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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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sich als nützlich bewähren können. Es handelt sich nur darum, diejenige Organisation herbeizuführen, die durch die Zeit und ver änderte Verhältnisse geboten wird. Auf keinen Fall kann es in der Absicht der Negierung liegen, gewisse Rechte und Einrich tungen des Bergstandes zu ändern oder zu schmälern. Der Re gierung liegt allerdings sehr daran, daß dieser zahlreiche Stand möglichst zufrieden erhalten werde. Auf einzelne Beschwerde führer, die sich in einzelnen Fällen in ihren Rechten gekränkt glauben, und, wie die Untersuchung ergeben hat, beinahe in allen Punkten Unrecht haben, kann nicht Rücksicht genommen werden. Ich bemerke dies in Beziehung auf die Vorstellung, welche vor einigen Lagen an die Kammer gelangt ist. Es istlder Regierung außerordentlich erwünscht, daß sie hier eingegangcn ist, und sie hat selbst die Sammlung der Unterschriften dazu mehr gefördert als gehindert, damit sie im Stande sei, aus den der geehrten Kammer zu machenden Mittheilungen zu beweisen, daß dieser Gegenstand sogleich auf das Allersorgfältigste erörtert worden ist, als er zunächst in die Hände der Negierung kam. ' v. Großmann: Ich habe sowohl zur Staatsregierung und namentlich zu unserem verehrten Herrn Finanzminister das vollkommenste Vertrauen, daß in dem Sinne, wie eben angcdcu- tet worden, verfahren werden wird, und blos in dieser Beziehung habe ich auf die eingereichte Petition Rücksicht genommen. Was aber den Umstand betrifft, daß die Sammlung der Unterschriften gefördert worden sei, so möchte ich in Verlegenheit gerathen beim Gedanken an eine Stelle jener Petition, welche darauf hindeutet, als ob einige MaledieEinreichung einer solchen Beschwerdeschrift, wenigstens von Sekten einer dortigen Behörde, behindert und erschwert worden sei. Ich- kann nicht wissen, ob die Behörde für sich gehandelt hat, allein den Widerspruch kann ich für den Augenblick nicht lösen, und ich muß wünschen, daß darauf ganz besondere Rücksicht genommen werde. Denn ob die Beschwerde im Recht begründet sei oder nicht, muß ich dahingestellt sein las sen , da ich ohne factische Unterlage nicht darüber urtheilen kann; aber es wäre doch auffallend, wenn die Einreichung von Be schwerdeschriften , wenn solche auch nur vermeintliche Beschwer den enthalten, auf irgend eine Weise erschwert werden wollte. Staatsminister v. Zeschau: Ich bin allerdings genöthigt, zu erwiedern, und kann nur die Antwort ertheilen, daß, als an das Ministerium die Anfrage gerichtet wurde, ob man Samm lungen und Aufforderungen zu Unterschriften für Beschwerden an die Ständeversammlung gestatten könne, da das dabei beobachtete Verfahren wohl einiges Bedenken erregen konnte, ausdrücklich verfügt worden ist: cs solle die Beschwcrdeführung nicht verhin dert werden, indem das Ministerium solche Vorstellungen an die Ständeversammlung nicht unterdrücken wolle, sondern es, wie schon erwähnt, für erwünscht halte, wenn es dann zeigen kann, wie gründlich die fraglichen Beschwerden zu jeder Zeit unter sucht worden. Bürgermeister Bernhardi: Wenn ich nicht sehr irre, so hat die Behörde in Freiberg, von welcher der Herr Superinten dent 0. Großmann sprach, nicht zugegeben, daß die Petition m Berggebäuden in mehren Exemplaren zur Einsicht und Unter schrift der Bergleute ausgelegt werde, wenn selbige dort anfah ren, und das konnte auch nicht ohne höhere Genehmigung zuge lassen werden, es würde dies der Sache einen Übeln Anstrich ge geben haben, und insofern hat die Behörde recht gehandelt; daß aber an der Beschwerde Nichts gegründet befunden werden wird, glaube ich im Voraus sagen zu können; denn, es thut mir leid, es sagen zu müssen, die alte Einfachheit und Genügsamkeit, welche an dem Bergvolke gerühmt ward, hat ziemlich abgenom men. Es will jetzt Alles höher hinaus, und zumal wenn Leute unser den Petenten an der Spitze stehen, die selbst nicht recht wissen mögen, was sie wollen, so ist's nicht zu verwundern, wenn Petitionen zum Vorschein kommen, an denen am Ende Nichts begründet erfunden wird. Präsident v. Gersdorf: Es scheint Niemand weiter das Wort ergreifen zu wollen, und so wende ich mich zum Deputa tionsgutachten. Auf Seite 205 desselben beantragt die Depu tation, gestützt auf die früher angeführten Gründe: „es wolle die Kammer unter Hinweisung auf angeregte Mängel die hohe Staatsregierung ersuchen: eine zeitgemäße Umgestaltung der sächsischen Bergverfassung in baldige Erwägung zu nehmen."— Ich frage die Kammer: ob sie diesem Gutachten der Deputation beitritt?—Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Gersdorf: Endlich räth die Deputation auf der folgenden Seite noch der Kammer, „für den Fall, daß sie ihrem Gutachten rücksichtlich der Ausführung des Stolln- unternchmens beitrete, an, kn Betracht der großen Wichtigkeit der Sache, bei der hohen Staatsregierung zu beantragen: daß der Ständeversammlung von Landtag zu Landtag über den Fort gang der Arbeit und die Verwendung der Verwillkgung speckelle Nachweisung gegeben werden möge." — Die frühem Anträge der Deputation sind alle von der Kammer angenommen worden; um so nothwendkger ist es, die letzte Frage zu lösen, und ich bitte/ sich auszusprechen: ob Sie auch diesem Vorschläge der Deputa tion beitreten wollen? — Auch dieser wird einstimmig an genommen. Präsident v. Gersdorf: Und nun frage ich durch Na mensaufruf: ob Sie das Alles, was in den einzelnen Ehesten von Ihnen genehmigt worden ist, annehmen? Bejaht wird die Frage von: Bicepräsident v, Carlowitz, Prinz Johann, v. Nostitz, Graf Solms, D.Günther, GrafHohcnthal-Königsbrück, D. v» Ammon, Decan Kutschank, v. Großmann, Graf v. Schön burg, v. Aedtwitz, v. Hartihsch, Bürgermeister Hübler, v. Watzdorf, Bürgermeister Gottschald, Bürgermeister Starke, v. Posern, Graf Hohenthal - Püchau, v. Schönberg auf Purschenstein, v. Minckwitz, BürgermeisterV. Gross, v. Thielah Meinhold, Graf Vitzthum, v. Polenz, v. Miltitz-v, Schön fels, v. Metzsch, Freiherr v. Friesen, Bürgermeister Wehner^
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