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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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MLttheilungen über die Berhandlungen d e s -8 a n d t ags. I. Kammer. Dresden, den 12. Februar. 1840. Neunzehnte öffentliche Sitzung am 7. Februar 1840. Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten und zweiten Deputation über das allerhöchste Decret vom 10. November 1839, den Entwurf eines Gesetzes wegen Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufs rechts betreffend. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf dasLiquidiren der Advocate» in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten betreffend. — Die Sitzung wird gegen -^11 Uhr eröffnet. Anwesend sind der königl. Commissar v. Ehrenstein und 38 Mitglieder. Das Protokoll der vorhergehenden Sitzung wird zunächst ver lesen, hierauf genehmigt und von den Grafen v. Hohenthal (Königsbrück) und v. Einsiedel mit vollzogen. Präsident v. Gersdorf: Auf der Registrande haben wir nichts vorzutragen, weil seit gestern Etwas nicht eingegan gen ist. Es hat der Herr v. Thielau aufLampertswalde um Urlaub vom 10. bis 15. d. M., wegen dringender Geschäfte, gebeten. Nächstdem ist von unserem verehrten Mitglieds in der Kammer, Hr. v. Crusius, ein Schreiben an mich eingegangen, in welchem derselbe die Güte hat, der Kammer eine Anzahl Exemplare des neunzehnten Jahresberichts über die Heilanstalt für arme Augenkranke auf das Jahr 1839 zu übergeben. Ich handle gewiß in Ihrem Sinne, wenn ich dem verehrten U-eber- sender den Dank der Kammer für seine gütige Gesinnung aus spreche. — Wir werden nun zur Tagesordnung übergehen können, und ich ersuche den Herrn Referenten, die Rednerbühne zu betreten und mit dem dritten Abschnitte §. 15 des gestern angefangenen Gesetzentwurfs gefälligst fortzufahren. Referent Bürgermeister Schill trägt nun den dritten Abschnitt des Gesetzentwurfs und §. 15 nebst Motiven vor (s. Nr. 29 der Verhandlungen der zweiten Kammer S. 426.) Das Deputationsgutachten hierzu lautet: Zu §. 15. Eine von dem Herrn Abgeordneten Müller übergebene , auf Gestattung der freien Erholung des Dünge salzes unmittelbar aus den Salinen gerichtete Petition hatte die jenseitigeberichterstattende Deputation veranlaßt einen auf Gewährung dieser Erholung bezüglichen Zusatz zur §.Seite91 des Berichts zu beantragen; sie ließ jedoch bei der Verhandlung in I. 18. der Kammer diesen Zusatz fallen, da der königliche Herr Re? gierungs-Commissar erklärte: daß das Ministerium zwar den Inhalt des Zusatzes geneh mige, aber im Interesse der Sache nicht wünschen könne) daß er im Gesetze ausgenommen werde, weil, wenn z. B. eine andere Art Salz erfunden oher fabricirt würde, die den Zweck des Düngens noch besser erreiche als das jetzige Dünge salz, die Regierung sich sodann nicht für ermächtigt würde ansehen können, die Erlaubniß der Einfuhre auch hierauf . auszudehnen, ' sowie , daß die Regierung sofort durch eine Verordnung bekannt machen werde, was man durch den Zusatz'zu bezwecken ge wünscht habe. ' Die zweite Kammer beschloß nun auf Anrathen ihrer er sten Deputation einstimmig: ' in der ständischen Schrift auf die so eben erwähnte Erklä rung Bezug zu nehmen, . - und die Deputation en empfehlen den Beitritt zu diesem Beschlüsse, weil dem Ackerland hierdurch unbezweifelt Gewinn erwachst; im klebrigen ist man damit einverstanden, daß das siscalische Interesse die vor der Erholung auszuwirkende Erlaubniß einer Niederlagsstelle erheischt. Demnächst ist über die §. selbst nur noch zu bemerken, daß sie diejenigen Bestimmungen wiedergiebt, welche der Zollverei nigungsvertrag Art. 10 (vk. Gesetzsammlung vom Jahre 1833, Sekte 161.) enthält, und daß zu Befriedigung des Bedürfnisses nach See salz die Regierung eine Niederlage hiervon in Leipzig hat, von woher der Bezug innerhalb Landes zu bewirken ist. Referent Bürgermeister Schill: Es lautet dieser Zusatz in dem jenseitigen Berichte so: „Nur in Ansehung des Dünge salzes findet insofern eine Vergünstigung statt, als dessen unmit telbare Erholung von den Salinen Seiten der Consumenten auch ohne besondere Genehmigung des Finanzministeriums ge stattet ist; es ist jedoch der Controle halber erforderlich, daß die Betheilkgten wenigstens bei einer der bestehenden Niederlagen Erlaubniß zur Einbringung von dergleichen Salz nachsuchen und eine Bescheinigung (Salzpaß) darüber sich ausfertigen lassen." Man ließ aus dem in dem diesseitigen Berichte ange gebenen Grunde diesen Zusatz fallen und beschloß, auf die eben falls rcservirte Erklärung des königl. Commissars Bezug zu nehmen. Es bedarf nicht erst der Wiederholung, daß es noth- wendig ist, irgend eine Erlaubniß zu Erholung des Düngesal zes auszuwirken, es wird aber diese Erlaubniß nicht bei dem Fi nanzministerium, sondern bei den Niederlagsstellen zu erholen 1
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