Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 24. Dresden, den 8. März 1843. Drei und zwanzigste öffentliche Sitzung am 4. März 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Urlaubsertheilung. — Mit theilung in Bezug auf das Vereinigungsverfahren, die Er läuterungen zum Parochialgesetze bete. — Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation über das allerhöchste Decret wegen Errichtung eines land- wirthschaftlichen Kreditsystems. — Die Sitzung beginnt gegen 10^ Uhr in Gegenwart des Staatsminksters v. Könne ritz, sowie der königlichen Com- miffarien 0. Hänel und 0. Kohlschütter und von 39 Kam mermitgliedern, mit Verlesung des über die vorige Sitzung aufge nommenen Protokolls durch den Secretair v. Biedermann. Nachdem dasselbe genehmigt und von den Grafen v. Hohen- thal-Königsbrück und v. Einsiedel mit vollzogen wor den, wird zum Vortrage aus der Registrande übergegangen. Auf derselben war eingegangen 1. (Nr. 169). Petition des Rittergutsbesitzers Christian Karl Gottlob Steiger auf Barnitz und 68 Gemeindevorstände, sowie anderer Grundbesitzer um Erbauung einer Chaussee in einer abgekürzten Richtung von den Kohlenbergwerken im plauenschen Grunde bis auf Nossen, oschatzer Chaussee beim Dorfe Glaucha. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand berührt das Budjet im höchsten Grade, und ich erlaube mir daher, vorzu schlagen, denselben an die zweite Kammer abgeben zu lassen. 2. (Nr. 170). Protokollextract der zweiten Kammer vom 27. Februar 1843, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret wegen Abänderung Artikels XII. der Stollnordnung von 1749 betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die ständische Schrift ist hier ausgefertigt und genehmigt worden, und hat dann die Genehmi gung der zweiten Kammer erlangt; von dieser kommt sie hierher zurück, und ihrem Abgänge steht nun Nichts mehr ent gegen. 3. (Nr. 171). Protokollextract der zweiten Kammer vom 27. Februar 1843, die Abgabe der Petition der Gemeinden Dittersbach auf dem Eigen und Leuba um Erlassung eines Ge setzes wegen Beschränkung der Dismembration ländlicher Grund stücke betreffend. l. 24. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand würde an unsere erste Deputation abgegeben werden mögen, wenn die Herren damit einverstanden sind? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 172). Bericht der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die Fixation der Brandversicherungsbeiträge für die Jahre 1843,1844,1845 betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dieser Bericht ist schon dem Druck übergeben worden, und wird auf eine der nächsten Tages ordnungen gebracht werden können. — Der Herr Bürgermeister Starke vyn Budissin hat wegen dringender Angelegenheit für heute und morgen um Urlaub gebeten und von mir erhalten, was ich der verehrten Kammer hiermit anzeige. Prinz Johann: Es wurde mix neulich ein Protokoll extract übergeben in Bezug auf das Vereinigungsverfahrcn bei der Kammern wegen des Gesetzes, die Erläuterungen zum Paro» chialgesetze betreffend, und es würde wohl dieser Protokollextract sä som zu nehmen sein, denn es ist Einverständniß vorhanden und zu erwarten, daß die Schrift in der zweiten Kammer gefer tigt wird. Präsident v. Gersdorf: Die Kammer hat den Vortrag Sr. Königlichen Hoheit vernommen, und ich frage daher: ob sie damit übereinstimmt? — EinstimmigIa. Präsident v. Gersdorf: Wir können nun zur Tages ordnung übergehen; ich ersuche den Herrn v. Friesen, den Rednerstuhl zu betreten, und uns den Bericht der außerordent lichen Deputation der Kammer über das allerhöchste Decret vom 15. December 1842 wegen Errichtung eines land- wirthschaftlichen Creditsystems vorzutragen. Referentv. Friesen: Das allerhöchsteDecret vom 15. December 1842 lautet folgendermaßen: Im Jahre 1832 wurde von einigen erblandischen Ritter gutsbesitzern der Plan zu Errichtung eines königlich sächsischen Creditvereins zur Genehmigung vorgelegt. §. I des mit über reichten Statutenentwurfs bezeichnete denselben als eine „Ge sellschaft sächsischer Grundstücksbesitzer, , welche zu gegenseitiger Gewährleistung und successiver Tilgung ihrer Hypothekenschul den sich vereinigen" und nach tz. 2 sollte der Beitritt zu dem Ver eine jedem Besitzer und jeder Besitzerin eines im Königreiche Sachsen, mit Einschluß der Oberlausitz, gelegenen Landguts un ter den statutenmäßigen Bedingungen, mit der einzigen Be schränkung freistehen, daß der Verein Anlehen unter bOO THlr. — — nicht bewilligen könne. Obgleich dieses Unternehmen den Vorgang der in mehren Provinzen der preußischen Monarchie, sowie in einigen andern deutschen Staats zum Theil seit längerer Zeit bestehenden soge- I-