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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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len, wenn man über das Postulat ein Urtheil fallen will. Wenn die Regierung, frage ich Sie, meine Herren, 500 Thlr. verlangt hatte zu Unterstützung der Armen in dem Obererzge birge und dem Voigtlande und nüchgewiesen hätte, daß eine solche außerordentiche Unterstützung aus der Staatskasse bei der Unvermögenheit der Communen und der einzelnen Familien erforderlich sei, so frage ich Sie, ob man ein so großes Bedenken gehabt haben würde, 500 Thlr. zu bewilligen, und ob man nicht berücksichtigt haben würde, was für solche Zwecke außerdem geschieht, welche Summen außerdem für derartige allgemeine Zwecke bewilligt worden sind? Ich mag weiter in die Specia- litäten nicht eingehen, und aus dem Budjet nicht nachweisen, zu welchen weit specielleren Zwecken noch dergleichen Unter stützungen aus der Staatskasse gefordert und bewilligt worden sind. Wenn man aber der hohen Staatsregierung die Bewil ligung dieses Postulats muthmaßlich nicht versagt haben würde, wenn sie die Organe nicht angegeben hätte, durch welche sie das Postulat selbst zu verwenden gedenkt, und indem man die Verletzung des Communalprincips einmal erblickt hat, so muß man auch für die Bewilligung stimmen, wenn man von dieser irrigen Ansicht zurückgekommen. Will man aber die Befürchtung vorherrschen lassen, daß diese Bewilligung zu Consequenzen führen könnte, so muß und kann man nur wün schen, daß auch eine solche allgemeine Consequenz in Be fürchtung solcher Consequenzen bei andern Fällen dieser Art wirklich stets eingetreten wäre. Die Vorlegung von Statuten möchte hier um so weniger in Sprache kommen können, als bei Unterstützung anderer Anstalten, welche die Regierung von der Kärntner bewilligt bekommen hat, auch die Statuten solcher Vereine nicht verlangt worden sind; wie z. B. von der Camen- zer Krankenanstalt, dem sogenannten Lessingsstift, und andern mehr, die mir jetzt nicht gerade beifallen. Eben so wenig hat man noch bis jetzt Seiten der Kammer verlangt, daß Rechnung von dergleichen Vereinen un- Instituten der Kammer abgelegt werden soll, sondern hat es ganz in die Hande der hohen Staats regierung zu legen sich bewogen gefunden, wie cs auch in der Ordnung der Dinge begründet ist. Abg.v.v. May er: Ich bitte umErlaubniß, eineThatsache berichtigen zu dürfen. Der Referent hat angeführt, weder die Verwendung der Unterstützung, welche dem Lessingsstift gegeben werde, noch dieStatuten desselben, seien der Negierung bekannt. Das ist nicht der Fall. Die Statuten sind der Regierung vor gelegt worden, und bei der Verwendung sind königl. Commissare von der Kreisdirection zu Bautzen thätig. Es werden die Rechnungen der Regierung vorgelegt, und so wird es mit allen Verwendungen aus der Staatskasse zu solchen Zwecken im gan zen Lande gehalten. Refer. Vicepräsident Reiche - Eisenstuck: Es ist von mir gesagt worden, daß die Statuten den Kammern nicht vorliegen, daß man auch Seiten der Kammer die specielle Verwendung nicht wisse, und das ist der Fall. Der Kammer liegen vom Lessingsstift die Statuten nicht vor, und auch die Rechnungen über die Verwendung der Unterstützung werden der Kammer nicht vorgelegt. Der Negierung liegen aber auch von diesem Frauenverein die Statuten vor. Uebrigens muß ich bemerken, daß ich die Befürchtung des königl. Commifsars nicht theilen kann, wenn er ausspricht, daß von dieser Verwilligung das Be stehen der Frauenvereine abhange. Wenn auch diese Verhand lung nicht gerade ermunternd für die Frauenvereine ist, so wer den sie dessenungeachtet fortbestehen; da ihr Sinn für gute Zwecke tiefer begründet ist, als von einer Stütze von 500 Thlr. aus Staatskassen befestigt, oder wankend gemacht werden zu können. Diesfalls braucht sich die Kammer nicht zu geniren. Abg. v. Friesen: Die Verwilligung von 500 Lhlrn. ist, soweit ich weiß, nicht für den Frauenverein bestimmt, son dern für den Centralausschuß zu Dresden. Dieser besteht aber nicht aus Frauen, sondern aus Männern, und zwar aus uns wohl bekannten und sehr geachteten Männern, die für die rich tige Verwendung der Gelder genügsame Gewähr leisten. Sollte meine Meinung irrig und diese Summe für die Frauenvereine selbst bestimmt sein, so bitte ich, mich darüber zu belehren. StaatsministerNostitz und Ian ckendorf: Allerdings ist dieses Postulat nur für den Centralausschuß bestimmt; cs wird aber das Geld nach einem gewissen. Maßstabe an die ein zelnen Frauenvereine vertheilt. Präsident 0. Haase: Ich werde nun zur Fragstellung übergehen. Es sind von der hohen Staatsregierung unter Position 25 mit dem Titel: „Beitrage an Privatanstalten rc." 500 Thlr. für den obererzgebirgischen und voigtländischen Frauenverein postulirt worden. Diese Bewilligung hat die zweite Kammer abgelehnt. Die erste Kammer hat sie einstimmig ausgesprochen. Die Gründe für und wider sind heute weitläuftig wieder verhandelt worden, und ich werde nun sofort nach dem Anträge der Deputation auf die Frage übergehen: ob die Kam mer der ersten Kammer beitrete und diese 500 Thlr. bewilligen wolle? — Wird mit 35 gegen 31 Stimmen bejaht. -- ImBerichte heißt es ferner: 11. Unterstützung der homöopathischen Heilanstalt zu Leipzig. Am Schluffe der Berathung über das Budjet, das Depar tement des Innern betreffend, entschied sich die zweite Kammer dafür, die hohe Staatsregierung zu ersuchen, zu Unterstützung der homöopathischen Heilanstalt zu Leipzig noch bei gegenwärti gem Landtage ein Postulat von 600 Thlr. jährlich zur Genehmigung vorzulegen. Die erste Kammer ist zwar diesem Beschlüsse nicht beige treten, hat jedoch in Erwägung, daß dem Vernehmen nach durch die seit Michaelis 1839 eingetretene veränderte Leitung des Institutes dasselbe einen neuen Aufschwung bekommen, und die Skändeversammlung die hohe Wichtigkeit des homöopathi schen Systems bereits am vorigen Landtage anerkannt habe, den Antrag gestellt: im Verein mit der zweiten Kammer die hohe Staatsregierung
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