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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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4) Den 2. Juni. Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf einige wechselrechtliche Bestimmungen be treffend. Präsident v. Haase: Würde zum Druck gelangen und sodann auf die Tagesordnung kommen. Abg. Sachße: Als Vorstand der vierten Deputation habe ich anzuzeigen, daß das Gesuch des Webermeisters Hübler in Schellenberg, weil es unklar und unzusammenhängend ist, nach tz. 118 der Landtagsordnung abgewiesen worden ist. Die selbe formelle Abweisung würde den Briefträger Johann Sa muel Michael in Stolpen treffen, welcher um eine Gehalts zulage gebeten hat. Die erste Kammer hat denselben zugleich auch materiell abgewiesen, weil sein Gesuch ungeeignet ist. Er bittet um Gehaltszulage zu seinem Wochenlohn an 5 Gr. Da er jedoch Privatdiener ist, und man sich nicht in diese Ver hältnisse des Privatdienstes mischen kann, hat man ihn abge wiesen, und ich schlage der Kammer vor, weil, wenn man ihn nur formell abweist, er an das hohe Ministerium gehen, und dann wieder an die Kammer kommen könnte, daß man sein Gesuch ebenfalls als ungeeignet abweise. Präsident 0. Haase: Ist die Kammer mit dem Anträge der vierten Deputation einverstanden, daß das Gesuch des Briefträgers Michael, welches formell abzuweisen ist, zugleich aus den von der ersten Kammer angegebenen materiellen Grün den abgewiesen werde?— Wird einstimmig bejaht.— Abg. Eisen stuck: Es ist an die erste Deputation der Protokollextract von der ersten Kammer über das Gesetz, die Brandassecuranz betreffend, gekommen, und der Referent ist bereit, den Vortrag an die Kammer sofort zu erstatten. Es ist ein Einverständniß vorhanden, und wird nun noch auf einen Punkt ankommen. Wenn die Kammer es genehmigt, so wird er sogleich Vortrag erstatten können. Präsident v. Haase: Will die Kammer in der heutigen Sitzung sich diesen Vortrag erstatten lassen? —Wird ein stimmig bejaht. — Präsident v. Haase: Ich ersuche den Herrn Referenten, in dieser Sache sogleich den Vortrag zu erstatten. Referent Todt: Der Vorstand der Deputation hat bereits angedeutet, daß nur ein einziger Differcnzpunkt zwischen den Be schlüssen der beiden Kammern in Bezug auf das allerhöchste De cket, die erbländische Brandversicherungsanstalt betreffend, vor liegt. Es istnämlich diese Differenz durch einen Antrag entstan den, der von dem Abg. Häntzschel gestellt wurde, und der dahin geht, daß in dem Erläuterungsgesetze den Betheiligten nochmals Gelegenheit gegeben werde, ihre Versicherungssumme um die Differenz des Agios erhöhen zu können. Dieser Antrag bezieht sich auf die Vergünstigung, welcher bei der Umschreibung der Branvversicherungsbeiträge in den 14Thalerfuß durch die Ver ordnung zugestanden worden ist, und es wollte der Antrag steller die Frist, welche damals zur Erhöhung der Versicherungs summe gewährt worden war, verlängert und durch nochmalige Bekanntmachung dazu aufgefordert wissen. Die erste Kammer hat sich aus den Gründen, welche schon bei der ersten Berathung von dem königl. Cvmmissar und mir gegen den Antrag aufge stellt worden waren, abfällig erklärt. Es waren besonders drei Gründe, welche gegen den Antrag geltend gemacht wurden, nämlich daß die Bekanntmachung der Frist, innerhalb welcher eine nachträgliche Versicherung vorgenommen werden könne, ohnehin bekannt gemacht und bekannt genug worden sei; daß ferner der Beschluß der Ständev.ersammlung, dem gemäß auch das sechste Sechstel versichert werden kann, ausreiche, und dadurch für diejenigen, welche höher versichern wollen, hinrei chende Gelegenheit dazu gegeben sei. Endlich ist bemerkt worden, daß, wenn eine solche Vergünstigung nachträglich zugestanden werden sollte, hierdurch die Katastrirung wieder erschwert wer den, und neuerdings Weiterungen entstehen würden. Aus die sen angegebenen Gründen, zudem noch hinzugefügt werden kann, daß der Antrag formell schon nicht passend ist, weil der Antragsteller den Zusatz in das Gesetz gebracht wissen wollte, hat sich die erste Kammer dahin erklärt, den Antrag nicht anzu nehmen, und die diesseitige Deputation hat nach nochmaliger Erwägung der Sache sich ebenfalls entschieden, der Kammer anzurathen, den Antrag wieder aufzugeben. Präsident v. Haase: Wünscht Jemand über diesen Dif ferenzpunkt zu sprechen ? — Die Deputation räth an, den so eben erwähnten, von dem Abgeordneten Häntzschel gestellten und von unserer Kammer angenommenen Antrag „auf Gestattung einer nochmaligen Frist zu der, in dem allerhöchsten Decrete, die erbländische Jmmobiliar-Brandversicherungsanstalt betreffend, gedachten Erhöhung 2-A Procent der Versicherungssumme auf zugeben, und sonach der ersten Kammer beizutreten." Ich frage die Kammer: ob sie mit der Deputation einverstanden sei, und den Häntzschelschen Antrag aufgebm wolle? — Wird ein stimmig bejaht. — Präsident!). Haase: Ich gehe nun über auf den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, nämlich auf die Wahl der Deputation, welche durch das allerhöchste Decret, die Erör terung wegen Einbringung eines tiefen Stöllns in die Freiber ger Bergamtsreviere betreffend, veranlaßt worden ist. Ich werde mir erlauben, die betreffende Stelle vorzulesen. Sie heißt: „Allerhöchstdiesclben finden daher für angemessen, daß die getreuen Stände noch vor Beendigung des jetzigen Land tags, nach Maßgabe der Landtagsordnung §. 120 eine gemein schaftliche Deputation, welche aus drei Mitgliedern der ersten und drei Mitgliedern der zweiten Kammer bestehen möchte, zu dem angegebenen Behufe erwählen, an welche, nachdem sie vor Beginn des nächsten Landtags einberufen worden, die svekteren behusigen Mittheilungen erfolgenssollen, damit sodann das Er- gebniß ihrer Prüfung der Ständeversammlung selbst alsbald gutachtlich vorgelegt werden könne." Ich habe nun in
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