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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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gründet finde? Ich kann mir überhaupt einen großen Nutzen davon nicht vorstellen. Zn großen Gerichtsbezirken wird aller dings die Obrigkeit häufig, ja fast allemal in den Fall kommen, daß sie von der Begründung des Gesuchs nicht überzeugt ist, und sie wird also den Gemeinderath fragen müssen. Aber es giebt auch Obrigkeiten, die einen kleinen Gerichtsbezirkhaben, und die mit den Leuten so bekannt sind, daß sie nicht nothwen- dig haben, die Gemeinde darüber zu fragen, weil ihr alle Nach richten, welche erforderlich sind, zur Seite stehen. Präsident 0. Haase: Ich richte die Frage an die Kam mer: ob sie dem Deputationsgutachten beitreten wolle, wel ches dahin geht, den gedachten Antrag der Petenten abzulehnen. — Wird einstimmig bejaht. — Referent K l i e n: Das dritte Gesuch lautet: daß die Abhaltung von Tanzvergnügungen nicht blos bis zu der gesetzlichen Zeit unwiderruflich eingeschränkt, ' sondern dieselbe überhaupt nur mit Genehmigung der Orts obrigkeit und im Einverständnisse des Gemeinderathes ge stattet werde; Die Deputation sagt: Zu Hl. Die Depu tation ist im Allgemeinen damit ein verstanden, daß es wünschenswerth sei, die'öffentlichen Tanz vergnügungen mehr, als zur Zeit geschieht, zu beschränken, wie denn auch die hohe Staatsregkerung in dem, bei dem ersten verfassungsmäßigen Landtage vorgelegten Entwürfe eine gleiche Ansicht ausgesprochen hat. Da jedoch nach der Versicherung des von derDeputation dabei zugezogenen Herrn königl. Commissars bei Gelegenheit der, noch bei jetzigem Landtage vorzulegenden Armenordnung, auch die Lanzbelustigungen den nach örtlichen Verhältnissen einzurichtenden Beschränkungen unterworfen werden sollen: so empfiehlt man der geehrten Kammer, bis dahin die Beschlußnahme über den vorliegenden An trag auszusetzen, und die in dieser Beziehung etwa zu machenden Anträge bei Berathung der Armenordnung zu stellen. Referent Klien: Nun, diese angekündigte Armenord nung ist unterdessen erschienen, und es beziehen sich die 139 bis 142 auf die Tanzbelustigungen. Es wird also dort eine passende Gelegenheit sein darüber zu sprechen. Präsident v, Haase: Der Antrag der Deputation geht dahin, gegenwärtig auf diesen Punkt der Petition nicht weiter ernzugehen, sondern'die Berathung darüber zu vertagen, bis über die Armenordnung berathen wird, indem dort Gelegenheit gegeben ist, in Beziehung auf diesen Punkt diesen oder jenen Antrag zu stellen. Ist die Kämmer damit einverstanden? — Wird einstimmig beja h t. — Referent Klien: Das vierte Gesuch lautet: daß Erbzinsen und andere herrschaftliche baare Geldge- falle, in so weit sie überhaupt ablösbar waren, derLan d- rentenban k überwiesen weiden; Die Deputation sagt: Da der Dep utation nach Kammerbeschluß die Petition des Abg. Herrn Scholze, und noch andere Anträge auf Ver weisung der Erbzinsen und anderer herrschaftlichen baaren Geld gefälle zur Landrentenbank zur Begutachtung vorliegen, wobri auch der hier erwähnte Antrag der Petenten zur Berücksichti gung kommen wird, so ersucht man die geehrte Kammer, bis dahin Berathung und Beschlußnahme auszusetzen. Präsident v. Haase: Wie der Kammer aus einer frühem Sitzung bekannt sein wird, sind mehre Petitionen eingegangen, welche die Ueberweisung der baaren Geldgefälle auf die Land rentenbank zum Gegenstand haben. Hierüber wird von der dritten Deputation ein besonderer Bericht ausgearbeitet und die Deputation trägt nun darauf an, diesen Punkt einstweilen auszusetzen, bis jener Bericht von der Deputation vorgelegt wer denwird. Ich frage: ob die Kammer hierin der Deputation bei stimme? — Wird ebenfalls einstimmig bejaht. — Referent Klien: Das fünfte und letzte Gesuch ist: daß insbesondere für die beiden amtshauptmannschaftlichen Bezirke der Oberlausitz eine Modification der hohen Verord nung vom 18. Mai 1832, die harten Bedachungen betreffend, nachgelassen werde. Das Deputationsgutachten lautet: Die von den Petenten deshalb angeführten Gründe gehen dahin, daß das zu harten Bedachungen erforderliche Material bedeutende, besonders in größeren Fabrikdürfern wegen des ohne dies gesteigerten Werthes des Grundbesitzes , für den Bauen den fast unerschwingliche Kosten erfordere, Schiefer gar nicht zu erlangen sei, Ziegel, die zunächst nur aus der preußischen Oberlausitz bezogen werden könnten, kostspielig, und ebenso, wie die Lehmschindeldächer, besonders in steinigten, wasserrei chen und rauhen Gegenden, der schnellen Verwitterung ausge setzt wären, daher, sowie für den erzgebirgischen und voigtlän- dischen Kreis, in Z. 10 der angeführten Verordnung Ausnah me gestattet worden, dies auch besonders in der Oberlausitz für unbemittelte Grundbesitzer auf dem Wege, der in einzelnen Fällen besonders zu suchenden Dispensation wünschenswerth sei, ein Wunsch, der insonderheit durch die dasigen zweckmäßi gen Löschanstalten, welche die Weiterverbreitung eines ausge brochenen Feuers fast unmöglich machten, sich rechtfertige. Die D epu tation hält es für zureichend, auf denjenigen Bericht, welcher bei vorigem Landtage von der vierten Depu- tation der diesseitigen Kammer Landt.-Act. v. 18ßL m.Abth. Beil. 4. Samml. S. 413 flgd. über die von 119 Landgemeinden auf Suspension der ange führten Verordnung gerichtete Petition erstattet worden ist, so wie auf die damaligen deshalb von der zweiten Kammer ge faßten Beschlüsse sich zu beziehen, Inhalts deren von derselben mit Andeutung der nöthig scheinenden Abänderungen eine Re vision und Milderung jener Verordnung beantragt worden, in Folge dessen auch von einem Herrn königl. Commissar beruhi gende Erklärung ertheilt wurde. Landt.-Act. v. 18»^ III. Abth. 3. Bd. S. 834 flgd. Nachdem nun'der Deputation gegenwärtig von dem deshalb von ihr befragten Herrn königl. Commissar erklärt wor den ist, daß in dieser Hinsicht eine Erlauterungsverordnung be arbeitet sei, welche zur Vollziehung vorlicge, und vielleicht noch
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