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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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21. Position 67. FürkatholischeKirchenundSchulen. Eine Differenz zwischen der Budjetaufstellung und dem jenseitigen Beschlüsse hinsichtlich des unter der Hauptsumme von 12,774 Thlr. 12 Gr. — befindlichen transitorischen Be darfs, welcher bei Zurückgehen auf die Unterlagen des 1837 beschlossenenBauschqucmtisichnicht auf 1,407 Lhlr. 12 Gr. —, wie diesseits angenommen worden, sondern auf 2,134 Lhlr. 1 Gr. 4^ Pf. stellt, wird sich erledigen, wenn die Kammer mit dem Beschlüsse der ersten Kammer sich einverstanden erklärt. Präsident !>. Ha ase: Ist die Kammer bei Position 67 mit dem Vorschläge der Deputation einverstanden? — Ein stimmig Ja. — L. Pensionsetat. 22. Bei Schluß der Beratungen über den Pensionsetat ge nehmigte die zweite Kammer einen Antrag: die hohe Staatsregierung zu ersuchen, auf die baldthunlichste Wiederanstellung der infolge der Auflösung der Consistorien quiescirte.n und noch dermalen in Wartegeld stehenden subal ternen Diener bei eintretenden Vacanzen möglichst Bedacht zu nehmen. Die erste Kammer ist zwar auf Anrathen ihrer Deputa tion im Wesentlichen beigetreten, har jedoch den Antrag inso fern erweitert, als die Worte „Auflösung der Consistorien" in „Auflösung vormaliger Behörden" verwandelt worden sind. Der Beitritt zum Beschlüsse der ersten Kammer kann da her unbedenklich angerathen werden. Referent Vicepräsident Reiche-Ersenstuck: Was sich hier auf die Consistorien bezieht, wird analog eben so auch auf diejenigen Personen zu beziehen sein, welche bei Auflösung vor maliger Landesbehörden quiescirt worden sind. Präsident 0. Haase: Will die Kammer bet diesem Punkte der ersten Kammer beitreten und den früher gestellten Antrag, der bloß auf die Cosistorien sich bezog, nunmehr auf sammtliche Behörden ausdehnen, welche, wie gedacht, früher aufgelöst worden sind? — Einstimmig Ja. — I-. Bauetat. 23. Position 85. Zum Chaussee-, Straßen- und Brückenbau. Die erste Kammer hat diese Position mit 470,800 Lhlr. , die zweite nur mir470,000Lhlr. bewilligt, und beruhet die Differenz lediglich auf einem Schreib - oder Druck fehler im Protokoll am angegebenen Orte, welcher sich durch Beitritt der diesseitigen Kammer zum jenseits bewillig ten Quanto erledigen wird. Präsident v. Haase: Es dürste an sich nicht nöthig sein, unter diesen Umständen eine Frage darauf zu stellen, da die Dif ferenz offenbar auf einem Druckfehler beruht. Jndeß um der Form zu genügen, frage ich die Kammer: ob sie damit einver standen sei, daß die hier in Frage kommende Summe mit 470,800 Lhlr. bewilligt sein solle? — Einstimmig Ja. — 24. Der Antrag der zweiten Kammer, zu einer allgemeineren Herstellung der Communicationswege das dießfallsige Postulat von 10,000Thlr. auf 20,000 Lhlr. zu erhöhen, hat die Beistimmung der ersten Kammer ebensowenig gefunden, als der damit zusammenhängende Antrag: daß die Amtshauptleute zur Mitwirkung bei Anlagen von Dorf- und Nachbarwegen, so wie beim Straßenwesen über haupt sich dafür interessirende Manner zuzuziehen haben sollten. Dieselben Gründe, welche schon in der zweiten Kammer dagegen geltend gemacht worden, sind auch in der jenseitigen wieder zur Erwägung gekommen, so wie die wiederholten Er klärungen der hohen Staatsregierung, auf eine Erhöhung des Postulates nicht eingehen zu können. Ist der diesseitige Beschluß ohnedieß nur mit Majorität einer Stimme gefaßt worden, und bedarf es bei unterbleibender Erhöhung der Mittel minder einer zweckmäßigen Concurrenz bei Verwendung derselben, so muß die Deputation, obwohl mit Bedauern, der Kammer anrathen: . beide Anträge auf sich beruhen zu lassen. Abg. Müller (aus Laura): Ich muß mich ebenfalls der Worte bedienen, die die Deputation hier am Schlüsse ihres Be richtes ausspricht „mit Bedauern." Ich bedaure ebenfalls, daß die erste Kammer nicht auf den Antrag der Majorität unse rer Deputation eingegangen ist. Es ist wirklich nicht zu leug nen, daß hinsichtlich der Straßenbaue manche Gemeinden jetzt oft übernommen werden. Ich kenne Gemeinden, die 2, A Stunden weit Straßen-, Brücken-, Schleusen - und Damm baue zu unterhalten haben, und das übersteigt in der That die Kräfte solcher Gemeinden, namentlich, wenn ihnen kein Zuschuß aus der Staatskasse gewährt wird. Ich muß das widerlegen, was bei voriger Debatte gesagt wurde, daß nämlich die Amts hauptleute diese Unterstützungsbeiträge nicht gehörig vertheilten; ich für meinen Lheil könnte das'nicht behaupten, da ich bereits unter 2 Amcshaup'.leuten gestanden habe, im Gegentheil weiß ich mehre Gemeinden, an welche zu verschiedenen Malen solche Unterstützungen venheilr worden sind. Allein diese 10,000 Thlr. reichen nicht aus; sie vereinzeln sich so sehr, daß nur wenig auf einen Ort kommen kann. Rechnet man nun noch die Fuh ren und Handleistungen, ingleichen das Erkaufen des Materials hinzu, so liegt der Gemeinde oft immer noch eine große Last ob, auch wenn sie einen Zuschuß erhalten bat. Hierzu kommt noch, daß man auch Fuhr - und Handdienste noch auf die Chaus seen fordert, ferner daß durch die Annahme des Gesetzes wegen der Radfelgenbreite mancherlei Veränderungen auft den Com- municationswegen nothwendig sein werden. So giebt es we nigstens in unfern Schonburgischen Lehnsherrschaft-en, wo sich kaum zwei Stunden Chausseen befinden, Communen, die2-^ 3 Stunden weit von Chausseen entfernt liegen ; es werden nun die Communicationswege, die auf diese Chaussee führen, für die breiteren Radfelgen nicht mehr paffen, und folglich umzuändern sein, wenn man diese neuen Wagen nicht auf den tief ausge- fahrnen Gleisen fahren und die Thiere quälen lassen will und
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