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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Zusatz an, daß, wenn nur drei Mitglieder von der einen Seite zugegen sind, der vierte Rath von der andern Seite ausgeschlossen bleibt. Präsident 0. Haase. Der beantragte Zusatz zum Depu tationsvorschlage bei tz. 14 lautet: „Durch die Gegenwart von drei Näthen auf der einen Seite wird der vierte Rath auf der andern Seite ausgeschlossen." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Die Unterstützung erfolgt durch 5 Mitglieder, mithin nicht ausreichend. — Staatsminister v. Könneritz: Das Bedenken des Abg. Sachße ist richtig, und ist auch das Amendement abgelehnt worden, so wünschte ich doch, daß die Deputation dem Zusatz eine andere Fassung gebe. Es hat wohl nicht in der Ansicht der Deputation gelegen, die im Gesetzentwurf enthaltene Bestimmung, wonach bei jeder Entscheidung von beiden Sei ten eine gleiche Anzahl Mitglieder mitwirken soll, aufzugeben, aber nach der Fassung, welche sie vorgeschlagen hat, würde diese Bestimmung ausgeschlossen sein. Ich glaube, es würde da her, um zugleich der Ansicht der Deputation, wie dem Gesetz entwürfe zu entsprechen, am. passendsten sein, wenn gesetzt würde: „Bei dem Vortrage müssen stets eine gleiche Zahl von Dberappellationsräthen und Ministerialräthen und zwar von jeder Seite wenigstens drei vorhanden sein." Referent v. Hartmann: Ich theile ganz die Ansicht des Herrn Staatsministers. Es ist derselbe Vorschlag, den ich zu thun im Begriff war. Präsident v. Haase: Durch diese vorgeschlagene Abän derung würde.allerdings der Schlußsatz, welcher von der De putation vorgeschlagen ist, wegfallen. Indessen würde es zu vörderst nöthig sein, daß die Deputationsmitglieder sich erklä ren, ob sie mit der von dem Herrn Justizminister vorgeschlagenen Aenderung die von ihr vorgeschlagene vertauschen wollen. Abg. Eisen stuck: Ich bin damit ganz einverstanden, denn es ist dies die Meinung der Deputation gewesen und in der Deputation nicht anders verstanden worden. — Die übrigen Deputationsmitglieder geben ebenfalls ihre Uebereinstimmung zu erkennen. Präsident v. Haase: Sonach würde beim Schluffe der tz. die Fassung eine Aenderung erleiden. , Ich werde dieselbe vorlesen. Abg. Eisen stuck: Es ist das wohl nicht die Fassung des Abg. Sachße? - Präsidentv. Haase: Nein, es ist die Fassung die, welche von dem Hrn. Justizminister vorgeschlagen ist. Ich komme nun auf die einzelnen Fragen, welche bei §. 14 zu stellen sind. Zuerst hat die Deputation beantragt, daß in Folge des Be schlusses zu tz. 6 der auf der 412. S. des Gesetzentwurfes be findliche Satz: „Der von dem beteiligten Verwaltungsministe rium abgeordnete vierte Ministerialrath kann weder Referent H 41. noch Correferent sein," wegfalle; ich frage die Kammer: ob sie damit einverstanden ist, daß dieser Satz wegsalle? — Ein stimm ig Ja. — Präsident v. Haase: Nun hat die Deputation für diesen Satz, dessen Wegfall die Kammer beschlossen hat, einen an dern Satz beantragt, welcher in ihrem Bericht S. 185 zu lesen ist. Er lautet so: „Es darfjedoch, Falls einer der zur Commission gehö- rigenOber-Appellations- oder Ministerialräthe eine zur Entschei dung der Commission gelangende Sache früher zum Vortrage ge habt hat, demselben weder deren Referat noch Correferat zuge- theilt werden." Ist die Kammer damit einverstanden, daß dieser Satz an die Stelle des wegfallenden trete? — Es erfolgt all- gemeineAnnahme dieses Satzes. — Präsidentv. Haase: Die Deputation hat nun ferner weit in Folge ihrer vorhergehenden Vorschläge darauf angetra gen, daß der von der ersten Kammer zu tz. 14 beschlossene Zu satz, welcher heißt: „Die Gegenwart des für jeden Fall beson ders abzuordnenden vierten Ministerialrathes beim Vortrag der Sache ist jedoch ein unerläßliches Erforderniß," wegfalle. Ich frage die Kammer: ob sie auch hierin ihrer Deputation bei stimmt? — AllgemeinJa. — Präsident v. Haase: Endlich habe ich wegen des auf S. 185 befindlichen letzten Antrages zu bemerken, daß nach Uebereinstimmung der Deputationsmitglieder derselbe nun so heißen würde: „Beim Vortrage müssen stets eine gleiche An zahl der Mitglieder des Ober-Appellationgerichts und der Mi- msterialrathe und zwar von jeder Seite wenigstens drei zugegen sein." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Satz billigt? — EinstimmigJa.— ' . , Präsident v. Haase: Genehmig! die Kammer die auf diese Weise abgeänderte 14. §.? — Es erfolgt allgemeine Annahme. — Zu ß. 15 (s. Nr. 11 der Verhandlungen der ersten Kammer, Seite 174) hat die Deputation nichts bemerkt. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer tz. 15 an?— Einstimmig Ja. — Auch §. 16 (s. am letztangesührten Orte) ist ohne Erinne rung von Seiten der Deputation geblieben. Präsidentv. Haase: Nimmt die Kammer §. 16 an? — Einstimmig Ja. — Auch zu §. 17 (s. a. a. O.) ist von der Deputation nichts bemerkt worden. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer tz. 17 unverän dert an? — EinstimmigJa. —> Referent v. Hartmann: Nun heißt es im Bericht der ersten Deputation der jenseitigen Kammer: „Die Deputation erlaubt sich endlich noch eines Gegen standes zu gedenken, auf dessen Erwägung sie durch den in der 2
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