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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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kann; denn diese trägt nicht den Charakter der festen Ueberzeu- gung und Wahrheit an sich, auf welchen Alles ankommt, da eben die hohe Staatsregierung nur ein auf wahre Ueberzeugung begründetes Gutachten von den Kammern zu vernehmen wünscht. Aus diesen Gründen kann ich meinerseits nicht nur mit dem Deputationsvorschlage Seite 112 des Berichts mich nicht ver einigen, sondern muß wünschen, daß die Kammer auf ihrem frü- - Heren Beschluß beharre, insoweit dieser dahin geht, die in mehren Petitionen geäußerten Wünsche der hohen Staatsregierung nur zur Erwägung vorzutragen. Prinz Johann: Ich muß im Gegensatz zu dem, was der geehrte Sprecher zuletzt gesagt hat, bekennen, daß ich das Depu tationsgutachten mit wahrer Freude ausgenommen habe; ich finde dasselbe nicht nur der jetzigen politischen Lage in Bezug auf diese Angelegenheit vollkommen angemessen, sondern es entspricht auch meinen Wünschen und meiner innern Ueberzeugung. Ich kann durchaus nicht finden, daß die Kammer eine Jnconsequenzbegehen wird, wenn sie dem Deputationsgutachten beitritt. Es äußerte zuvörderst der geehrte Sprecher vor mir: es sei ja eine Vereinigung nicht nöthig, weil es blos ein Gutachten beträfe, es sei daher nicht angemessen, wenn eine Kammer aus Nachgiebigkeit der andern Kammer g genüberwon ihrem nach innerer Ueberzeugung ausge sprochenen Gutachten abweicht. Das kann ich schon von vorn herein nicht ganz zugeben; es ist wahr, ts bedarf in diesem Falle einer Vereinigung der Kammern nicht, wünschenswerth ist aber eine solche Vereinigung jedenfalls, das deutet schon die betreffende Paragraphe der Verfassungsurkunde an, die einen Versuch zur Vereinigung vorschreibt; es muß' auch eine Vereinigung der Staatsregierung wünschenswerth fein , därnkt sie ein bestimmtes Gutachten bekommt. Es kann aber eine solche Vereinigung ohne ein Äbweichett von der Ueberzeugung sehr wohl zu Stande kommen, indem eben dutch den Austausch dir Meinungen die Ueberzeugung sichändern, oder mindestens sich modificiren kann; was den vorliegenden concketen Fall betrifft, sogeht die erste Kam mer Nicht von ihrer Ansicht ab, sie hat ja schon bei der ersten Be- rathung über diesen Gegenstand sich dahin ausgesprochen, daß sie die Zuziehung des bäuerlichen Grundbesitzes zu den Creditvereinen für wünschenswerth erachte, üNd nür über den Weg, auf welchem dahin zu gelangen, hat sie keine bestimmte Meinung geäußert; gegenwärtig geht sie also nur mit der früher ausgesprochenen An sicht einen Schritt weiter und fordert die Staatsregierung auf, eirckn Versuch zur Vermittelung zu machen. Das halte ich auch für ganz sachgemäß; denn meineUeberzeugung kann ich nicht un terdrücken, daß die Bildung von Creditvereinen für den bäuerlichen Grundbesitz allein entweder ganz unausführbar, oder doch nur äuf Kosten der Staatskasse möglich ist; wenn man es nämlich schon für bedenklich hält, den Beitritt des bäuerlichen Grundbe sitzes zu dem ritterschaftlichen Creditverein zu bewirken, weil da durch dis Kosten der Anstalt wegen der vielen kleinen Grundstücke und der verschiedenen Gerichtsbarkeit, unter der sie stehen, ver mehrt würden, so müssen diese Bedenken bei einem blos bäuer lichen Creditverein noch um Vieles wachsen. Wünscht man also den Zweck, so glaubeäch, wird kein anderes Mittel übrig bleiben, als die Vereinigung. Auch ohne diese Vereinigung einem Crcdit- verein die Genehmigung zu verweigern, scheint mir kein Grund vorhanden zu sein, die Ritterschaft findet es jetzt sachgemäß, allein zu stehen, die Regierung wird sie niemals zu einer Vereinigung zwingen. Dieser Ansicht entspricht auch vollkommen düs Gut achten der Deputation; denn wenn der Antrag dahin gestellt ist, eine Clausel in die Statuten aufzunehmen, vermöge welcher auch künftig die Zuziehung des bäuerlichen Grundbesitzes Vorbehalten wird, so schließt sie auch in diesem Falle jeden Zwang aus, da nur von einer Vermittelung die Rede ist, sie bahnt aber, wie mir scheint, einen zweckmäßigen Weg, auf welchem eine solche Verei nigung für die Zukunft stattfinden kann. Die Erfahrung wird lehren, daß die Zuziehung des bäuerlichen Grundbesitzes, wenig stens des größern unbedenklich ist, und es wird dann eine freiwil lige Vereinigung erfolgen, während jetzt der bäuerliche Grund besitz, wollte man Zwang anwenden, immer nur mit Widerwillen ausgenommen werden würde; daß aber die Regierung das Recht hat, die Genehmigung des Creditvereins von der Aufnahme einer solchen, wie mir scheint, ganz unbedenklichen Clausel abhängig zu machen, daran zweifle ich nicht, da sie gewisse Rechtsausnahmen gewähren muß. Ich muß daher mich unbedingt für das Depu tationsgutachten aussprechen und sage der Deputation meinen innigen Dank für die zweckmäßige Weise, wie sie diese Sache ein geleitet hat, und ich hoffe, daß die zweite Kammer unbedenklich finden wird, diesem Anträge beizutreten, der ihren Wünschen ent gegen kommt. Bürgermeister Starke: Nur wenige Worte zur Widerle gung. Ich habe mich zuvörderst gegen den Vorwurf, zu ver wahren, als ob ich durch den Ausdruck Inkonsequenz irgend Je mandem in dieser Kammer einen Vorwurf habe machen wollen; meine Ansicht ist nur die gewesen: die Kammer hat bei der ersten Berathung nach ihrer festen Ueberzeugung einen Beschluß gefaßt und diesen ausgesprochen; steht diese Ueberzeugung noch fest, so weiß ich freilich nicht, wie, ohne in einen Widerspruch zu ver fallen, das dieser Ueberzeugung entgegen tretende Deputations gutachten angenommen werden könne. Sodann gebe ich sehr gern zu, daß die hohe Staatsregierung es wünschen würde, wenn sie von beiden Kammern eine in den Ansichten übereinstimmende Erklärung über diesen Gegenstand erhalten könnte; allein unbe zweifelt muß es ihr wünschenswcrther sein, sich selbst entgegentre tende Erklärungen der Kammern zu vernehmen, wenn solche nur aus der festen Ueberzeugung beider Kammern geflossen sind, und ihren Ursprung nicht einer Nachgiebigkeit verdanken, aus welcher sich eine Kammer der andern gefügt hat. Drittens ist es aller dings wahr, daß sich die Kammer schon bahin erklärt hat, daß sie einer Ausdehnung des ursprünglichen Princips absolut nicht abhold sei, allein es ist in dieser und jener Kammer ebenso, wie von den Organen der hohen Staatsregierung selbst wiederholt darauf aufmerksam gemacht worden, welche große Schwierig keiten und.Hindernisse wenigstens der sofortigen Zuziehung des bäuerlichen Grundbesitzes zu dem ritterschaftlichen Creditverein entgegentreten, daß die Vorsicht auf jede Weise es gebiete, erst Erfahrungen über den Erfolg und Fortgang des Instituts zu
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