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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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führen, so würde ich mich erbieten, ihm einige kleine Beihülfen zu leisten, wenn er meiner vielleicht auch nicht gerade bedürfen sollte. — Um nach diesen Bemerkungen meine Ansichten kurz zusammen zu fassen, würde ich allerdings, um einmal Gewißheit über die Sache zu erlangen, einen Antrag auf Nochmalige Erwägung der Sache, wenn es nicht von andrer Seite geschehen wäre, nicht gestellt, sondern abgewartet haben, bis größere Uebelstände, als bis jetzt sich herausgestellt haben, aus der dermaligen Einrich tung sich ergeben hätten. Da aber der Antrag einmal gestellt worden ist, so stimme ich ihm Lei, weil ich mich von der Zweck mäßigkeit der dermaligen Einrichtung, nach welcher zwei Behör den nebeneinander bestehen, nicht überzeugen kann, und daher auch nicht wünsche, daß man durch ein ausdrückliches Ab werfen des Antrags das Gegentheil ausspreche. Staatsminister Nostitzu. Jänckendorf: Nur eine Be merkung in Bezug auf. die Aeußerung.des geehrten Abg. Eisen stuck muß ich mir erlauben, aufdie Aeußerung, daß hin und wieder von einem Amtshauptmann, welcher zugleich Rittergutsbesitzer ist, seine amtliche Stellung in Bezug auf. den Chausseebau ge- mißbraucht worden sei. Davon ist dem Ministerium des In nern etwas durchaus nicht bekannt geworden. Ich habe es dem geehrten Abgeordneten zu überlassen, inwiefern derselbe unter Beihülfe des Herrn Abg. Todt den Beweis dessen zu liefern ge meint sei. Abg. Eisenstuck: Ich glaube, es kann einem Ständemit- gliede nicht angemuthet werden, den Denuncianten zu machen. Eben.so glaube ich, es kann die Redefreiheit des Ständemitglie- des dadurch nicht eingeengt worden, daß man dasselbe auf die Nachtheile aufmerksam zu machen sucht, die es bedrohen könn ten, das alles entspricht seiner Stellung nicht. Uebrigens habe ich nicht einmal das gesagt, was der Herr Minister als von mir gesprochen angeführt hat, die Stenographie wird das bezeugen können, daß ich ganz andere Ausdrücke gebraucht habe. Ich habe nichts gesagt von einem Mißbrauche der amtlichen Stellung zum Privatvortheil, sondern ich habe es ganz anders gegeben, denn ich habe es selbst entschuldigend hingestellt; ich habe es in sofern entschuldigt, als ich gesagt habe, man lasse sich von einem Wahne beschleichen. Ich weiß nicht ganz genau mehr, was ich für Ausdrücke gewählt habe, aber so viel weiß ich ganz bestimmt, daß ich es nicht so gegeben habe, wie es von dem Herrn Minister angeführt worden ist. Uebrigens muß ich mich sehr wundern, wenn das Ministerium des Innern von allen diesen Dingen gar nichts wissen sollte. Ich bin in mehren Theilen des Landes ge reist und wo ich hingekommen bin und'gesehen habe, hat man mir dies als Ursache angeführt. Es ist das nicht aus der Luft gegriffen, noch will ich irgend einen Verdacht auf Einen werfen, um ihn zu verunglimpfen. Gott bewahre, das will ich ganz und gar nicht. Es liegt in der Natur der Sache, daß der Mensch etwas aus andern Augen ansieht, wenn es mit seinem Interesse verflochten ist und mit demselben nicht auf gleicher Li nie geht. Abg. v. Thielau: Man hat meinen Aeußerungen über die Zweckmäßigkeit, Angesessene vorzugsweise bei Anstellungen im Staatsdienste zu begünstigen, eine ganz falsche Auslegung ge geben. Der Abgeordnete ist der Meinung, daß die Amts hauptleute auch eine Fabrik kaufen, weil sie das gewerbliche Interesse ebenfalls in Acht zu nehmen hätten. Ich habe, meine Herren, mich für den Grundbesitz der Amtshauptleute ausge sprochen, weil ich wünsche, daß sie unabhängig von der Staats behörde sein möchten, und weil die Ansässigkeit eine mit der Größe des Besitzes steigende Unabhängigkeit begründet, sie mit hin nicht geneigt sein werden nur um ihre Stelle zu behaup ten, am Ende Alles ohne Widerspruch oder Vorstellung zu thun, was die Regierung befiehlt. Diese Unabhängigkeit ist wünschenswerth in allen Klassen der Staatsbeamten, bei den ober» wie bei den Mittelbehörden, so ist es. ebenfalls in der Klasse der Abgeordneten. Warum hat man bei diesen den Cen- sus eingeführt? Nur deshalb, weil ein größerer Besitz auch eine größere Unabhängigkeit mit sich bringt. Wenn der Abgeord nete gemeint hat, daß diese Ansicht den Wunsch enthalte, Alles wieder auf die frühere Ordnung der Dinge zurückzuführen, so will ich dieses Urthelzu fallen dem Abgeordneten überlassen und darauf gar nichts erwiedern, sondern will nur noch wiederho len , daß, je größer der Grundbesitz ist, desto mehr scheint es auch, daß die Unabhängigkeit dadurch gewinnen müsse. Ob der Atntshauptmann einen größern städtischen Grundbesitz oder bäuerliche Grundstücke, oder ein Rittergut besitze, das ist einer lei, aber angesessen sollte er sein müssen. Ich wünsche, daß die Staatsregierung diese Gründe um so mehr beherzigen möge, da, wenn man den Grundbesitz'als unnöchig bei Seite schiebt, man sehr bald auch die Folgen sehen wird, die sich bereits in an dern Ländern sehr bitter Herausstellen, wo das Interesse der Negierung sich von dem der Regierten scheidet. Abg. Georgi (aus Mylau): Ich glaube, meine Herren, mit dem Herumgehen um die vorliegende Frage, kommt man nicht länger aus, und man wird nothwendig ihr näher treten, entweder nach der Ansicht der Deputation Beruhigung fassen, oder weiter gehen müssen, als der Antrag des Abg. v. v. Mayer beabsichtigt. Ich kann nicht absehen, was damit er reicht werden soll, wenn, wie Herr v. v. Mayer wünscht, der Antrag der vorigen Ständeversammlung noch einmal an die hohe Staatsregierung gelangt- Die vorige Ständeversamm lung sagt: sie sei darüber nicht ungewiß geblieben, daß eine von den beiden Behörden, die Kreisdirectionen oder die Amtshauptmannschaften, zu entbehren sein würden; sie enthalte sich aber, einen directen Antrag zu stellen, und ersuche nur die hohe Staatsregierung, die Sache in Erwägung zu ziehen und das Resultat der nächsten Ständeversammlung mitzutheilen. Die Staatsregierung hat diese Bitte der Stände vollständig erfüllt. Sie hat die Angelegenheit sorgfältig erwogen, sie hat der Ständeversammlung in einem ausführlichen Aufsatze, der dem Bericht der Deputation beiliegt, ihre Ansichten dargelegt; sie hat die Wichtigkeit der Kreisdirection, sowie ihre Gründe für deren Beibehaltung, wie für die der Amtshauptmannschaf ten gründlich auseinandergesetzt, und die Deputation hat sich
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