll, sondern Schutzgeld! Was würde man 2
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