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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. »4^ 11. Dresden, den 9. Januar 1843. - Zehnte -öffentliche Sitzung am 4. Januar 1843. Inhalt: Die Constlluirung der außerordentlichen Deputation zu Berathung des landwicthfchaftlichen Kreditsystems betr. — Vortrag und Genehmigung der ständischeu Schrift, die Verordnung zur Erläuterung einer in der Proccßordnung von 1622 enthaltenen privatrechtlichen Bestimmung u. s. w. betr. — Vortrag aus der Registrande. — Die Vertretung der Herrschaft Wildenfels betr. — Urlaubsertheilungen. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf zu Abänderung und Erläuterung des Gesetzes vom 8. März 1838, hinsichtlich einiger Bestimmungen über die Verpflichtun gen der Kirchen- und Schulgemeinden zu Auf bringung des für ihre Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwandes betr. — Die Sitzung beginnt um IOH Uhr mit Verlesung des zwei ten Theils des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches von denselben Mitgliedern, welche den ersten Lheil des selben in der letzten Sitzung unterzeichnet hatten, mit vollzogen wird. Eingefünden hatten sich außer 35 Mitgliedern der Staats minister v. Wietersheim und der Regkerungscommiffar 0. Hübel. v. Friesen: Ich habe dem Herrn Präsidenten anzuzeigen, daß die außerordentliche Deputation wegen Errichtung eines landwirthschastlichen Kreditsystems sich constituirt, mich zu ih rem Vorstande ünd den Herrn Bürgermeister Schill zu ihrem Secretair erwählt hat. Bürgermeister v. -Gross: Das allerhöchste Decret vom 20. November 1842, die Verordnung zu Erläuterung einer, in der Proceßordnung von 1622 enthaltenen privatrechtlichen Be stimmung vom 1. Mai 1841 betreffend, ist nun auch in der zweiten Kammer berathen und genehmigt worden, was der er sten Deputation unserer Kammer mittelst Protokollextracts nnt- getheilt worden ist. Es würde daher nun die Schrift zu über reichen sein, und ich bitte, dieselbe verlesen zu dürfen. — (Dies geschieht.) Präsident v. Gersdorf: Findet die vorgetragene Schrift Ihre Genehmigung?— Einstimmig Ja. 1.11. Präsident v. Gersdorf: Sie würde nun an die zweite Kammer abzugeben sein. — Wir gehen nun zurRegistrande über; ich erlaube mir aber zu bemerken- daß diese eigentlich hätte vorausgehen sollen, und bitte, diese auch im Protokoll vorangehen zu lassen. 1. (Nr. 63.) Vorstellung des Protokollanten Bautzmann zu Lommatzsch, die Aufhebung der Chausseegeldereinnahmen betreffend. Präsident v. Gers do rf: Es ist der Antrag, daß bei Er hebung des Chausseegeldes Verschiedenes geändert werden möchte. Ausländern möchte das Chausseegeld auf den Grenzchausseehäu sern abgenommen und statt des Chausseegeldes von Inländern sollte die Maßregel ergriffen werden, daß die inländischen Pferdebesitzer abgeschatzt und die Chausseehäuser verkauft würden. Etwas Weiteres ist darin nicht enthalten, so daß ich mir vorzu schlagen erlaube, diesen Antrag gemäß eines früheren Beschlus ses in der Kammer eine bestimmte Zeit lang auszulegen.— Fin det einstimmige Genehmigung. , Ferner steht auf der Registr an de: 2. (Nr. 64.) Protokollextract der zweiten Kammer, das allerhöchste Decret vom 19. December 1842 betreffend. Präsident v. Gersdorf: Unzweifelhaft gehört dieser Ge genstand an die erste Deputation, und um die Zeit für die Be rathung soviel als nur immer zu sparen / ist er sofort dorthin ab gegeben und an den Referenten v. Gross überreicht worden. 3. (Nr. 65.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 19. Dectmber 1842, den Gesetzentwurf über die wegen Aufhebung der Steuerfreiheit zu gewährende Entschädigung betreffend. Präsident v. G ersdorf:' Hier ist ein ähnlicher Fall wie der vorige. Die sofortige Abgabe an die erste Deputation ist erfolgt. 4. (Nr. 66.) Protokollextract der zweiten Kammer oom 17. und 19. December 1842, den Antrag des Abg. Todt auf Erlassung einer Adresse zur Beantwortung der Thronrede be treffend. Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand ist in der zwei ten Kammer von der ersten Deputation behandelt Worden, wenn gleich derselbe von einem Mitgliede der Kammer ausging, und wird auch hier theils deshalb, theils weil er in innigem Zusam menhang mit der Landtqgsordnung steht, ebenfalls an die erste Deputation abgegeben werden mögen. Sind Sie damit ein verstanden?—Einstimmig Ja. 1
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