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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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cialrescript von 1810 beruht, daß schon in Gemäßheit der Zoll ordnung tz. 81 einmal die unglückliche Aussicht vorhanden war, in Folge höherer Rücksichten diese Art und Weise Fabri kate zu vertreiben beschränkt zu sehen, daß es jedoch auf Ver handlung der hohen Staatsregierung mit den Vereinstaaten ge lungen ist, dieses Concessionsrecht aufrecht erhalten zu können. Es ist nämlich zuletzt durch, ein Rescript vom 20. Juni 1839 bestimmt worden, daß dieser Hausirhandel bis auf Weiteres in der bisherigen Maße fortgetrieben werden dürfe. Meine Herren, die Sache ist von Wichtigkeit. Der ganze Gebirgs strich der Oberlausitz ist mit einer Masse von Fabrikanten besäet; man kann annehmen, daß in diesen 40 Dörfern gegen 40,000 Seelenleben, sonach vielleicht an 8 bis 10,000 Familien, die allein von der Weberei sich ernähren. Nun ist die Natur die ses Fabrikzweiges sehr precär und hängt von mancherlei Han- delsconjuncturen ab. Wenn der Fall eintritt, daß keine Be stellungen vorhanden sind, wie in den vorigen Jahren häufig der Fall war, so wären diese Leute ohne Frage geradezu dem Hungertode ausgesetzt, wenn sie ihre Fabrikate nicht durch Hau siren vertreiben dürften. Welche bedenkliche Aussicht diese sein würde, wenn eine ganze Landesstrecke mit einer dichten Bevöl kerung von 30 — 40,000 Einwohnern in eine solche Lage ge setzt würde, habe ich der Kammer nicht erst nöthig zu schildern. Der Zweck dieser Petition ist kein auffordernder, verlangender, sondern mehr abwehrend und defensiv; sie will dagegen schützen, daß die Kammer ohne gnügende Einsicht in der Sache einen Schritt nicht bevorworten wolle, der zu dem Ruin dieser Leute führen müßte. Wenn ich nun zu beantragen habe, welcher De putation überhaupt diese Petition zugewiesen werden möchte, so kommt mir in Erinnerung, daß die Petition von Döbeln in der ersten Kammer zwar gegenwärtig noch vorhanden, aber mit dem Gewerbegesetze an die erste Deputation der zweiten Kammer mit gelangt ist , und ich glaube, daß der bevorstehende Bericht über das Gewerbegesetz Auskunft geben wird, daß die Deputation beschlossen hat, die Döbelsche Petition an die vierte Deputation zu verweisen. Für den Fall, daß die Döbelsche Petition irgend einer Deputation zur Begutachtung übergeben werden sollte, würde ich daher beantragen, daß die vorliegende Petition derselben Deputation zur ebenmäßigen Berichtserstat tung abgegeben werde. Abg. v. Hartmann: Ich habe als Referent des Gewer begesetzes zu bemerken, daß, wie ich aus dem Protokolle der ersten Kammer ersehen, diese Kammer beschlossen hat, die fragliche Petition an ihre vierte Deputation abzugeben. Es wird nun das Resultat der Verhandlung in der ersten Kam mer zu erwarten sein, und dürfte die Petition wohl auch in der zweiten Kammer der vierten Deputation zuzuweisen sein. Präsident 0. Haase: Will die Kammer diese Petition an die vierte Deputation verweisen? — Einstimmig I a. — 7) Den 2. April. Anderweiter Bericht der ersten De putation über den Gesetzentwurf, dieBehörde für Entscheidung II. 65. in letzter Instanz über ^ompetenzzweifel zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden betreffend. Präsident 0. Haase: Zum Druck auf die Tages ordnung. 8) Den 3. April. Petition des Stadtrathes und der Stadtverordneten zu Reichenbach, Johann Friedrich Ploß und Genossen, das Gymnasium und das Seminar zu Plauen betreffend. Abg. Georgi (aus Mylau): Es ist mir erst jetzt diese Pe- tition zur Uebergabe übersendet worden, und obgleich, wie mir als Deputationsmitglied bekannt ist, der betreffende Deputa tionsbericht bereits erstattet und den Petenten günstig ist, ob gleich auch die hohe Staatsregierung in dieser Angelegenheit, rücksichtlich welcher sie früher eine andere Ansicht hatte, jetzt wohlwollend entgegengekommen ist, so habe ich doch nicht an-' stehen dürfen, diese Petition noch zur Kenntniß der verehrten Kammer zu bringen, weil sie einen neuen Beleg dafür liefert, daß sich an der Erhaltung der fraglichen Institute in Plauen keineswegs nur locale Wünsche und Interessen knüpfen , son dern daß der Werth dieser Lehranstalten auch für andere Theile des Voigtlandes erkannt und empfunden wird. — Ich schlage vor, die Petition der zweiten Deputation zu mündlicher Be zugnahme bei der betreffenden Berichtserstattung, dann aber der ersten Kammer zu übergeben. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition zu dem gedachten Ende der zweiten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja.— 9) Den 3. April. Mittheilung des hohen Hesammt- ministerii zu dem allerhöchsten Decrete, den Gesetzentwurf, ei nige Bestimmungen über das Wechselrecht betreffend. Präsident v. Haase: Will die Kammer das allerhöchste Decret nebst Beilage der ersten Deputation zur Berichtserstat tung überweisen? — Einstimmig Ja. — 10) Den 3. April. Bericht der zweiten Deputation unter 6., das Ausgabebudjet und zwar das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betreffend. Präsident V. Haase: Ist zu drucken und auf eine Tagesordnung zu bringen. 11) Den 3. April. Mittheilung des hohen Gesammt- ministerii, das allerhöchste Decret, die Ernennung des Stell vertreters des Präsidenten der zweiten Kammer betreffend. Präsident v. Haase: In Folge dieses allerhöchsten Dccretes begrüße ich Sie, Herr Abg. Neiche-Eisenstuck, und durch mich die Kammer nunmehr als unsern Vicepräsident. Hat die Kammer gerechte Ursache, sich dieser Ihrer Ernennung zu er freuen , so hat auch eine solche insonderheit das Directorium, welches durch Ihren Eintritt in dasselbe ein Mitglied erhält, dessen Thätigkeit, Einsicht, Erfahrung und Geschäftskennt- 1*
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