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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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worfen ist. Mein jeder Abgeordnete wird sich diese Conse quenz vor Augen halten und sich darnach bei seiner Abstim mung einrichten können- Ich bin allerdings der Meinung, daß dem Erzgebirge mit einer ungewissen Aussicht, wie sie das Separatvotum aufstellt, nicht gedient sein wird. Die Deputation halt die Linie Chemnitz-Riesa für die einzige, die den Interessen des Staats und denen des Erzgebirges gleichmäßig entspricht, und darum hat sie sich eben dafür ver wendet. Uebrigens bin ich darin mit dem geehrten Abgeord neten einverstanden, daß wir unsere Ansichten der Kammer zu unterwerfen haben, in welcher Weise sie sich auch darüber > entscheiden wird. Präsident v. Haase: In Bezug auf das, was der geehrte Herr Referent eben erwähnte, muß ich bemerken, daß nach meiner Ansicht dieser erste Punct der Vorlage gerade so, wie eine §pkio eines Gesetzentwurfs in Hinsicht auf die Fragstellung darüber zu behandeln sei- Sobald keine ab weichende Meinung von der Vorlage in der Kammer geäu ßert wird, wenn gegen eine tzxbe, auch wenn sie in mehrere Sätze zerfällt, nichts erinnert wird, ist jeder Zeit auf die ganze §xko eine einzige Frage gestellt worden; wenn sich aber Zweifel gegen einen oder den andern Satz derselben er hoben haben, so ist eine Trennung der Fragen über die be strittenen Sätze eingetreten, und dieses letztere Verfahren dürste auch hier Platz ergreifen. Abg. von Lhielau: Ich wollte bemerken, daß, wenn die geehrte Kammer belieben sollte, einzeln abzustimmen, wenigstens über Nr. 1. 2. und 3. auf einmal abzustimmen sein dürste. Denn darüber hat die Kammer bei dem frühe ren Landtage schon beschlossen. Es kann unmöglich mit Nein abgestimmt werden hinsichtlich der Bahn nach Altenburg, denn sie ist schon gebaut, ebensowenig wegen der Bahn über Pirna nach der böhmischen Grenze. Wegen .der Bahn von Dresden über Bautzen nach Görlitz ist das Nöthige von der Kammer früher genehmigt worden, und es ist am vorigen Landtage beschlossen worden, daß auf die Ausführung dieser Bahn von der hohen Staatsregierung soviel wie möglich hingewirkt werden möge. Also könnte unmöglich über die drei ersten Puncte einzeln abgestimmt werden, was nur über Punct- 4. 5. und 6. geschehen könnte. Die Deputation hat allerdings diese drei ersten Bahnen hier aufnehmen müssen, weil die hohe Staatsregkerung in ihrem Expose, was sie der Deputation mitgetheilt hat, und welches der Kammer bekannt ist, ein ganzes System aufgestellt hat, in welches diese Bah nen nur wieder aufs Neue hereingezogen worden sind, um das System als abgerundet darzustellen. Die Deputation hat aber dabei vorausgesetzt, daß über einmal beschlossene Sachen keine Abstimmung wieder vorkommen könnte. Es kann daher nur von einem Systeme die Rede sein, aber nicht von jeder einzelnen Bahn. Präsident 0. Haase: Auf Anträge, die eine Deputa tion stellt, muß Frage an die Kammer gerichtet werden. Hier hat die Deputation sechs verschiedene Bahnen bean tragt, mithin ist auch über alle sechs Bahnen, dem Anträge der Deputation gemäß, die Kammer zu befragen. Befinden sich darunter Bahnen, über welche gar keine Frage mehr stattsinden kann, so dürfte sie auch die Deputation nicht be antragen, sondern sie, als von sich selbst verstanden, von dem Anträge ausnehmen. Da nun aber die Deputation solche Bahnen dennoch beantragt, so muß der Form genügt, und, wenn die Deputation den Antrag darauf nicht zurück zieht, über solche die Kammer befragt werden. Auch ich sehe voraus, daß die Frage über diese betroffenen Bahnen mit Ja. beantwortet werden wird und beantwortet werden muß, allein wozu würde es führen, wenn eine solche. Voraussicht die Folge haben sollte, die Frage nicht zu stellen? Abg. Oberländer: Ich bitte auch um das Wort in Bezug auf die Fragstellung. Abg. v. von Mayer: Ich muß mich auch für die Meinung und insbesondere dafür aussprechen, was der Abg. Todt gesagt hat, und zwar aus denselben Gründen, welche der Letztere anführk. Ich glaube allerdings, es liegt hier ein zusammenhängendes System vor. Es kann nicht davon die Rode sein, das System in seine einzelnen Lheile zu zer legen und die einzelnen Lheile einzeln zur Abstimmung zu bringen, weil es dann eben kein System sein würde. Ein einziger Umstand könnte eine Aenderung herbeigeführt haben, wenn nämlich von irgend einer Seite ein Amendement auf einen einzelnen Lheil dieses Systems gestellt worden wäre. In diesem Falle bliebe allerdings die Möglichkeit übrig, daß dieses Amendement besonders zur Abstimmung gebracht würde. Ich will der geehrten Kammer überlassen, ob der Fall, wel cher mit Nr. 5. eintritt, ein solcher sein möchte. Es ist da nämlich allerdings ein Amendement gestellt worden — sei es nun Separatvotum genannt oder Amendement —, welches der unter 5. beabsichtigten Straße eine andere Richtung geben will. Ob das nicht die Wirkung haben dürfte, daß, bevor über das System abgestimmt wird, zunächst über das Amendement abgestimmt werden müsse, um zu hören, ob sich die Kammer dafür entscheide, daß von Zwickau nach Dresden, oder dafür, daß von Chemnitz nach Riesa gebaut werden soll, gebe ich der Kammer zur Erwägung anheim. Bevor sich die Kammer darüber nicht entschieden hat, kann man über das System nicht abstimmen. Ich bin zwar der Meinung keineswegs, daß dem Amendement materiell Folge zu geben sei und werde vielmehr dagegen stimmen, weil ich die andere Ansicht theile, daß die Bahn Chemnitz-Riesa in das System ausgenommen werde- Allein darin liegt aller dings etwas, wenn von dem Abg. Sachße gesagt worden ist, er könne für sein eigenes Separatvotum dann nicht stim men, wenn dieß nur dadurch erreichbar sei, daß man alle übrigen Puncte des Gutachtens verwerfen müsse. Ich möchte daher glauben, daß man/da hier ein Amendement vorliegt, zunächst das Amendement zur Abstimmung bringe. Dadurch wird das System purisicirt. Welches auch der Erfolg der
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