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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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daß nunmehr der ganze Platz in Anspruch genommen werden müsse, und sie glaub!, daß es hinreichend gewesen wäre, wenn dieser Platz nur soweit entnommen worden wäre, als es nöthig war, um den Verbindungsweg zwischen Leipzig und den Bahnhof in gehöriger Breite herzustellen. Hatte die Deputa tion nun diese Ueberzeugung, so'muß sie auch diese .aussprechen, und sie wird in Zukunft auch keinen Anstand nehmen, das aus zusprechen , was sie für angemessen hält. Die Meinungsver schiedenheit, welche zwischen dem hohen Ministers und der De putation obwaltet, bestehet darin. Wir sind allerseits darüber einig, daß nur die dringende Nothwendigkeit über die Expropria tion bestimme; aber überden Beweis der Nothwendigkeit sind wir nicht einig. Das Ministerium hat seinen Beweis aus der durch Anführen motivirten Bitte deS Directorii und aus den mündlichen Mittheilungen des Oberingenieurs entnommen; die Deputation glaubte aber, daß diese Leute bei der Sache sämmtlich betheiligt sind, und daher keinen gültigen Beweis ab- * geben können. Es hätte also etwas 'Anderes müssen vorgenom men werden, es hätten weitere Erörterungen durch unparteiische Sachverständige geschehen sollen. Wer nun Unrecht hat, ob die Deputation oder das hohe Ministerium, das muß ich da hingestellt sein lassen und muß der verehrten Kammer selbst über lassen, ob sie mit den Gründen, welche die Deputation aufgestellt hat, einverstanden ist oder nicht. Ist sie damit einverstanden, so. wird nichts übrig bleiben, als auf den Antrag der Deputation einzugehen; ist sie aber nicht damit einverstanden, so wird sich die Deputation deshalb gerade auch nicht ins Grab legen. Dies ist meine Ueberzeugung, die Deputation hat die ihrige, und den Äammermitgliedern muß auch die eigne Ueberzeugung überlassen 'werden. Präsident v. Gersdorf: Es ist bei diesem Gegenstände ein Amendement, was Unterstützung fand, vom Herrn Biceprä- sidenten gestellt worden; vom Herrn Bürgermeister Hübler war, jedoch nicht in Form eines Antrags, also mehr als ein Wunsch, dahin gesprochen worden, daß es gut sein möchte, bei'der ersten Frage, welche Seite 434 des Deputationsgut achtens enthalten ist, bezüglich der Behandlung der Hanel v. Cronenthallschrn Beschwerde, die Worte: „jedoch nur aus den vorangegebenen Gründen" wegzulassen. Bürgermeister Hübler: Es war allerdings ein Antrag, den ich als Wunsch ausgesprochen habe. Bürgermeister I). Gross: Die Fragstellung hängt nur vom Präsidio ab und es wird keiner Unterstützung des Antrags bedürfen. Präsident v. Gersdorf: Um jeden Zweifel zu vermei den, den Sie berührten, werde ich nun die Reihefolge der Fra gen vorlegen. Zm Ganzen finde ich Veranlassung zu drei Frag n auf das D.'putationsgutachten; zur ersten finde ich die Veranlassung auf Seite 434 des Gutachtens in den Wor ten» „daß jedoch nur aus den vorangegebenen Grün den Hänel v. Cronenkhall mit seiner Beschwerde und den oben unter l. s.b.o. hrrvorgehvb.'nen Anträgen zurückzuweisen sei;" odann auf Seite 444 in dem Anträge: „die Staatsregierung möge zu Vermeidung unnöthiger Eingriffe in die Eigmthums- rechte dafür besorgt sein, daß bei fernerweiter Anlegung von Eisenbahnen'die dem königlichen Minist.rio des Innern vorzu» legenden Anlagepläne einer möglichst genauen Prüfung unter worfen, und unter Festhaltung der vorerwähnten Grundsätze den Expropriationen überhaupt nur dann die ministerielle Zu stimmung ertheilt werde, wenn deren dringende Noth wendigkeit vorher völlig überzeugend dargethan wor den ist," und eine dritte Veranlassung würde ich finden auf Seite 445 unten in den Worten: „die Staatsregierung möge in Erwägung ziehen, ob nicht auf dem einen oder dem anderen Wege Unangemessenheiten der gedachten Art durch Abänderung der einschlagenden Gesetze beseitigt werden könnten und dürf ten ?" Die Deputation hat nämlich am Ende auf der letzten Seite ihres Berichts der Beschlußnahme der verehrten Kammer überlassen, ob sie es für angemessen erachten wolle, den ange deuteten Wunsch gegen die Staatsregierung wirklich auszuspre chen oder davon abzusehen, und das wird also von Beantwor tung der letzten Frage abhängen. Zuvörderst würde ich aber die Ansicht der Deputation darüber zu vernehmen wünschen, ob ihr angemessen erscheint, daß das gestellte Amendement zuerst oder zuletzt zur Abstimmung gelange? Bürgermeister Wehner: Dies kann der Deputation nicht einerlei sein, weil der Antrag des Herrn Vicepräsidenten gar nicht im Zusammenhänge mit dem unsrigen steht; denn unsere Anträge gehen ins Allgemeine, der Antrag des Herrn Biceprä- sidenten grenzt sie aber ab. Präsident v. Gersdorf: Dann würde ich also auf das . Deputationsgutachten die erste Frage zu stellen haben. Wie ich erwähnte, ist eine Frage auf den Antrag der Deputation, Seite 434 des Berichts, zu stellen, den ich, weil die gedach ten Worte ausgelassen werden sollen, wörtlich vorlesen werde. Er lautet: „daß Hanel v. Cronenthall mit seiner Beschwerde und den oben unter I. s. l>. c. hcrvorgehobenen Anträgen zu rückzuweisen seu" Ich frage die verehrte Kammer: ob sie die sem Anträge bcistimmt? — Einstimmig Ja. Präsident». Gersdorf: Sodann stelle ich die Frage ia Bezug auf die herausgehobenen Worte: ob die Kammer gemeint ist, in diesem ihrem-Gutachten die Worte: „jedoch nur aus den vorangegebenen Gründen" stehen zu lassen? — Wird mit 21 gegen 16 Stimmen abgelehnt. Präsident v. Gersdorf: Sodann würde eine andere Frage zu stellen sein: ob dem Anträge der Deputation auf der 444. Seite des Berichts beigetreten werden wolle, welcher in den Worten enthalten ist: „sie möge zu Vermeidung unnöthiger Ein griffe in die Eigenthumsrechte dafür besorgt sein, daß bei fer nerweiter Anlegung von Eisenbahnen die dem königl. Ministers des Innern vorzulegcnden Anlagepläne einer möglichst genauen Prüfung untttworfen, und unter Festhaltung der vorerwähnten Grundsätze den Expropriationen überhaupt nur dann die mim-
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