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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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über die Berhandl u ngen d e s Land t a g s. I. Kammer. ^7. Dresden, den 13. Juni. 1840» S.xchs und fünfzigste öffentliche Sitzung am 2. Juni 1840. (Besch l u ß.) Berathung des Berichts der ersten Deput. über das Allerhöchste Decret, die Ablösung der geistlichen Decem und anderer'Naturalentrichtungen betreffend.-^ Be rathung des Berichts der vierten Deputation über die Be schwerde der Gemeinden Leippen^ Lindigtund Schänitz, ihre Sutheilung zum Graupzig - Mutzschwitzer Heimathsbezirk be treffend.— Berathung desBerichts der vielten Deputation übereine, von 25 Gemeinderathen mehrer, größtentheils oberlausitzer Dorfschasten eingereichte Petition, die Besetzung ' geistlicher Stellen betreffend. — (Schluß der Rede des Herrn Bürgermeister Schill): Der Unterschied der Getreidepreise ist in. der Regel pro Scheffel auf 16 Gr. anzunehmen zwischen dem Gebirge und den niedern Gegenden. Andrerseits muß aber auch hier in Berücksichtigung kommen, daß ein Naturalämolument als Diensteinkommen viel sicherer seinen Zweck erreicht, als das- Geld, weil, um mich des Ausdrucks zu bedienen, ersteres nicht so angreifisch ist, wie das Geld. Der Naturalzehnten wird ge nossen nach dem Bedürfniß, allein das Geld wird verthan, ohne das Bedürfniß allemal so genau zu bemessen. Die Sicher stellung, welche man durch die Vorschläge des Dccrets herbei führen will, wird vollkommen nicht erreicht. Es kann unmög lich den Collatoren und Gemeinden aber auch gleichgültig sein, ob durch eine solche Ablösung-die geistlichen Stellen verschlech tertwerden, und auch sie müssen ein wesentliches Interesse daran nehmen, daß dies nicht stattsinde, und daß die Stellen in der selben Beschaffenheit bleiben wie bisher, und namentlich dieses Interesse, -hoffe ich, wird auch hier die Kammer bestimmen, den Anträgen der Deputation durchgängig und einstimmig beizutre ten.. Was die Frage betrifft, was für einen Einfluß hat es auf die Staatskasse, so hat der jenseitige Bericht eine Berech nung aufgestellt, die, wenn sie durchgängig richtig anzunehmen ist, vielleicht weniger Bedenken erregen dürfte, den Vorschlag derhohenStaatsregierung anzunehmcn. Allein meiner Ueber- zeugung nach, ist die Berechnung nicht vollständig begründet. Es sind hier verschiedene Verhältnisse ins Auge zu fassen; zu nächst erwachsen Administrativkosten bei dem Cultusminrsterium eben so, wie bei der Landrentenbank, wenn 1^ Million Land- rrntenbriefe auszugeben und das Cultusministerium dieselben zu I. 57. verwalten hat. Doch auch dieses würde nicht so in Anschlag zu bringen sein, um gegen die ganze Maßregel sich zu erklären; aber ich frage, ob bei einem so großen Kapktalfonds es nicht möglich sein könnte, daß im Laufe der Zeit ein Verlust eintritt. Nach meiner Ueberzeugung wird dies durchaus bei der größten Vorsicht nicht zu vermeiden sein, man müßte denn einen Zins fuß annehmen, der so gering ^wäre, daß er noch unter 3 prCt. stünde, wodurch die Zuschüsse aus der Staatskasse noch größer sein würden. Bei diesen Verhältnissen muß unbedingt eine Berechnung des Zuschusses, welchen die Staatskasse zu geben hat, unsicher sein, und es faßt sich gar nicht übersehen. Ueber- haupt finde ich auch in der Uebernahme auf die Staatskasse eine ilnbilligkeit gegen andere steuerpflichtige Staatsbürger. Wäh rend an einzelnen Orten Geistliche mit Naturalien als Besol- dungsamolüment dotirt worden, werden ^an andern Orten die Geistlichen'durch baares Geld salarirt, haben ihr Einkommen im baaren Gelve und die Gemeinden müssen das Geld aufbrin gen. Unbillig würde es daher sein, wenn man von diesen Ge meinden, wo die Geistlichen mit baarem Gelbe besoldet werden, noch einen Zuschuß verlangt für die Geistlichen, welchen in Na turalien dieser Dienstgenuß gewährt wird, und das kann nicht ausbleiben, eben weil die Staatskasse dann erhöhete Abgaben verlangen müßte, und die Beiträge würden ungleich treffen, in dem nur ein Theil davon wesentlichen Nutzen und Erleichterung hat, während der andere nicht nur für seine Geistlichen, sondern auch für die anderen Gemeinden sorgen muß. Hierzu kommt noch unbestritten, daß eine Bestimmung, wie sie die Deputation vorschlägt, keineswegs demGeiste des Ablösungsgesetzes entgegen ist. Das Ablösungsgesetz will nichts, als daß der landwirth- schaftliche Betrieb erleichtert werde, daß er von den Fesseln ent bunden werde, die ihn früher bedrückt haben. Allein dazu ge hören die Abgaben von Körnern keineswegs, im Gegentheil wird Ls dem Landmanne oft erwünschter sein, wenn- er die Ab gabe in Früchten leisten kann, als in baarem Gelde. Dies ist meine Ansicht über den vorliegenden Gegenstand, und ich kann der ersten Deputation nur dankbar sein, daß sie ein solches Gut achten abgegeben hat, wie wir gehört haben. Prinz Johann: In Bezug auf das Deputationsgutach- ten habe ich nach dem, was vom Bürgermeister Schill erwähnt' worden ist, wohl nichts weiter hinzuzufügen. Nur auf einen Antrag, den ich bereits bei dem Hw. Präsidenten eingereicht habe, erlaube ich mir noch einige Worte zu sagen. Er geht dahin: bei dem ersten Punkte des Deputationsgutachtens noch hinzu« 1
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