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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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mer einen bedeutenden Fonds und Ueberschuß, weil diejenigen Gelder, welche früher eingezahlt wurden, immer auf Zinsen gelegt worden sind, wodurch sich ein großes Kapital gesammelt hat. Daher glaube ich, daß die hohe Staatsregierung kein gro ßes Risico haben würde, wenn sie die Garantie übernähme. Gesetzt auch, es träte einmal ein solches Jahr wie das vorige ein, so würde jedenfalls aus den frühern Sammlungen so viel Kassenbestand da sein, daß der Mehrbedarf daraus wohl ge deckt werden könnte. Wäre auch ein kleiner Zuschuß erforder lich, so könnte ihn die Staatskasse vorschießen und sich in der Folge nach und nach bezahlt machen. Ich glaube, daß das, was sich auf Erfahrung gründet, in einem Lande, was an Um fange kleiner ist, als das unsrige, sich bei uns noch leichter aus führen lassen wird, und gesetzt auch, daß die Staatskasse wirk lich ein Opfer, aber gewiß nur ein augenblickliches Opfer durch einen Vorschuß bringen müßte, nun, meine Herren, wir ha ben bereits an dem jetzigen Landtage solche bedeutende Sum men für die schönen Künste und dergl. bewilligt, daß ich glaube, daß es kein großes Bedenken haben kann, wenn wir für das Wohl und Wehe der Landbewohner wenigstens aussprechen, daß die Staatskasse, wenn einmal ein solcher Vorschuß nöthig wäre, denselben gäbe; übrigens aber die Beaufsichtigung dieser Assecuranz von Seiten des Staates unentgeldlich geführt wer den möge, welche vielleicht die Steuereinnahmen gegen eine geringe Remuneration nebenbei übernehmen können. Dieses ist die Ursache, warum ich mich bewogen gefunden habe, die Pe tition zu der meinigen zu machen. Präsident 0. Haase: Es liegt der Kammer eine gleiche Petition bereits vor, welche an die dritte Deputation zur Be richterstattung übergeben worden ist. Es wird kein Zweifel sein, daß diese Petition derselben Deputation zu übergeben sei. >— Einstimmig Ja. — Präsident v. Haase: Wir gehen nun über auf die Tages ordnung, und zwar zunächst auf das Ausgabebudjet unter Ich ersuche den Referenten, den Vortrag zu übernehmen. Referent Rahlenbeck: Im Ausgabebudjet liegen uns zuerst die allgemeinen Staatsbedürfnisse unters, vor, und der Bericht der Deputation darüber lautet folgender maßen : Allgemeine Staatsbedürfnisse. Die unter Position 1 (zur Unterhaltung des Kö niglichen Hauses) a) (Civilliste) aufgefübrten 513,888 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. i»el. 13,888 Thlr. 21 Gr. 4 Pf. Agio bedürfen, als der durch die ständische Schüft vom 19. Juli 1831 und den Landtagsabschied vom 4. September desselben Jahres festgestellre dermalige Betrag der Cwilliste, keiner Be willigung. Hiernächst beruht der Position 1. b) für Ihre Majestät die Königin (Hofstaat, Garderoben- und Schatullengeld) enthal tene Ansatz an 28,777 Thlr. 18 Gr. 8 Pf. mol. 777 Thlr. 18 Gr. 8 Pf. Agio auf dem Anerkenntniß in der ständischen Bewilligungsschrift II. 55. vom 25. November 1837 und dessen Beilage unter L. und die Kammer dürfte daher im Einverstandniß mit der Deputa tion keinen Anstand finden, die gedachten beiden Ansätze des vorliegenden Ausgabebud- jetS anzuerkennen. Präsident v. Haase: Wenn Niemand etwas zu erin nern hat, so frage ich', ob die Kammer hierin bei Position 1 s. und 1I>. mit der Deputation einverstanden ist, beide Positionen anzuerkennen? — Einstimmig Ja. — Referent Rahlenb eck trägt den Bericht ferner vor, wie folgt: Position 1. o. enthalt die jährlichen Appanage- und Hofh altungsbeiträge für die Mitglieder des Königlichen Hauses an 150,024 Thlr. Betrag des Etats im 20 Guldenfuß und 4,167 Thlr.8 Gr. — Agio)---154,191 Thlr. 8 Gr.-— zusammen. Sie bilden sich aus folgenden Ansätzen im 20 Guldenfuß: 1) 85,000 Thlr. Äppanage Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Johann, 2) 24,000 Witthum Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Louise, 3) 24,000 Äppanage Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Augusta, 4) 12,000 dergl. Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Amalia, 5) 5,024 dergl. Ihrer Durchlaucht der Frau Herzogin von Savoyen-Ca- rignan. Die 1. dieser Posten beruht darauf, daß in Gemäßheit der ßZ. 43 und 44 des Hausgesetzes vom 30. December 1837 (4. Stück des Gesetz - und Verordnungsblattes vom Jahre 1838) nach dem Ableben Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Maximilian, Se. Königl. Hoheit der Prinz Johann gegen Wegfall jeiner bisherigen Äppanage an 52,200 Thlr. in den Genuß der Secundogenitur, bestehend in einer aus der Staatskasse zu zah lenden Jahresrente von 85,000 Thlr. getreten ist. Die 2. (über welche in der dieser öffentlichen Sitzung vor hergehenden geheimen mit Ja abgeftimmt worden) und 4. Post gründen sich auf §. 46 des angeführten Gesetzes, wo es heißt: nach dem Ableben des Prinzen Maximilian erhält dessen Witwe das ihr im Heirathsvertrage ausgesetzte Witthum und die Prinzessin Maria Amalia ein Jahrgeld von 12,000 Thlr. , ebenfalls ohne Zuthun der Secundogenitur, aus der Staatskasse. Die übrigen Ansätze Nr. 3 und 5 waren bereits in dem vorigen Budjet und stehen nach den von den früheren Ständen (Landt. Act. vom Jahre 1831 S. 1775, 1816 und 1817) abgegebenen Erklärungen vertragsmäßig fest. Im 20 Guldenfuß ausgedrückt hat vorliegende Position sich vermindert um 62,000 Thlr. Äppanage weiland Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Maximilian, 3,842 Thlr, — — Zinsen von unbezahlt gebliebenen früheren Appanagen des Prinzen Maximilian, 52,200 Thlr. — — Äppanage Sr. Kö nigl. Hoheit des Prinzen Johann, 6,000 'Hand-und Garderobengelder Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Amaira, 124,042 Thlr. zusammen; dagegen vermehrt um: 1*
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