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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, den 14. Februar 1843. Achtzehnte öffentliche Sitzung am 8. Februar 1843. Inhalt: Vortrag'aus der Registrande. — Mündlicher Vortrag über das Vereinigungsversahren, den Gesetzentwurf zu Abänderung und Erläuterung des Gesetzes v. 8. März 1838 betr. — Münd licher Vortrag, die provisorische Landtagsordnung und die diesfallsige Schrift betr. — Mündlicher Vortrag, die Petitionen der Weberinnung zu Frankenberg und des Gemeinderaths zuBärnsbach.—Berathung des vorläufigen Berichts der ersten Deputation, betreffend den Gesetzent wurf über die Vertretung de revange lisch-luthe rischen Kirchengemeinden. — Bemerkung des Decan Kutschank über eine in dec II. Kammer vorgekommene Aeußerung. — Die Sitzung beginnt gegen ^11 Uhr. Anwesend sind die Staatsminifter v. Ze sch au und v. Wietersheim, sowie der könkgl. Commiffar 0. Hübel, nicht weniger 41 Kam mermitglieder. — Das Protokoll der vorhergehenden Sitzung wird nun zunächst von dem Secretair ».Biedermann vorge lesen. Präsident s. Gersdorf: Ich würde den Herrn Bürger meister Wehner und H.rrn ».Schönberg bitten, das Pro tokoll mit zu unterzeichnen. — Wir würden nun zum Vortrage der Registrande übergehen. SecretairBürgermeister Ritterstädt: Es befinden sich auf der Registrande heute drei Gegenstände: 1. (Nr. 127.) Bericht der vierten D putation über die Beschwerde des Zain - und Waffenschmidts Lehnert zu Habichts burg wegen verweigerten Hvlzdcputats. Präsident v. Gersdorf: Es würde dieser Gegenstand, nach der Ansicht der Deputation, nicht zum Druck zu befördern, sondern ungedruckt vorzutragen sein, und ich werde mir die Ehre geben, bei dem Schluffe der Session wieder darauf zurückzukom men, um bei Festsetzung der nächsten Kagesvrdnung diesen Gegen stand zu berühren. 2. (Nr. 128) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde der Gast- und Schänkwirtbe Amende zuZschoppach, Haftmann zu Clennen und Overich zu Doberschw.tz wegen ver weigerter Mittheilung eines amtöhauptmannschafrllchen Berichts. I. 19. Präsidentv. Gersdorf: Ganz dieselbe Bewandm'ß hat es auch mit diesem Gegenstände. 3. (Nr. 129.) Der Herr Bürgermeister Starke über reicht eiye ihm mit der bloßen Unterschrift: „Ein sächsischer Rechtscandidat" zugesandte Vorstellung, die Verhältnisse der Rechtscandidaten in Sachsen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ich bitte um die Erlaubniß, hier Etwas bemerken zu dürfen. Von dem Herrn Bürgermeister Starke ist in seinem Schreiben selbst angeführt worden, daß auf eine solche Eingabe, welche an die hohe Ständeversammlung ge richtet, aber anonym eingegeben worden, nicht Rücksicht genom men werden könne, indeß sei doch auf den Inhalt zu sehen, und so wolle er die Eingabe zu der seinigen machen. Nun steht zwar in der provisorischen Landtagsordnung §. 118, daß anonyme Beschwerdeschriften nicht angenommen, sondern ent weder zurückgegeben, oder vernichtet werden sollen. Es ist nun das erste Mal, daß dieser Fall vorkommt, und ich wünschte also zur Norm für die Zukunft Ihre Ansicht zu vernehmen. Die Eingabe ist nicht Beschwerde, sondern Antrag. In der Land tagsordnung steht nur von der Beschwerde. Es würde also die unbedingte Unmöglichkeit, die Eingabe annehmen zu können, nicht vorhanden sein; denn da sie nur einen Antrag oder Bitte bezweckt, so ist sie keine Beschwerde. Indem sie nun Letzteres nicht ist, sondern blos eine Petition, so wünschte ich die Ansicht der geehrten Kammer zu vernehmen. Bürgermeister Starke: Gestern, kurz vor der Sitzung, bekam ich das hier in Vortrag gebrachte Schreiben durch diePost zugesendet. Da der Verfasser sich nicht genannt hat, so würde ich die Sache völlig auf sich haben beruhen lassen müssen. Allein es ist in dieser Petition, wenn ich sie so nennen darf, einiger Um stände Erwähnung gethan worden, die nicht unwichtig sind, und die ich der Erwägung der hohen Kammer empfehlen zu müssen glaubte. Es macht der Petent nämlich unter andern darauf auf merksam, von welchen großen Nachtheilen die Art und Weise be gleitet sei, wie rücksichtlich der Beweisführung verfahren wird, daß die von den Nechtscandidaten angefertigten Specimina ohne fremde Beihülfe ausgearbeitet worden seien. Da nun der Haupt gegenstand noch einmal bei Berathung der Blechschmidt'schen Petition in Betracht gezogen werden soll, so hielt ich es für ange messen, den Antrag nicht ganz unberücksichtigt zu lassen, sondern erlaubte mir, in meinem übergebm.n Vortrage die Bitte zu stel len, daß diese Petition an die betreffende Deputation abgegeben und bei Gelegenheit der Berathung über jene Petition mir erwo gen werden möge. 4
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