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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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;57O besonders zu trennen. Der Antrag der Deputation geht auf Bewilligung einer runden Summe von 260,000 Thlr. und zwar ein für allemal: es wird also in dieser Weise die Ab stimmung ebenfalls erfolgen können. Würde die Bewilligung angenommen, so würde noch die Frage sich Herausstellen, die die Deputation bereits angedeutet hat: ob diese Summe aus den Cassenbestanden zu entnehmen sei? Bedenken Sie, meine Her ren, bei dieser Abstimmung, wie hochwichtig der Gegenstand in vieler Beziehung ist; bedenken Sie, daß die Deputation ihr Gutachten mit Gründen unterstützt hat, die im Bereiche des Rechtes liegen und im Bereiche der Pflicht und des Gefühles zugleich und so weit sich das Gefühl mit der Pflicht vereini gen läßt. Ich wenigstens und mit mir alle Mitglieder der Deputation können sich das Zeugniß geben, daß sie ohne Furcht und Scheu ihre Meinung ausgesprochen haben, aber auch nicht mit kalter Verwerfung aller Rücksichten, die sich uns im Sinne der Constitution selbst aufdrängen mußten. Präsident». Haase: Der Herr Referent hat erklärt, daß die Deputation ihren Schlußantrag in dem Berichts (s. oben) im Allgemeinen dahin gestellt habe: „zum Baue eines in die Kategorie der in der Beilage zu der Verfassungs urkunde fallenden)Theatergebäudes die,Summe von 260,000 Lhaler zu bewilligen", wogegen dasjenige, was bei diesemSchluß- antrag S. 118 noch zu lesen sei, nur die Motivirung des letz tem enthalte und um deswillen hinzugefügt worden, damit die Kammer daraus ersehe, wie die Deputation die von ihr zur Bewilligungchorgcschlagene Summe rechtfertige. Indessen ist dem entgegen von mehren Seiten angetragen worden, über den Schlußantrag ^Deputation zwei Fragen zu stellen, die Sum men von 130,694 Lhlr. 17 gl. und von 119,305 Lhlr. 7 gr. bei der Fragstellung zu trennen und auf jede dieser Summen eine besondere Frage zu richten. Ich habe dies der Entscheidung der Kammer anheim zu geben und stelle derselben anheim, ob sie über den Schlußantrag der Deputation „ein für allemal 260,000 Thlr. zu bewilligen", abstimmen will, oder ob sie ver langt: daß auf jede der beiden vorerwähnten Summen eine be sondere Frage gerichtet werden solle." Ich frage also die Kam mer: ob sie die Frage auf Bewilligung der Summe von 260,000 Thlr. überhaupt und im Allgemeinen gestellt haben will? — Wird bejaht gegen 14 Stimmen. — Präsident». Haase: Da der Herr Referent in seinem Vortrag noch bemerkt hat, wie nach Anleitung des Deputa tionsberichts Seite 117 eintretenden Falles auch noch darüber von der Kammer Entschließung zu fassen sei, ob die zu bewil ligende Summe sofort aus den bereiten Cassenüberschüffen an zuweisen sei, so würde, im Fall, daß die Kammer eine Be willigung des Postulats ausspricht, hierüber eine zweite Frage nöthig werden; beide Fragen würden rücksichtlich durch Auf stehen oder Sitzenbleiben zu beantworten sein; wenn dies ge schehen, werde ich zur Hauptfrage mittelst Namensaufruf übergehen. Staatsmiuister v. Zeschau: Es würde wohl kürzer sein, wenn die Worte: „aus den Cassenbeständen" gleich in die Hauptfrage gebracht würden, denn aus der Vorlage und sonst geht hervor, daß die Summe nur aus diesen Fondö entnommen werden kann. Präsident». Haase: Solchem nach wird eine zweite Frage nicht nöthig sein. Referent Reich e-Eiseust uck: Ich könntejmich wohl da mit einverstehen, daß die Frage sich so stellte: einfürallemal aus den Cassenbestanden die Summe von 260,000 Lhlr. zu bewilligen. Präsident ». Ha a se: Ich frage also: will die Kammer nach dem Anträge der Deputation, zu dem Baue eines neuen in die Kategorie der §. 16 der Verfassungsurkunde bezeichneten Gebäude tretenden Theaters ein für allemal aus den (öassenbe- ständen die Summe von 260,000 Thlr. bewilligen? — Wird gegen 20 Stimmen angenommen. — Präsident». Haase: Ich werde nun mit Namensaufruf über das allerhöchste Decret abstimmen lassen und frage: will die Kammer auf das vorliegende allerhöchste Decret in der be schlossenen Maße sich beifällig erklären? Bei dem.nach dem Abtreten der Staatsminister erfolgten Namensaufruf antworten folgende Abgg. mitNein: 0. Schrö der, Heyn, Hauswald, Schüller, v. Arnim, Speck, Petzold, Puttrich, Miehle, Walther, Gruhle, Naundorf, v. Watzdorf, Todt, Klien, Hübner, Breitfeld, Müller (aus Taura), Klinger, Erchenbrecher, Kirmse, Geiler, Vogel, Braun. Mit Ja antworten: v. Kiesenwetter, Hensel, Püschel, Winkler, Eckhardt, Kasten, Zenker, 0. v. Mayer, Eisenstuck, Nahlenbeck, .Kölbing, Kokul, Sörnitz, Neiche-Eisenstuck, Poppe, v. Sahr, Schlegel, Häntzschel, Wehle, v. Hartmann, v. Welck, v. Oppel, v. Leipziger, v. Platzmann, Scholze, Graf v. Ron now, Döhler, Schmidt, Zimmermann, Seidel, v. Römer, a. d. Winkel, Graf v. d. Lippe, Meisel, Rothe, Schäffer, Sachße, Dehme, Schwabe, Georgi, v. Friesen, Frenzel, Siegert, v. d. Planitz, Präsident». Haase. Abwesend waren bei vorstehender Abstimmung 6 Abge ordnete, nämlich: Zische, Clauß (aus Chemnitz), Pfeiffer, v. Thielau, Rost und v. d. Pforte. -- Präsident ».Haase: Es ist demnach das allerhöchste Decret mit 45 gegen 24 Stimmen angenommen. Ich schließe die heutige Sitzung und setze auf die nächste Tagesordnung die Berathung über das allerhöchste Decret, die Cassenbestände be treffend. Die nächste Sitzung beginnt morgen Vormittags um 10 Uhr. Schluß gegen ^4 Uhr. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaccion beauftragt- D.Gretschel.
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